NRW: Rot-Grün-Rot an Linkspartei gescheitert

Ich wollte Rot-Grün-Rot in Nordrhein-Westfalen unter einer starken Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und einen Politikwechsel. Und fast alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, mit denen ich im Verlauf der Woche gesprochen habe, wollten das auch. Leider wollte das die NRW-Linkspartei nicht. „NRW: Rot-Grün-Rot an Linkspartei gescheitert“ weiterlesen

Mal so gefragt

Mario Sixtus stellt die richtige Frage: „Wenn die FDP die Linke für ‚Verfassungsgegner‘ hält, warum überlässt sie ihr dann die NRW-Regierung, statt sie mit einer Ampel zu stoppen?“

Eines jedenfalls hat die NRW-FDP erreicht: selbst die entschiedensten Linkspartei-Gegner in der SPD sind nach dem undemokratischen Gehampel der Freidemokraten für Rot-Grün-Rot.

Kann Rüttgers den Koch machen?

In diversen Medien ist aktuell zu lesen, Rüttgers könne möglicherweise genau wie Koch vorgehen und so lange geschäftsführend im Amt bleiben, bis sich die anderen zerstritten haben. Schauen wir uns mal die juristischen Grundlagen der Verfassung von NRW an:

Artikel 52

(1) Der Landtag wählt aus seiner Mitte in geheimer Wahl ohne Aussprache den Ministerpräsidenten mit mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder. „Kann Rüttgers den Koch machen?“ weiterlesen

Piratenpartei: Wie weiter nach NRW?

Die Piratenpartei konnte bei der NRW-Wahl 119.581 Stimmen (1,5%) erringen, bei der Bundestagswahl waren es noch 158.585 (1,9%). Die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl war allerdings bedeutend höher. Kollege Chris von F!XMBR sieht die Piraten deshalb im „Niemandsland“. Ich sehe das ein wenig differenzierter. „Piratenpartei: Wie weiter nach NRW?“ weiterlesen

CDU-Krautscheid und die fehlende Sprachregelung

Plasberg fragt Krautscheid, ob Rüttgers seinen Rücktritt angeboten hat, was Krautscheid, CDU-NRW-Generalsekretär, verneint. Zu Krautscheids Pech wusste CDU-NRW-MdEP Elmar Brok von dieser Sprachregelung offensichtlich nichts:

http://www.youtube.com/watch?v=XRyayQ_bkyM

So bitter kann Politik manchmal sein. Sehr beeindruckend, wie sich Krautscheid nichts anmerken lässt. Und gleichzeitig erschreckend.

(via)