Die NRWSPD war einmal _die_ Vorreiterin in Sachen Internet innerhalb der SPD und wohl auch außerhalb der SPD: die erste Partei mit einem eigenen Blog, eine aktuelle Website, ein zeitgemäßes CMS, ein frisches Layout — man hatte das Gefühl, die haben „Internet” verstanden. Tempi passati! Im Landtagswahlkampf 2010 war die weiterlesen
Wir erinnern uns: im NRW-Wahlkampf erklärte Hannelore Kraft auf Nachfrage ständig, sie halte die Linkspartei für „derzeit weder regierungs– noch koalitionsfähig”. Diese Haltung hat sie durchgehalten bis zur Wahl. Nach der Wahl haben zuerst SPD und Grüne verhandelt, um dann Einladungen zu weiteren Verhandlungen an FDP und Linkspartei zu verschicken. weiterlesen
Heute finden (und nach einer kurzen Pause nach rund vier Stunden immer noch!) die Sondierungsgespräche zwischen der SPD, den Grünen und der FDP statt. Dabei soll ausgelotet werden, inwieweit die drei Parteien Gemeinsamkeiten besitzen, damit man dann — wenn möglich — formale Koalitionsverhandlungen, die in eine tragfähige Regierung münden sollen, weiterlesen
Aus dem Wahlprogramm der NRWSPD: Die Chancen des Internets nutzen Unsere Welt ist innerhalb weniger Jahre in ein digitales Zeitalter katapultiert worden. Die neuen Technologien bieten große Chancen und Möglichkeiten für neue Arbeitsund Lebensformen und der Teilhabe in einer lebendigen Demokratie. Damit verbunden sind tiefgreifende Umwälzungen im gesellschaftlichen, kulturellen und weiterlesen
Die Diskussion um die sozialpolitischen Vorschläge von Hannelore Kraft geht weiter. Weiter wird mit Mist geworfen, sowohl von rechts, wo die FDP einen „staatssubventionierten Scheinarbeitsmarkt” fürchtet als auch von links, wo der SPD vorgeworfen wird, Niedriglöhne zu akzeptieren, Arbeitslose ausbeuten zu wollen und die Menschen zu erniedrigen.