Vertrauen und das Prinzip Partei

Heute hat Sigmar Gabriel auf der SPD-Regionalkonferenz in Bruchsal relativ direkt die Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit der Union mit seinem persön­li­chen Schicksal als SPD-Parteivorsitzender verknüpft. Zudem hat er das Zustandekommen der Koalition mit der SPD als extrem wichtig für die SPD defi­niert — mit einer wich­tigen Einschränkung: Sofern nämlich weiter­lesen

Netzpolitikerinnen, Netzpolitiker! Rein in die Mandate!

Im letzten Jahr hat sich netz­po­li­tisch so einiges getan: die Piratenpartei hat das Berliner Abgeordnetenhaus geen­tert und ist bei bundes­weiten Umfragen konstant bei über fünf Prozent. Netzpolitische Events wie der Chaos-Computer-Club-Congress finden über­re­gio­nale Aufmerksamkeit in den Gazetten, der Politcamp-Verein veran­staltet Treffen mit Breitenwirkung, Peter Altmaier twit­tert (Kurt Beck nicht mehr). weiter­lesen