Posts Tagged ‘ NRW ’

Die NRWSPD und das Internet

31. März 2011
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Die NRWSPD war einmal _die_ Vorreiterin in Sachen Internet innerhalb der SPD und wohl auch außerhalb der SPD: die erste Partei mit einem eigenen Blog, eine aktuelle Website, ein zeitgemäßes CMS, ein frisches Layout — man hatte das Gefühl, die haben „Internet” verstanden. Tempi passati! Im Landtagswahlkampf 2010 war die NRWSPD fit, oh ja: es wurde fleißig getwittert, gebloggt, geflickert, es gab sogar eine eigene Video-Reihe in Restaurant-Atmosphäre. Letzteres war nicht perfekt und wirkte a bissl bemüht, aber alles in allem war der Internetwahlkampf gut! Alles vorbei. Der Twitter-Account der NRWSPD @nrwspd ist verstummt — die letzten Tweets behandeln die neuen Landesminister, die die NRWSPD stellt. Tenor: „Jetzt haben wir die Posten, jetzt ist dieses Twitterbums egal.” Das Blog der NRWSPD unter blog.nrwspd.de verspricht im Untertitel vollmundig: „Alles was zwischendurch...

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Über die Kohle

11. Januar 2011
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Manch einer sagt, die Kohle sei tot. Viele sind sich ganz sicher. Andere hingegen sprechen wieder über die Kohle. Und dass man was machen müsse. Ein lesenswerter Hintergrundbericht von Alfons Pieper.

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JMStV in NRW: Es liegt an den Grünen

14. Dezember 2010
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Auch wenn Pottblog, Ruhrbarone und Netzpolitik es anders formulieren: da Rüttgers am Donnerstag in Rom ist und eine CDU-MdL krank ist, also nicht anwesend sein kann, werden SPD und Grüne eine eigene Mehrheit im Landtag haben. Da die SPD sich mit 30:20 für den JMStV entschieden hat, gleichzeitig aber gesagt hat: wenn die Grünen dagegen sind, sind wir auch dagegen, kommt es jetzt auf die Grünen an. Wenn die NRW-Grünen also sich durchsetzen können, dann fällt der JMStV durch.

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Röttgen neuer NRW-CDU-Chef: Freie Fahrt für Kraft

31. Oktober 2010
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Norbert Röttgen soll nun also der neue Vorsitzende der NRW-CDU werden und auf den abgewählten Jürgen Rüttgers folgen. Sein Konkurrent Armin Laschet war der Kandidat des Partei-Establishments: er wurde u.a. unterstützt vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Laumann und CDU-Generalsekretär Krautscheid. Auch Rüttgers soll ihn präferiert haben. Man kann also sagen: die CDU-Basis hat sich gegen die CDU-Führung durchgesetzt. Man kann auch sagen: die letzte Niederlage für das System Rüttgers. Nun ist hier allerlei anzumerken: Röttgen ist, im Gegensatz zu Laschet, nicht Mitglied des Landtages NRW. Röttgen ist Mitglied des Bundestages und Bundesminister. Genauer gesagt: er ist Umweltminister. Umwelt ist nun aber das Fachressort, das nach Äußeres und Verteidigung am meisten Teilnahme an internationalen Veranstaltungen erfordert. Das bedeutet: Röttgen wird eher selten in NRW zu finden sein, er ist überdies Bundespolitiker durch und durch....

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Gedankenexperiment: Atomkraftwerkneubau in NRW?

2. September 2010
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Ein kleines Gedankenexperiment: wäre es möglich, dass ein Grüner wie nachfolgend antwortete, wenn es um den Neubau eines Atomkraftwerks in NRW ginge? Lieber Herr X, vielen Dank für Ihre Mail. Die Situation bzgl. des Atomkraftwerkneubaus ist für uns als neue Regierungsfraktionen absolut zweischneidig. Wir haben immer unsere inhaltliche Kritik am Atomkraftwerkneubau formuliert und stehen auch weiterhin dazu, dass der Atomkraftwerkneubauantrag in der von den Regierungschefs unterzeichneten Fassung eigentlich nicht unseren Anforderungen genügt – auch wenn er schon eine deutliche Verbesserung gegenüber den ursprünglichen Entwürfen darstellt. Der Stand ist nun der, dass die alte Landesregierung in Person von Herrn Rüttgers am 10.6. den Atomkraftwerkneubauantrag unterzeichnet hat und die Landesregierung (ebenfalls noch von Rüttgers unterschrieben) eine Vorlage in die parlamentarische Beratung eingebracht hat, die den Landtag um Zustimmung bittet. Nun stellt sich...

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