Posts Tagged ‘ NRW ’

Im Kern eine Gegenrevolution?

22. Mai 2010
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Manchmal ist es interessant, den Blick zurück zu werfen. So hat sich Sahra Wagenknecht im „Spiegel” vom 26.12.1994 wie folgt geäußert. Die sogenannte Wende war im Kern eine Gegenrevolution. Es ist vor fünf Jahren ein Land zugrunde gegangen, in dem jedenfalls der Ansatz gegeben war, eine Gesellschaft ohne Profitprinzip aufzubauen. Heute haben wir wieder die eindeutige Kapitalherrschaft; das ist für mich ein klarer Rückschritt. Im Vergleich zur BRD war die DDR, was immer man im einzelnen an ihr aussetzen mag, in jeder Phase ihrer Entwicklung das friedlichere, sozialere, menschlichere Deutschland.

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Katharina Schwabedissen, NRW-Linke-Chefin: „Regierungsbeteiligungen verändern die Partei und zwar in die falsche Richtung.”

22. Mai 2010
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Nun ist mir klar, warum Rot-Grün-Rot in NRW scheitern musste: Die Antikapitalistische Linke hält die Frage längst für beantwortet. Katharina Schwabedissen, Landessprecherin in Nordrhein-Westfalen, bemüht Rosa Luxemburg und sagt, „dass es eigentlich keine Option für eine Regierungsbeteiligung gibt, es sei denn man übernimmt die Regierung im Verlaufe dieses Prozesses. Das ist momentan nicht absehbar. Regierungsbeteiligungen verändern die Partei und zwar in die falsche Richtung.” Und so trifft der strategische Dissens auf die programmatische Differenz. Die einen wollen sich das Mitregieren nicht durch generalisierte rote Linien versperren lassen, die anderen glauben, parlamentarischer Gestaltungsanspruch wende sich über den Umweg der Anpassung früher oder später gegen das Ziel gesellschaftlicher Veränderung. Es ist die Wiederaufführung eines alten Stücks. Dass Oskar Lafontaine diese Realität offensichtlich schlicht und ergreifend verkennt und sogar erklärt, die SPD...

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Aus der Kommentarsektion

21. Mai 2010
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Ohne Worte: Die Linke hätte niemals diese Sondierungsgespräche mit den Hartz4 Parteien beginnen sollen. Es war von Anfang an klar das man mit Sozialverbrechern nicht verhandeln kann, das sieht man schon beim kommenden Stellenabbau im öffentlichen Dienst. Was nun das Thema DDR angeht, so hätte Frau Kraft selbst dann die Gespräche beendet, wenn alle acht oder neuntausend Mitglieder der Linken die Diktaturerklärung unterschrieben hätten. Was nun die Grünen angeht, so sollten die erstmal ihr eigenes Verhältnis zur Demokratie klären. Ansonsten gab und gibt es in der Linken und ganz besonders bei der ehemaligen WASG eine herzliche Abneigung gegen SPD und GRÜN und wir haben gestern nach dem scheitern der Gespräche gewusst das es doch Hoffnung für die Partei gibt. Wir leben nämlich nicht in Berlin oder MV. Nuja, fast: am...

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NRW: Rot-Grün-Rot an Linkspartei gescheitert

20. Mai 2010
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Ich wollte Rot-Grün-Rot in Nordrhein-Westfalen unter einer starken Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und einen Politikwechsel. Und fast alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, mit denen ich im Verlauf der Woche gesprochen habe, wollten das auch. Leider wollte das die NRW-Linkspartei nicht.

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Grüner Zeitgeist

13. Mai 2010
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Ganz Deutschland geißelt die NRW-FDP für ihre Weigerung, mit SPD und Grünen auch nur ein Gespräch zu führen. Und das völlig zurecht — denn eine Gesprächsverweigerung unter demokratischen Parteien ist undemokratisch.

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