Posts Tagged ‘ Parteien ’

Mannheim: RCDS vs. Prof.

20. Oktober 2011
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Witziges Video. Allerdings: der Professor hat ein seltsames Verständnis von unserer Demokratie, wenn er sagt, dass er „keine Parteiverstaltungen hier will, egal von welcher Partei sie kommt”. Ohne Parteien läuft es nun einmal nicht in einer repräsentativen Demokratie. Und wenn der Professor hier ein typisches Anti-Parteien-Gehabe an den Tag legt, dann ist das durchaus bedenklich. Vielleicht ist er auch nur im Eifer des Gefechts über das Ziel hinausgeschossen. Wir nehmen es einfach mal zu seinen Gunsten an.

Gemeinsam tragen

31. August 2011
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Bisky spricht hier zwar um von der Linkspartei, aber auch in der SPD und bei den Jusos sollte sich manch einer dieses hinter die Ohren schreiben: Aber immer wieder will doch ein Flügel gegen den anderen gewinnen. Diese Beobachtung habe ich auch gemacht, leider. Ich sehe bloß keinen guten Grund dafür: Die Leute müssen doch die Partei gemeinsam tragen, warum will einer über den anderen siegen? Sonst verliert man nur gemeinsam. Die Partei gewinnt nicht, wenn der Osten über den Westen siegt oder umgekehrt. Immer ist es die Niederlage eines großen Teils der Mitgliedschaft. So eine Niederlage kann sich kein vernünftiger Mensch wünschen. Das Mehrheitswahlrecht in Parteien kann in der Tat dazu führen, dass im schlimmsten Fall 49 Prozent einer Strömung nicht im Vorstand repräsentiert wird. Möglicherweise sollte man...

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Einige Bemerkungen zu FDP und Linkspartei

11. Juni 2011
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1. Als die FDP unter dem „Marktgrafen” 1982 die SPD/FDP-Koalition gebrochen und Bundeskanzler Helmut Schmidt damit verraten hatte, stand sie nicht vor einer Spaltung, sondern sie spaltete sich. Etliche prominente FDP-Politiker, Mitglieder und Wähler gingen von der Fahne. Die FDP verdankte es nur Helmut Kohl, dass sie diese von ihr selbst herbeigeführte Krise überstanden hat. Franz Josef Strauß wollte die FDP parlamentarisch vernichten und plädierte deshalb für Neuwahlen (Thomas Schuler: Strauß. Die Biografie einer Familie. Frankfurt am Main 2006.) und zwar so schnell wie möglich. Kohl hatte andere Pläne und rettete die FDP damit vor dem Untergang. Somit hatte Kohl, der dem weitaus klügeren Strauß taktisch immer überlegen war, die CSU effektiv ausgebremst — denn in einer CDU/CSU-Alleinregierung wäre die Rolle der CSU selbstredend bedeutend machtvoller gewesen. Kohl zögerte...

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Das ist sozialdemokratisch?

6. Juni 2011
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Das ist sozialdemokratisch?

Zwei Sozis (die ich persönlich kenne & schätze) haben ein neues Projekt auf die Beine gestellt, um herauszufinden, was genau eigentlich sozialdemokratisch ist. Die Idee: Leute schreiben ihre Vorstellungen und Ideen und Ziele da rein, was eigentlich sozialdemokratisch ist; andere Leute bewerten das dann und geben Contra oder stimmen zu; und am Ende werden die „besten” Vorschläge (also die mit den meisten Stimmen) an den Parteivorstand übergeben. Wie gut die Vorschläge werden, haben wir also selbst in der Hand. Was der Parteivorstand dann daraus macht, nicht. Aber es hindert uns ja niemand daran, aus guten Ideen tolle Anträge zu basteln … Also: wir sind gespannt, was daraus wird. Auf die FAQ sei auch noch rasch verwiesen.

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Kurzhinweis: NG/FH zur Parteireform der SPD

5. Juni 2011
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Ein kleiner Servicehinweis: in der aktuellen Ausgabe der „Neuen Gesellschaft/Frankfurter Hefte” wird die Parteireform der SPD und das Parteiwesen bzw. die Parteikritik als solches behandelt. Sehr lesenswert.

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Wir sind dabei

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