Netzsperren: BKA „bereit und willig”

Laut „taz” hat ein BKA-Sprecher erklärt: „Wir sind jeder­zeit willens und in der Lage, Sperrlisten für Kinderporno-Seiten im Internet zusam­men­zu­stellen.” Da frage ich mich doch: wenn die Webseiten anschei­nend bekannt sind, warum werden dann offenbar keine Lösch-Versuche der Inhalte unter­nommen? Eigentlich ein Skandal… Kleine Ergänzung: die SPD Baden-Württemberg hat sich weiter­lesen

Dorothee „Nachwuchszensursula” Bär

Dorothee Bär: Kampf gegen isla­mis­ti­schen Terror – Herausforderung für die innere Sicherheit? In: Herausforderung poli­ti­scher Extremismus: Unsere Demokratie festigen, Engagement stärken. Hg. v. Philipp Mißfelder. Berlin 2009. S. 68–73, S. 70: Des weiteren wird das Internet auch zur Anschlagsvorbereitung genutzt. Zum einen dient das Internet den Terroristen als konspi­ra­tives Medium. Durch weiter­lesen

Netzsperren als Wahlkampf-Gag

Schäuble lässt die Maske fallen: Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegen­über anderen Parteien abzu­setzen. Und die SPD ist auf dieses durch­schau­bare Manöver voll rein­ge­fallen. Das werde ich den Genossinnen und Genossen im Parlament ewig vorhalten. Schäuble hat somit weiter­lesen

Das meint Uschi wirklich

Auf Ursula von der Leyens Wahlkampfauftritt wurde hier schon hinge­wiesen. Bei YouTube sind jetzt zwei Videos aufge­taucht, die erläu­tern, was die Mutter der Nation wirk­lich meint: [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=PYQaVrnEj1E&hl=de&fs=1&] [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=FAW_aBC8CfM&hl=de&fs=1&]

Netzsperren: „Himmel noch mal!”

Ich habe bisher gedacht, Ursula von der Leyen habe sich irgendwie verkämpft, es ginge ihr wirk­lich um den Schutz von Kindern und die Bekämpfung von Kinderpornographie. Im April habe ich sie sogar vertei­digt und meinte, Angriffe auf ihre Person als Zensursula seien über­trieben und der Sache nicht dien­lich. Meine Güte, weiter­lesen

Güldner vs. Internet

Über die Polemik von Matthias Güldner, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft, werden die netz­af­finen Grünen gewaltig fluchen. Ein paar Höhepunkte: „Es gab sie lange vor dem Internet und wird sie leider auch geben, wenn eine andere Kommunikationsmode Einzug gehalten hat.” „Wer sich in ihre Scheinwelt einmi­schen will, wird weiter­lesen