Wie man ein SPD-Mitgliederbegehren organisieren könnte…

Wer nicht gerade an wichtigen Schalthebeln in der SPD sitzt, hat immer die Möglichkeit Sachentscheidungen auch über ein Mitgliederentscheid herbeizuführen. Dabei muss man innerhalb von drei Monaten von 10 Prozent der SPD-Mitglieder Unterstützer-Unterschriften einsammeln. Das ist kein Pappenstil und wurde bisher nie auch nur annähernd geschafft. Ein paar Tipps. „Wie man ein SPD-Mitgliederbegehren organisieren könnte…“ weiterlesen

Online-Mitgliederbegehren oder gleich richtig?

Yasmina Banaszszuk und Dennis Morhardt, die beiden Initiatoren des Mitgliederbegehrens gegen die Vorratsdatenspeicherung haben heute ein Konzept für die Verbesserung des innerparteilichen Beteiligungsverfahrens vorgestellt. Neben einige sehr guten Vorschlägen zur allgemeinen Durchführung von Mitgliederbegehren beschreiben Sie auch ein mögliches Online-Verfahren. Bereits auf dem Bundesparteitag 2011 wurde bschlossen, dass sich der Parteivorstand darum kümmern soll, ein Online-Verfahren zu ermöglichen. Passiert ist bisher nichts. Ich sehe das als Chance, die Erfahrungen aus dem Mitgliederbegehren für die Diskussion um die Ausgestaltung der Online-Beteiligung zu nutzen, denn meiner Meinung nach, sollte man da gleich Nägel mit Köpfen machen. „Online-Mitgliederbegehren oder gleich richtig?“ weiterlesen

Zum Ende des Mitgliederbegehrens gegen die Vorratsdatenspeicherung

In ein paar Tagen läuft die Frist für das Mitgliederbegehren gegen die Vorratsdatenspeicherung aus.  Zur Zeit steht der Zähler bei 3100 Unterschriften und es sieht nicht so aus, als ob die nötigen 48.500 über das Wochenende noch vollgemacht werden. Der eine oder die andere hält das für Scheitern. Aber es ist ein Scheitern mit Ansage, wenn man das Mitgliederbegehren rein quantitativ bewertet. Die 48.500 sind nicht zu schaffen. Und es ist nicht so, wie der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in einer Diskussion mit  Yasmina Banaszczuk, einer der beiden Initiatoren des Begehrens, lakonisch behauptete: Man beschwert sich über das Verfahren, wenn man die Unterschriften nicht zusammen bekommt. Das Mitgliederbegehren ist als Beteiligungswerkzeug kaputt. Es wird niemals funktionieren. Und das ist absehbar gewesen, als man es eingeführt hat. Hier meine Abrechnung.

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SPD-Mit­glie­der­be­geh­ren gegen die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung

Yas­mina Banasz­czuk und Den­nis Mor­hardt wol­len es wis­sen: Ges­tern haben sie den Start­schuss für ein SPD-internes Mit­glie­der­be­geh­ren gegen die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung gege­ben. Dafür müs­sen wir bis zum 23. Okto­ber 2012 von 10% der Mit­glie­der eine Unter­schrift holen. „SPD-Mit­glie­der­be­geh­ren gegen die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung“ weiterlesen