Politikverdrossenheit und Organisation

Mit einer gewissen Sehnsucht schauten die Europäer im vergan­genen Jahr in die arabi­sche Welt. In den Menschen, die dort ihr Leben für die Freiheit riskieren, erblickten sie ihr früheres Selbst, das idea­lis­ti­sche Europa der Revolutionen von 1789 und 1989. Bald war der Funke der Arabellion nach Europa über­ge­sprungen: Im Westen und Osten, von Tel Aviv bis Madrid, entstanden Protestbewegungen, deren Hauptkennzeichen die weit­ge­hende Ideologiefreiheit war. „Die Bewegung ist alles, das Endziel nichts.“ Eduard Bernstein lebt. Freilich zuerst nicht in Deutschland, das erst auf den Geschmack der Rebellion kam, als in Amerika die eben­falls vom arabi­schen Frühling inspi­rierte „Occupy!“-Bewegung losging, dann aller­dings alles Mögliche und Unmögliche besetzen wollte. Davor hatte sich der Wutbürger in einen Bahnhof hier, eine Rollbahn dort verbissen und begnügt sich bis heute mit flam­menden Manifesten gegen die Zumutungen des Marktes in diversen Zeitungen, vor allem in der FAZ, dem Zentralorgan des Besitz-Stands. weiter­lesen

Lesetipp: „Das digitale Urheberrecht steht am Abgrund”

„Die Buchverlage haben einen Sturm der Empörung entfacht. Sie wollten die Beteiligung der Urheber unver­än­dert lassen, sie also nur even­tuell im Erfolgsfall betei­ligen. Wenn sie selbst kein Geschäft machten, sollte der Autor auch nichts dafür bekommen können. Die Verleger waren wie immer gut orga­ni­siert, und die Urheber waren wie immer mäßig orga­ni­siert.” weiter­lesen

Antrag Forum Digitale Gesellschaft und Anti-VDS-Antrag

Heute Abend hat mein SPD-Kreisvorstand (Rhein-Neckar) zwei feine Anträge beschlossen. Einmal orga­ni­sa­to­ri­scher Art: Forum Digitale Gesellschaft einrichten Der SPD-Parteivorstand wird aufge­for­dert, ein offenes „Forum Digitale Gesellschaft“ auf Bundesebene gemäß Organisationsstatut §10, Abs. 2 einzu­richten. Das neue „Forum Digitale Gesellschaft“ ersetzt den „Gesprächskreis Netzpolitik“. Und einmal einen klaren Anti-VDS-Antrag: Freiheit bewahren, Vorratsdatenspeicherung ablehnen weiter­lesen

Das Ende des Ortsvereins?

Bei der Neuorganisation der SPD werden viele verschie­dene Ideen einge­bracht. Manchmal wird sogar die Frage aufge­worfen, ob Ortsvereine über­haupt noch zeit­gemäß seien. Schließlich würden die Menschen unab­hän­giger, feste Strukturen seien da schäd­lich, alles müsse flexi­bler sein, etc. Ich halte das für einen gefähr­li­chen Trugschluss. Es ist richtig, dass etliche Ortsvereine nicht weiter­lesen