Das ist sozialdemokratisch?

dasistsozi

Zwei Sozis (die ich persön­lich kenne & schätze) haben ein neues Projekt auf die Beine gestellt, um heraus­zu­fin­den, was genau eigent­lich sozi­al­de­mo­kra­tisch ist. Die Idee: Leute schrei­ben ihre Vorstellungen und Ideen und Ziele da rein, was eigent­lich sozi­al­de­mo­kra­tisch ist; andere Leute bewer­ten das dann und geben Contra oder stimmen zu; und am Ende werden die „besten” Vorschläge (also die mit den meisten Stimmen) an den Parteivorstand über­ge­ben.

Wie gut die Vorschläge werden, haben wir also selbst in der Hand. Was der Parteivorstand dann daraus macht, nicht. Aber es hindert uns ja niemand daran, aus guten Ideen tolle Anträge zu basteln …

Also: wir sind gespannt, was daraus wird. Auf die FAQ sei auch noch rasch verwie­sen.

Relaunch von SPD.de

Insider wissen es bereits länger: „SPD.de” wird mal wieder reno­viert. Dieses Mal ist es jedoch nicht nur eine Teilrenovierung, sondern eine Totalrenovierung. Man könnte auch sagen: Abriss und Neubau. Weg vom Verlautbarungsorgan, hin zum offenen Debattenplatz — so zumin­dest der Plan:

Deswegen wird es am 26. September 2010 auch keine fertige Internetseite geben, sondern nur der erste Aufschlag für das neue SPD.de online gehen. Wir werden danach Raum und Zeit für weitere Entwicklungen und Erweiterungen der Seite haben. Vielleicht wird sie nie ganz fertig sein, aber stets offen für neue Herausforderungen bleiben. Als tages­ak­tu­el­les Nachrichtenportal soll SPD.de nicht bloß Verlautbarungsplattform des Parteivorstandes sein, sondern ein leben­di­ges Abbild der Partei und ihrer Debatten
zeigen.
Die SPD möchte, dass die Menschen mit ihr über Politik und poli­ti­sche Konzepte disku­tie­ren, auch im Internet. Nicht irgendwo versteckt in geschlos­se­nen Communities, sondern auch auf der eigenen Homepage. Die SPD betritt damit Neuland. Keine andere Partei stellt ihre Internetseite in der Form zur Diskussion, sondern nutzt das Internet häufig noch immer zur (oft einsei­ti­gen) Information. Wir aber wollen Feedback, Meinung und Anregungen von den Bürgerinnen und Bürgern haben. SPD.de soll zu einer offenen, viel­fäl­ti­gen Internet-Plattform werden, auf der sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Themen tages­ak­tu­ell disku­tiert werden können. Eine Plattform, auf der persön­li­ches Engagement aufge­grif­fen und abge­bil­det wird.

Das klingt nach einem guten Plan. Damit würde das alte Konzept der Parteizeitung, die aus der Partei in die Öffentlichkeit hinein wirkt und auch von Nicht-Parteimitgliedern gelesen wird, neu belebt. Der „vorwärts” schafft das leider nicht, „vorwärts.de” bleibt weiter hinter meinen Erwartungen zurück. Leider, möchte ich hinzu­fü­gen. Vielleicht wäre sogar eine Verschmelzung von „SPD.de” und „vorwärts.de” sinn­voll? Es ist doch schade, dass der tradi­ti­ons­rei­che „vorwärts”, immer­hin eine der ältes­ten Zeitungen Deutschlands, es nicht schafft, wirk­lich Aufsehen zu erregen. Zu seinen Hochzeiten erschien er teils mehr­mals am Tag! Heute nur noch einmal im Monat.

Aber, wie gesagt, das neue „SPD.de” klingt gut. (Dass einer meiner Tweets im Erklär-PDF präsen­tiert wird, stimmt mich natür­lich beson­ders milde.) Man wird sehen, was daraus wird.

Schäffler oder Wissing: FDP am Scheideweg

Die FDP-Bundestagsfraktion hat in den nächs­ten Tagen einen bedeu­ten­den Posten neu zu beset­zen: den des finanz­po­li­ti­schen Sprechers. Frank Schäffler und Volker Wissing wollen beide die Nachfolge des künf­ti­gen Bundesbankers Karl Ludwig Thiele antre­ten. Die Besetzung dieses Postens ist für die FDP entschei­den­der, als es auf den ersten Blick ausse­hen mag: Schäffler und Wissing stehen für zwei verschie­dene Ausrichtungen der FDP. „Schäffler oder Wissing: FDP am Scheideweg“ weiter­le­sen

Was verbindet CDU und CSU noch?

Die FDPopulismen des Guido Westerwave offen­ba­ren einen Aspekt, der in der allge­mei­nen Empörung ein wenig zu kurz kommt: CDU und CSU haben fast keine verbin­den­den Ziele mehr. „Was verbin­det CDU und CSU noch?“ weiter­le­sen

Welche Chancen hat eine „Bushidopartei”?

Im Interview mit DASDING.tv bestä­tigt Bushido (bürger­li­cher Name: Anis Mohamed Youssef Ferchichi), dass er eine poli­ti­sche Karriere anstrebt. Er stellt fest, dass er in keine Partei eintre­ten, sondern eine eigene Partei gründen wolle; als erstes Ziel nennt er die Senatswahlen in Berlin. Ein Parteiprogramm hat Anis Mohamed Youssef Ferchichi noch nicht, aller­dings will er die „Interessen der Bürger durch­set­zen”. Von General Motors würde er sich nicht erpres­sen lassen, sondern er würde sie „notfalls mit Gewalt raus­schmei­ßen”, und die Opel-Mitarbeiter würden trotz­dem ihre Arbeit behal­ten. Bushido rechnet damit, mehr Stimmen als die FDP zu erhal­ten, dann „wäre er auf jeden Fall Außenminister”. „Welche Chancen hat eine „Bushidopartei”?“ weiter­le­sen