SPD-Fraktion: „Nacktscanner nicht notwendig”

Pressemitteilung der SPD-Fraktion vom 14.1.2010: Anlässlich ihres Besuchs bei der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen erklären die Abgeordneten der Arbeitsgruppe Inneres der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann, Frank Hofmann und Gerold Reichenbach: Während andere reden ohne sich sach­kundig zu machen, haben wir uns bei der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen infor­miert. Tatsache ist, dass weiter­lesen

„Unorthodoxer” Vorschlag

„Unorthodoxer” Vorschlag eines „Bissigen Liberalen” in der Nacktscanner-Debatte: Wie wäre es denn mal mit einer Positivliste: Da kommt man nur drauf, wenn man glaub­haft machen kann, daß man wegen Herkunft, Weltanschauung, Lebenslauf etc. mit Terrorismus bestimmt nichts zu tun hat. Und dann gibt es eben Flüge reser­viert nur für Leute, weiter­lesen

JuLis gegen Nacktscanner

JuLi-Chef Johannes Vogel zu den „Nacktscannern”: Nur weil Nacktscanner jetzt Ganzkörperscanner genannt werden, lösen sich die Probleme und Bedenken nicht in Luft auf. Brisante Ware einfach umzuet­ti­ke­tieren, ändert an deren Inhalt nichts. Jeder Vorschlag, der mehr Sicherheit bringt ohne die Bürgerfreiheiten einzu­schränken, ist natür­lich disku­tabel. Ich sehe derzeit aber über­haupt weiter­lesen

Offener Brief an die SPD-Bundestagsfraktion

Folgenden Brief werde ich an die SPD-Fraktion schi­cken. Kopieren ausdrück­lich erwünscht: Lieber Frank Hofmann, liebe Genossinnen und Genossen, liebe SPD-Bundestagsfraktion, am 29.12.09 ist unter dem Titel „Sicherheitskontrollen im Luftverkehr verbes­sern” auf „spdfraktion.de” zu lesen: Anlässlich der aktu­ellen Debatte zur Sicherheit im Luftverkehr erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Hofmann, stell­ver­tre­tender Vorsitzender des Innenausschusses: weiter­lesen