Old „New Economy”

Als die SPD 1998 ihren Wahlkampf auf die Neue Mitte ausrich­tete, ging es darum, so Schröders Wahlkampfmanager Matthias Machnik, nach 16 Jahren Kohl möglichst viele CDU-Wähler dazu zu moti­vie­ren dieses Mal SPD zu wählen. Zentral für diesen Neue-Mitte-Gedanken stand damals auch der Gründerboom in der IT-Industrie. Besonders der dama­lige Raumschiff-Spot hat dieses Lebensgefühl aufge­grif­fen, wie kaum eine andere Werbemaßnahme — und hat einen bis heute nicht wieder erreich­ten Maßstab für poli­ti­sches Marketing gesetzt.

Diese Zielgruppenorientierung fand in Frank-Walter Steinmeiers Konzept „Die Arbeit von morgen” (Deutschland-Plan) ein kleines Revival. Denn neben der Gesundheits- wird beson­ders die Kreativwirtschaft als Beschäftigungsmotor gesehen. Es mag wenig über­ra­schen und ist dennoch schade, dass ein noch stär­ke­rer Schutz geis­ti­gen Eigentums zentral für die Förderung geis­ti­gen krea­ti­ver Betätigung gesehen wird. „Old „New Economy”“ weiter­le­sen

Die Zukunft der Sozialdemokratie

20,8 % für die SPD.

Die Europawahl zeigt deut­lich, dass der Abwärtstrend der deut­schen Sozialdemokratie nicht gestoppt werden konnte. Seit zehn Jahren quält sich die SPD von einer Wahl zur nächs­ten. Im bundes­wei­ten Trend verliert sie, trotz einiger regio­na­ler Abweichungen, konstant an Zustimmung in der Bevölkerung.

Seit Ausbruch der Finanzkrise fährt die Große Koalition einen sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Kurs. Ur-sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Ideen wie die Regulierung der (Finanz-)Märkte, der Mindestlohn oder Interventionismus und Keynesianismus in der Wirtschaftspolitik gewin­nen stark an Zustimmung.

Wie passen diese beiden Befunde zusam­men? Die Politik der Großen Koalition unter Angela Merkel wird zuneh­mend sozi­al­de­mo­kra­ti­scher, gleich­zei­tig verliert die Partei, die eigent­lich für diese Politik stehen müsste, massiv an Zustimmung. Der Versuch einer Analyse soll hier unter­nom­men werden. „Die Zukunft der Sozialdemokratie“ weiter­le­sen