Thomas Oppermann und die Vorratsdatenspeicherung

Union gibt Vorratsdatenspeicherung auf” meldete Spiegel Online heute morgen. Und für eine halbe Stunde schien es, als sei die SPD die letzte Partei in Deutschland, die noch offi­zi­ell für die Vorratsdatenspeicherung wirbt. Doch natür­lich war das nur eine Ente. Die CDU-Vorratsdatenspeicherung heißt jetzt „Mindestfrist für Speicherung” (MfS), oder so — Inhaltlich ändert sich nichts. Daraufhin meldet sich am Nachmittag SPD Innenexperte Thomas Oppermann: „Nach Prism darf die EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung keinen Bestand mehr haben.” Ist es die langer­hoffte Wende in der Vorratsdatenspeicherung? Vermutlich leider nicht. „Thomas Oppermann und die Vorratsdatenspeicherung“ weiter­le­sen

SKANDAL! ZENSUR! — Leben mit der Filterblase

Zur Zeit läuft der Bundesparteitag der SPD in Hannover und wie schon vor ein paar Tagen beim CDU-Bundesparteitag hat Twitter für das offi­zi­elle Hashtag #spdbpt12 eine Seite einge­rich­tet. Dort erschei­nen nicht sofort alle Tweets mit dem Tag. Die Piratenpartei wittert reflex­ar­tig Zensur und selbst Journalist Konrad Lischka, stell­ver­tre­ten­der Ressortleiter Netzwelt bei Spiegel Online, vermu­tete, dass da jemand filtere. Einige Menschen scheint es noch nicht klar zu sein, was das Leben in der Filterblase bedeu­tet. „SKANDAL! ZENSUR! — Leben mit der Filterblase“ weiter­le­sen

Servicehinweis: Themenforum Verbraucherpolitik gründet sich

Gerade per Mail rein­ge­kom­men — nicht nur für SPD-Mitglieder inter­es­sant, sondern auch für Nicht-Mitglieder — sofern man sich als UnterstützerIn des Themenforum Verbraucherpolitik auf spd.de einschreibt.

Am 1. Dezember 2012 wird das Themenforum Verbraucherpolitik auf seiner 1. Jahrestagung ins Leben gerufen. Wir möchten Dich herz­lich zu unserer Jahrestagung ins Willy-Brandt-Haus nach Berlin und zur Mitarbeit im Themenforum einla­den. Unter dem Thema „Verbraucherpolitik auf Augenhöhe mit der Wirtschaft” wollen wir gemein­sam die Grundlinien unserer zukünf­ti­gen Arbeit bespre­chen.

Das Programm findest Du anbei »

Mit dem Themenforum Verbraucherpolitik gehen wir einen neuen Weg. Wir schaf­fen ein neues, attrak­ti­ves Angebot zur fach­po­li­ti­schen Mitarbeit. Es wendet sich an inter­es­sierte Mitglieder, aber genau so auch an inter­es­sierte Bürgerinnen und Bürger, die gesell­schaft­lich enga­giert sind und mit diesem Engagement auch etwas bewir­ken wollen. Gemeinsam mit unseren Mitgliedern tragen sie zu einer verbes­ser­ten Diskussionskultur bei, können mitent­schei­den und mitge­stal­ten.

Die Mitglieder dieses Themenforums werden über­wie­gend über eine Online-Plattform mitein­an­der in Kontakt treten und ihre Standpunkte, Meinungen, Anregungen und Kritik austau­schen. Sie können daran mitwir­ken,

mit Sachkenntnis und Engagement Positionen der SPD zum Thema Verbraucherpolitik zu erar­bei­ten,
die Arbeit der SPD auf diesem Themenfeld mit den Aktivitäten anderer Mitglieder, Unterstützerinnen und Unterstützer, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren in Verbänden, Organisationen, Initiativen, Gewerkschaften, Unternehmen, in der Wissenschaft und in den Medien zu vernet­zen und
die SPD als eine offene, dialog-, betei­li­gungs- und zudem problem­lö­sungs­ori­en­tierte Partei zu präsen­tie­ren.

Verbraucherpolitik bietet sich als fach­li­cher Rahmen für diese neue Arbeitsweise in ganz beson­de­rer Weise an. Jeder Bürger ist auch Verbraucher auf dem Markt und kann mit seinen Alltagserfahrungen an das Thema anknüp­fen. Gute Verbraucherpolitik bündelt die Interessen der Konsumenten und ist deswe­gen ein sozi­al­de­mo­kra­ti­sches Markenzeichen. Die SPD ist seit langem die Vordenkerin und Verfechterin einer fort­schritt­li­chen Verbraucherpolitik.

Mit dem neuen Themenforum Verbraucherpolitik knüpfen wir an diese Tradition an. Zugleich wollen wir der Verbraucherpolitik – als einem zentra­len Zukunftsthema — in unserer Programmatik wie auch in unserer prak­ti­schen Politik einen noch größe­ren Stellenwert einräu­men. Und wir wollen dadurch der Verbraucherpolitik in der Bundesrepublik insge­samt einen neuen Schub geben.

Verbraucherpolitik ist ein anspruchs­vol­les und zukunfts­wei­sen­des Fachgebiet, das als Querschnittsaufgabe nicht nur viele andere Sach- und Fachbereiche berührt, sondern auch in ganz beson­de­rer Weise die Lebenschancen und Lebensqualität von uns allen beein­flusst. Neben fach­li­chen Impulsen bedarf eine gute Verbraucherpolitik also vor allem der unmit­tel­ba­ren und nach­hal­ti­gen Rückkoppelung mit den Verbraucherinnen und Verbrauchern.

Der SPD-Parteivorstand hat die beiden Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber und Carsten Sieling mit der Gründung des Themenforums beauf­tragt. Das Themenforum startet mit einer eigenen Webadresse und noch vor Ende des Jahres wird der erste Newsletter heraus­ge­ge­ben, der über die Aktivitäten des Forums regel­mä­ßig infor­mie­ren wird. Alle Informationen über die Arbeitsweise des Themenforums und die Beteiligungsmöglichkeiten findest du auf unserer Homepage unter www.verbraucherpolitik.spd.de, welche in nächs­ter Zeit noch weiter ausge­baut wird und dann zentra­ler Treffpunkt der Mitglieder und Interessierten sein wird.

Solltest Du Interesse an einer Mitgliedschaft und/oder Mitarbeit im Themenforum haben, kannst Du Dich an die KollegInnen im Referat Arbeitsgemeinschaften, Themenforen & Sportpolitik wenden. Dort erhältst Du auch weitere Informationen zur Jahrestagung am 1. Dezember 2012 in Berlin.

Die Mitarbeit von Personen, die nicht Mitglieder der Partei sind, ist in den Themenforen ausdrück­lich erwünscht. Unterstützerinnen und Unterstützer erhal­ten in einem Themenforum die vollen Mitgliedsrechte. Gastmitglieder besit­zen Rede-, Antrags- und Personalvorschlagsrecht. Vertreterinnen und Vertreter der Themenforen in Gremien der Partei müssen Parteimitglied sein.

Kontakt:

SPD-Parteivorstand, Referat Arbeitsgemeinschaften, Themenforen & Sportpolitik
Telefon/-fax: 030−25991−403÷−404
E-Mail: ags.themenforen@spd.de

Genau so ein Themenforum wünsche ich mir übri­gens nach wie vor für Netzpolitik und die Digitale Gesellschaft …

Kreutzer: Viel Prosa, wenig Neues

Till Kreutzer von irights.info hat u.a. bei netzpolitik.org einen Text zum Urheberrecht veröf­fent­licht. Der Text hat schlanke 34.000 Zeichen, das sind unge­fähr neun Seiten Fließtext — je nach Schriftgröße. Zu unge­fähr zwei Dritteln besteht er aus Prosa, der Rest bietet leider nur wenig Neues. Konkret fordert Kreutzer:

  1. Eine „Reform des Urhebervertragsrechts” vor dem Hintergrund, dass der „Urheber auf den Märkten mit krea­ti­ven Gütern zumeist der schwächste Teilnehmer ist”. Klartext: Mehr Rechte für UrheberInnen, weniger Rechte für VerwerterInnen. In meinen Augen richtig, aber mitnich­ten neu.
  2. „Mehr Nutzungsfreiheiten für Kulturinstitutionen, Bildung und Wissenschaft”, da es an „ange­pass­ten Nutzungsfreiheiten” fehle. Klartext: Mehr Rechte für öffent­li­che Einrichtungen, weniger Rechte für VerwerterInnen. Das müsste man sich genau anschauen, schließ­lich gibt es ja bspw. nicht nur öffent­li­che, sondern auch private Museen.
  3. Drittens will Kreutzer „Maßnahmen gegen den ‚Abmahnwahn’” ergrei­fen; die Argumente hier wider­spri­chen seiner Analyse zu Beginn, wo er erklärt, dass die Rechtsdurchsetzung so schwie­rig so, aber sei’s drum. Die Forderung ist sinn­voll und wurde zum ersten Mal promi­nent von der SPD-Bundestagsfraktion erhoben. Ergo nicht neu. Klartext: Weniger Rechte für VerwerterInnen.

Das waren Kreutzers kurz­fris­tige Forderungen, er hat noch weitere im Gepäck.

  1. So behaup­tet Kreutzer: „Der Abmahnwahn ist nur Ausfluss des tiefer liegen­den Problems, dass Privatnutzer das Urheberrecht nicht verste­hen und/oder nicht einhal­ten wollen.” Woraus er schluss­fol­gert, dass es verein­facht werden müsse. „Das Urheberrecht ist derart facet­ten­reich, dass es für juris­ti­sche Laien unmög­lich sein dürfte, jede Regel einzu­hal­ten, ohne dabei annä­hernd voll­stän­dig auf die eröff­ne­ten Nutzungsfreiheiten zu verzich­ten.” Das dürfte für viele Bereiche des Lebens gelten. Es erscheint mir auch sehr konstru­iert zu sein. Ein einfa­ches „Fair Use”-Konzept wie in den USA dürfte den meisten Unbill besei­ti­gen. Und um Megaupload und Konsorten müssen wir uns nun wirk­lich keine Sorgen machen. Klartext: Sehr vage ohne konkre­tes Beispiel. Klartext quasi unmög­lich.
  2. Weiterhin will Kreutzer eine Kulturflatrate: „Wie andere pauschale Vergütungsmodelle hat sie den Vorteil, dass alltäg­li­che Handlungen erlaubt und ohne Umgehungsmöglichkeit vergü­tet werden. Der Nutzer muss – je nachdem wie die Regelung ausge­stal­tet wäre – keine Details des Urheberrechts kennen. Erlaubt ist, was gemacht wird und hierfür wird gezahlt.” Klartext: Weniger Rechte für UrheberInnen und VerwerterInnen, mehr Rechte für NutzerInnen.

Kreutzers lang­fris­tige Forderungen kommen ein wenig verschwö­rungs­theo­re­tisch daher:

Die im Urheberrecht ange­legte – vermeint­li­che – Schicksalsgemeinschaft zwischen Urheber und Verwerter ist ein Geniestreich der Kreativwirtschaft und wohl einer der größten Lobbyerfolge aller Zeiten. Sie ist der Grund dafür, dass in Urheberrechtsdebatten sehr erfolg­reich kultu­relle, roman­ti­sche und mora­li­sche Aspekte vorge­scho­ben werden (können), obwohl es fast ausschließ­lich um reine Wirtschaftsinteressen, genauer darum geht, den Verlagen, Musik- oder Filmunternehmen weiter­ge­hende Monopole zur Gewinnmaximierung zu besche­ren.

Ich habe den Eindruck, dass Kreutzer hier mutwil­lig völlig ausblen­det, dass das Internet eine junge Technik ist. Die „Schicksalsgemeinschaft” ist mitnich­ten ein „Lobbyerfolg”, sondern ergab sich aus der völlig logi­schen Tatsache, dass KünstlerInnen in Vor-Internet-Zeiten sich nicht selbst um die Distribution ihrer Werke kümmern konnten. Es ging ganz einfach nicht.

Kreutzers konkrete lang­fris­tige Forderung geht dann so:

Um derar­tige Effekte zu verhin­dern, ohne dabei die Wertungen zuguns­ten des Urhebers zu unter­lau­fen, müsste gewähr­leis­tet werden, dass die Schutzdauer auf Seiten des Verwerters kürzer ist als beim Urheber. Wenn sich der Verwerter jedoch die Rechte des Urhebers durch Vertrag verschaf­fen kann, ist eine solche Trennung schwer denkbar.

Man könnte das gesetz­lich sicher­lich so regeln, nur hätte das eben Folgen. Wenn gesetz­lich gere­gelt würde, dass Verlage/Labels/Studios nur noch eine gewisse Zeit ein Werk verwer­ten könnten, dann hätten die VerwerterInnen ein höheres Risiko, welches sie mutmaß­lich mit den UrheberInnen teilen würden, was vermut­lich in gerin­ge­rer Bezahlung resu­lier­ten würde. (Abgesehen von den Stars der Branche, die sind immer fein raus.) Ich sehe jeden­falls nicht, wie die KünstlerInnen von so einer Regelung profi­tie­ren sollen. Vielleicht über­sehe ich auch etwas.

Zusammenfassend: Nicht viel Neues — wo etwas neu ist, ist es reich­lich unrea­lis­tisch. Alles mit dem Fokus, den VerwerterInnen Rechte zu nehmen. Und das alles mit viel Füllmaterial auf neun Seiten platt­ge­walzt. Ein reich­lich unnö­ti­ger Text.

Valentina in den Bundestag!

Valentina Kerst

Ich kenne Valentina Kerst jetzt nun schon eine ganze Weile — sie lebt Internet, sie versteht Internet, sie ist Sozialdemokratin durch und durch. Zum ersten Mal „live” getrof­fen haben wir uns beim SPD-Netzkongress vor zwei Jahren im Willy-Brandt-Haus, dann ein weite­res Mal beim PolitCamp in Bonn, beim Bundesparteitag vorigen Dezember in Berlin und noch einige weitere Male bei diver­sen Veranstaltungen und Aktivitäten. „Valentina in den Bundestag!“ weiter­le­sen

Rückblick auf das PolitCamp

Das PolitCamp im Radialsystem in Berlin gab es jetzt zum vierten Mal, ich habe zum zweiten Mal daran teil­ge­nom­men. Nach wie vor ist das Ziel, mehr Vernetzung zwischen „dem Internet” und „der Politik” zu errei­chen. Da hat sich mitt­ler­weile schon einiges getan, gerade Twitter ist der Megastar unter Bundestagsabgeordneten und Umweltministern.

Anwesend waren gut 250 TeilnehmerInnen, also weniger als in den Vorjahren. Ich finde das gar nicht schlimm, dieses Jahr gab es vor dem PolitCamp allein in Berlin sechs netz­po­li­ti­sche Events. Da ist es nach­voll­zieh­bar, dass sich die Personen vertei­len — es hat ja nicht jedeR immer Zeit und man muss Schwerpunkte setzen.

Für mich war das PolitCamp wie im Vorjahr erneut ein Gewinn; ich habe span­nende Leute getrof­fen, manche zum wieder­hol­ten Mal, andere zum ersten Mal live.

Die Debatten waren in meinen Augen hoch­wer­ti­ger und klarer in der Sache als im Vorjahr, mitt­ler­weile sind durch­aus gewisse Unterschiede bei den Parteien erkenn­bar. Das ist auch richtig so, Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik, ergo muss es auch verschie­dene Gesellschaftsentwürfe geben. Alles andere wäre sehr erstaun­lich und eigent­lich nicht zu erklä­ren.

Spannend fand ich die Session zu Kulturförderung, die u.a. von Björn Grau veran­stal­tet wurde. Deutlich gewor­den ist, dass es erheb­li­che Unterschiede in der Position zu Hochkultur gibt. Einige lehnten den Begriff in Gänze ab und würden die Förderung am liebs­ten komplett strei­chen. Ob allen, die diese Forderung im Munde führen, klar ist, dass das letzt­end­lich auf den Tod der Oper und vieler Theater hinaus­liefe, ist mir nicht klar. Denn klar ist: die Opern-Landschaft in Deutschland konnte in dieser Form nur entste­hen, weil NachwuchssängerInnen eine Chance haben, sich zu entwi­ckeln. Oper unsub­ven­tio­niert lebte einige Jahre von der Substanz, dann gäbe es irgend­wann keinen Nachwuchs mehr und ein wert­vol­les Kulturgut wäre verlo­ren. Ich will das nicht.

Lobenswert war die Teilnahme von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die erst einen Parforceritt durch die Netzpolitik star­tete um sich dann in einem „Fishbowl” den Fragen der TeilnehmerInnen zu stellen. Ein kluges Format, das uns voran­brachte. Beeindruckend fand ich weiter­hin, dass es die FDP hinbe­kom­men hat, Vizekanzler Rösler zu einer Stippvisite zu animie­ren — so etwas hätte ich mir auch von meiner eigenen Partei gewünscht.

Außerdem sehr gut gefal­len hat mir die Session von Claus Junghanns, der seine Idee „BarCamp bei einem Parteitag” vorstellte. (Claus’ Präsentation ist im Übrigen ein Paradebeispiel für einen gelun­ge­nen Vortrag — allge­mein ein kluger Mensch und ein Glücksfall für die CDU.)

Ganz kurz zur SPD: Viele Sozis waren anwe­send, darun­ter u.a. ein Bundestagsabgeordneter (Lars Klingbeil) und ein Landesminister (Ulrich Commerçon) — aber das war’s dann leider (fast) auch schon an Prominenz. Warum die SPD-Bundestagsfraktion diese Chance nicht genutzt hat, ihren Kreativpakt, den ich für ausge­zeich­net und wegwei­send halte, einem Publikum voller Multiplikatoren vorzu­stel­len — ich verstehe es einfach nicht. Eine verpasste Möglichkeit. Schade.

Alles in allem war das PolitCamp wieder eine sehr runde Sache, die Organisation war absolut vorbild­lich. An dieser Stelle sei ausdrück­lich nament­lich Valentin Tomaschek gedankt, der vermut­lich die meiste Arbeit mit diesem Event hatte. Dass es kein umfang­rei­ches Catering gab finde ich ganz und gar nicht schlimm, schließ­lich war der Ostbahnhof mit vielen Essensmöglichkeiten direkt um die Ecke.

Die mensch­li­che Seite ist mir persön­lich am wich­tigs­ten, inso­fern haben mir die vielen Gespräche (partei­über­grei­fend!) am meisten Freude berei­tet.

Ich komme gerne wieder.

PS: Zum Lauer-Abgang schreibe ich nichts, dazu hat Hansjörg Schmidt schon alles gesagt, was zu sagen ist.