Thomas Oppermann und die Vorratsdatenspeicherung

„Union gibt Vorratsdatenspeicherung auf” meldete Spiegel Online heute morgen. Und für eine halbe Stunde schien es, als sei die SPD die letzte Partei in Deutschland, die noch offi­ziell für die Vorratsdatenspeicherung wirbt. Doch natür­lich war das nur eine Ente. Die CDU-Vorratsdatenspeicherung heißt jetzt „Mindestfrist für Speicherung” (MfS), oder so — weiter­lesen

SKANDAL! ZENSUR! — Leben mit der Filterblase

Twitterseite zum SPD Bundesparteitag

Zur Zeit läuft der Bundesparteitag der SPD in Hannover und wie schon vor ein paar Tagen beim CDU-Bundesparteitag hat Twitter für das offi­zi­elle Hashtag #spdbpt12 eine Seite einge­richtet. Dort erscheinen nicht sofort alle Tweets mit dem Tag. Die Piratenpartei wittert reflex­artig Zensur und selbst Journalist Konrad Lischka, stell­ver­tre­tender Ressortleiter Netzwelt weiter­lesen

Servicehinweis: Themenforum Verbraucherpolitik gründet sich

Gerade per Mail rein­ge­kommen — nicht nur für SPD-Mitglieder inter­es­sant, sondern auch für Nicht-Mitglieder — sofern man sich als UnterstützerIn des Themenforum Verbraucherpolitik auf spd.de einschreibt. Am 1. Dezember 2012 wird das Themenforum Verbraucherpolitik auf seiner 1. Jahrestagung ins Leben gerufen. Wir möchten Dich herz­lich zu unserer Jahrestagung ins Willy-Brandt-Haus weiter­lesen

Kreutzer: Viel Prosa, wenig Neues

Till Kreutzer von irights.info hat u.a. bei netzpolitik.org einen Text zum Urheberrecht veröf­fent­licht. Der Text hat schlanke 34.000 Zeichen, das sind unge­fähr neun Seiten Fließtext — je nach Schriftgröße. Zu unge­fähr zwei Dritteln besteht er aus Prosa, der Rest bietet leider nur wenig Neues. Konkret fordert Kreutzer: Eine „Reform des weiter­lesen

Valentina in den Bundestag!

Ich kenne Valentina Kerst jetzt nun schon eine ganze Weile — sie lebt Internet, sie versteht Internet, sie ist Sozialdemokratin durch und durch. Zum ersten Mal „live” getroffen haben wir uns beim SPD-Netzkongress vor zwei Jahren im Willy-Brandt-Haus, dann ein weiteres Mal beim PolitCamp in Bonn, beim Bundesparteitag vorigen Dezember weiter­lesen

Rückblick auf das PolitCamp

Das PolitCamp im Radialsystem in Berlin gab es jetzt zum vierten Mal, ich habe zum zweiten Mal daran teil­ge­nommen. Nach wie vor ist das Ziel, mehr Vernetzung zwischen „dem Internet” und „der Politik” zu errei­chen. Da hat sich mitt­ler­weile schon einiges getan, gerade Twitter ist der Megastar unter Bundestagsabgeordneten und weiter­lesen