Posts Tagged ‘ Neue Mitte ’

Old „New Economy”

9. August 2009
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Als die SPD 1998 ihren Wahlkampf auf die Neue Mitte ausrichtete, ging es darum, so Schröders Wahlkampfmanager Matthias Machnik, nach 16 Jahren Kohl möglichst viele CDU-Wähler dazu zu motivieren dieses Mal SPD zu wählen. Zentral für diesen Neue-Mitte-Gedanken stand damals auch der Gründerboom in der IT-Industrie. Besonders der damalige Raumschiff-Spot hat dieses Lebensgefühl aufgegriffen, wie kaum eine andere Werbemaßnahme — und hat einen bis heute nicht wieder erreichten Maßstab für politisches Marketing gesetzt. Diese Zielgruppenorientierung fand in Frank-Walter Steinmeiers Konzept „Die Arbeit von morgen” (Deutschland-Plan) ein kleines Revival. Denn neben der Gesundheits– wird besonders die Kreativwirtschaft als Beschäftigungsmotor gesehen. Es mag wenig überraschen und ist dennoch schade, dass ein noch stärkerer Schutz geistigen Eigentums zentral für die Förderung geistigen kreativer Betätigung gesehen wird.

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Die Zukunft der Sozialdemokratie

8. Juni 2009
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20,8 % für die SPD. Die Europawahl zeigt deutlich, dass der Abwärtstrend der deutschen Sozialdemokratie nicht gestoppt werden konnte. Seit zehn Jahren quält sich die SPD von einer Wahl zur nächsten. Im bundesweiten Trend verliert sie, trotz einiger regionaler Abweichungen, konstant an Zustimmung in der Bevölkerung. Seit Ausbruch der Finanzkrise fährt die Große Koalition einen sozialdemokratischen Kurs. Ur-sozialdemokratische Ideen wie die Regulierung der (Finanz-)Märkte, der Mindestlohn oder Interventionismus und Keynesianismus in der Wirtschaftspolitik gewinnen stark an Zustimmung. Wie passen diese beiden Befunde zusammen? Die Politik der Großen Koalition unter Angela Merkel wird zunehmend sozialdemokratischer, gleichzeitig verliert die Partei, die eigentlich für diese Politik stehen müsste, massiv an Zustimmung. Der Versuch einer Analyse soll hier unternommen werden.

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