Transparenz und Sex

Die NRW-Piraten-MdL beschäf­tigten sich nach wie vor am liebsten mit sich selbst — und schre­cken dabei nicht davor zurück, in aller Öffent­lich­keit Schlammschlachten zu führen. So schreibt die Parlamentarische Geschäftsgführerin Monika Pieper: Ich finde es letzt­end­lich gut, dass wir, durch die Twitteraktion von Birgit, uns nicht länger vor diesen Fragen weiter­lesen

Die NRWSPD und das Internet

Die NRWSPD war einmal _die_ Vorreiterin in Sachen Internet inner­halb der SPD und wohl auch außer­halb der SPD: die erste Partei mit einem eigenen Blog, eine aktu­elle Website, ein zeit­ge­mäßes CMS, ein frisches Layout — man hatte das Gefühl, die haben „Internet” verstanden. Tempi passati! Im Landtagswahlkampf 2010 war die weiter­lesen

JMStV in NRW: Es liegt an den Grünen

Auch wenn Pottblog, Ruhrbarone und Netzpolitik es anders formu­lieren: da Rüttgers am Donnerstag in Rom ist und eine CDU-MdL krank ist, also nicht anwe­send sein kann, werden SPD und Grüne eine eigene Mehrheit im Landtag haben. Da die SPD sich mit 30:20 für den JMStV entschieden hat, gleich­zeitig aber gesagt weiter­lesen

Röttgen neuer NRW-CDU-Chef: Freie Fahrt für Kraft

Norbert Röttgen soll nun also der neue Vorsitzende der NRW-CDU werden und auf den abge­wählten Jürgen Rüttgers folgen. Sein Konkurrent Armin Laschet war der Kandidat des Partei-Establishments: er wurde u.a. unter­stützt vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Laumann und CDU-Generalsekretär Krautscheid. Auch Rüttgers soll ihn präfe­riert haben. Man kann also sagen: die CDU-Basis hat weiter­lesen

Gedankenexperiment: Atomkraftwerkneubau in NRW?

Ein kleines Gedankenexperiment: wäre es möglich, dass ein Grüner wie nach­fol­gend antwor­tete, wenn es um den Neubau eines Atomkraftwerks in NRW ginge? Lieber Herr X, vielen Dank für Ihre Mail. Die Situation bzgl. des Atomkraftwerkneubaus ist für uns als neue Regierungsfraktionen absolut zwei­schneidig. Wir haben immer unsere inhalt­liche Kritik am Atomkraftwerkneubau weiter­lesen

Was wäre wenn… am 9. Mai 2010 die Landtagswahl ein anderes Ergebnis gehabt hätte

Das die SPD zusammen mit den Grünen am 9. Mai 2010 nur knapp eine gemein­same abso­lute Mehrheit im Düsseldorfer Landtag verpasst haben ist bekannt. Zwar haben sie zusammen 10 Abgeordnete mehr als die abge­wählte CDU/FDP-Koalition unter dem (inzwi­schen ehema­ligen) Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU), doch da die Linkspartei auch noch im weiter­lesen