Machtkampf in der NRWCDU

Die CDU in Nordrhein-Westfalen sucht einen neuen Vorsitzenden. Wer soll der neue Jürgen Rüttgers werden? Drei Kandidaten wurden gehan­delt: der ehema­lige NRW-Integrationsminister Armin Laschet, der Generalsekretär Andreas Krautscheid und Bundesumweltminister Norbert Röttgen. Die Junge Union, die Jugendorganisation der CDU, favo­ri­sierte Andreas Krautscheid und sprach sich deshalb gegen eine Basisbefragung aus. weiter­lesen

NRW: Wir leben wieder in der „Derzeit”

Wir erin­nern uns: im NRW-Wahlkampf erklärte Hannelore Kraft auf Nachfrage ständig, sie halte die Linkspartei für „derzeit weder regie­rungs– noch koali­ti­ons­fähig”. Diese Haltung hat sie durch­ge­halten bis zur Wahl. Nach der Wahl haben zuerst SPD und Grüne verhan­delt, um dann Einladungen zu weiteren Verhandlungen an FDP und Linkspartei zu verschi­cken. weiter­lesen

NRW: Was erwartet ihr von einer möglichen Ampelkoalition?

Heute finden (und nach einer kurzen Pause nach rund vier Stunden immer noch!) die Sondierungsgespräche zwischen der SPD, den Grünen und der FDP statt. Dabei soll ausge­lotet werden, inwie­weit die drei Parteien Gemeinsamkeiten besitzen, damit man dann — wenn möglich — formale Koalitionsverhandlungen, die in eine trag­fä­hige Regierung münden sollen, weiter­lesen

Im Kern eine Gegenrevolution?

Manchmal ist es inter­es­sant, den Blick zurück zu werfen. So hat sich Sahra Wagenknecht im „Spiegel” vom 26.12.1994 wie folgt geäu­ßert. Die soge­nannte Wende war im Kern eine Gegenrevolution. Es ist vor fünf Jahren ein Land zugrunde gegangen, in dem jeden­falls der Ansatz gegeben war, eine Gesellschaft ohne Profitprinzip aufzu­bauen. weiter­lesen

Katharina Schwabedissen, NRW-Linke-Chefin: „Regierungsbeteiligungen verändern die Partei und zwar in die falsche Richtung.”

Nun ist mir klar, warum Rot-Grün-Rot in NRW schei­tern musste: Die Antikapitalistische Linke hält die Frage längst für beant­wortet. Katharina Schwabedissen, Landessprecherin in Nordrhein-Westfalen, bemüht Rosa Luxemburg und sagt, „dass es eigent­lich keine Option für eine Regierungsbeteiligung gibt, es sei denn man über­nimmt die Regierung im Verlaufe dieses Prozesses. Das weiter­lesen

Aus der Kommentarsektion

Ohne Worte: Die Linke hätte niemals diese Sondierungsgespräche mit den Hartz4 Parteien beginnen sollen. Es war von Anfang an klar das man mit Sozialverbrechern nicht verhan­deln kann, das sieht man schon beim kommenden Stellenabbau im öffent­li­chen Dienst. Was nun das Thema DDR angeht, so hätte Frau Kraft selbst dann die weiter­lesen