Gespräche mit der „Linken“: Zur Außen-, Sicherheits– und Europapolitik

Gespräche der SPD mit der Linkspartei sind über­fällig. Sie werden schwierig und lang­wierig sein. Heute steht noch nicht fest, ob sie zu einem rot-rot-grünen Projekt führen – oder zu der Einsicht, dass die Gegensätze unüber­brückbar sind. Beide Parteien verfolgen unter­schied­liche Ziele und verfügen über unter­schied­liche poli­ti­sche Kulturen. Viele in der weiter­lesen

Afghanistan und die Folgen

Deutschland trauert um vier Soldaten. Das schmerzt. Damit sind in Afghanistan 43 deut­sche Soldaten gestorben. Mehr und mehr zwei­felt das deut­sche Volk an Sinn und Zweck des Einsatzes in Afghanistan, des Krieges in Afghanistan. Was bedeutet das für unsere Demokratie, wenn eine klare Mehrheit im Volk gegen den Einsatz ist, weiter­lesen

Gemäßigt — gestern falsch, heute richtig?

WELT ONLINE, 2. August 2009: Der neue Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat sich für Verhandlungen mit gemä­ßigten Vertretern der radi­kal­is­la­mi­schen Taliban in Afghanistan ausge­spro­chen. Zudem forderte er in einem Interview mit der däni­schen Zeitung „Politiken“ die Europäer zu einer Truppenaufstockung auf. Bei Kämpfen und Anschlägen kamen am Wochenende mindes­tens sechs weiter­lesen

Protestgipfel beim Gipfeltreffen

Die Gipfeltreffen sind vorbei, die braven Bürgerinnen und Bürger in Baden-Baden, Kehl und Straßburg dürfen wieder ruhig schlafen. Keine Hundertschaften tram­peln mehr durch ihren Vorgarten, kein Polizist besteht mehr freund­lich, aber bestimmt, darauf, dass Briefkästen abzu­nehmen seien. Milch kann wieder ohne Polizeieskorte gekauft werden, Hotels sind nicht mehr in Gefahr, weiter­lesen