Posts Tagged ‘ Linkspartei ’

Grüne Duisburg verwechseln Ursache und Wirkung

29. April 2011
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Grüne Duisburg verwechseln Ursache und Wirkung

Die Linkspartei Duisburg hatte antisemitischen Dreck auf ihrer Website stehen, die Ruhrbarone haben darüber berichtet, mittlerweile ermittelt der Staatsanwalt. Siehe hier, hier und hier. SPD und Grüne haben in Duisburg leider eine Koalition mit der Linkspartei vereinbart und diese leider noch nicht aufgelöst. Schlimm genug. Und was machen die Duisburger Grünen daraus? Das: Der Kreisvorstand der Duisburger Grünen ist schockiert darüber, dass rechtsextremes und antisemitisches Material über die Web Seiten der Partei Die Linke an die Öffentlichkeit gelangen konnte. Die Duisburger Grünen akzeptieren die klare Distanzierung des Kreis– und Landesverbandes der Linken von den Inhalten dieses Flugblattes, sehen aber weiteren dringenden Handlungsbedarf! „Wir fordern die Partei Die Linke in Duisburg auf, auch auf ihrer Internet-Präsenz in Duisburg weiter im Detail aufzuklären“, so Matthias Schneider, Sprecher der Grünen in Duisburg....

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Kindergarten

21. April 2011
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Nein, das ist keine böse Satire meinerseits: In einem offenen und konstruktiven Meinungsaustausch wurden Motive und Wirkung öffentlicher Diskussionsbeiträge erörtert. Dabei wurde deutlich, dass die von Raju Sharma gegenüber von Klaus Ernst gewählte Formulierung als verletzend empfunden wurde. Raju Sharma bedauert dies. Werner Dreibus nimmt seine Rücktrittsaufforderung gegen Raju Sharma zurück. Sahra Wagenknecht hatte den Rücktritt von Raju Sharma nicht gefordert. Die Linkspartei meint diesen Kindergarten völlig ernst. Sehr hübsche Presseschau in „Lafontaines Linke”. Also lautet der Beschluss, dass „Die Linke” still sein muss.

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„Ziel ist nicht die Gleichberechtigung in Israel, sondern der Kampf gegen Israel.“

13. April 2011
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Erklärung des BAK Shalom zur Veranstaltung „Repressionen gegen palästinensische Menschenrechtsverteidigerlnnen und Parlamentarierlnnen in Israel“ mit Hanin Zoabi, Annettte Groth und Inge Höger am 5. April 2011 in Berlin „Stets hat der blind Mordlustige im Opfer den Verfolger gesehen, von dem er verzweifelt sich zur Notwehr treiben ließ.“ (Adorno / Horkheimer) Am 5. April 2011 fand in der Ladengalerie der nationalbolschewistischen Zeitung junge Welt auf Einladung von Inge Höger und Annette Groth, unter Finanzierung der Bundestagsfraktion Die Linke, ein Vortrag der palästinensischen Knesset-Abgeordneten Hanin Zoabi von der Nationaldemokratischen Allianz Balad unter dem Titel „Repressionen gegen palästinensische Menschenrechtsverteidigerlnnen und Parlamentarierlnnen in Israel“ statt. Sie war Teilnehmerin der Gaza-Flotte im Mai 2010, auf der auch die Linke-Abgeordneten Annette Groth und Inge Höger partizipierten. Groth und Höger saßen bei der Veranstaltung ebenfalls auf...

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Linke Diskussionskultur

12. April 2011
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Kommunistin Sahra Wagenknecht teilt aus: Dass der Spiegel in seiner Schmutz-Berichterstattung gegen DIE LINKE konstant aus der Partei heraus mit vertraulichen Informationen versorgt und aufmunitioniert wird, ist unerträglich. Denjenigen, die sich an solchen Medienkampagnen beteiligen und sie befördern, geht es nicht darum, eine demokratische Auseinandersetzung um eine erfolgreiche Strategie der Partei zu führen. Es geht ihnen darum, DIE LINKE entweder mit Brachialgewalt wieder auf den von ihnen vertretenen Kurs der Annäherung an die SPD zu bringen oder sie zu zerstören. Dieses Vorgehen ist in höchstem Maße verantwortungslos. Mal abgesehen von den üblichen Parolen — finde nur ich die Behauptung skurril, Linkspartei-Politiker wollten die Linkspartei „zerstören”? Das wäre ja so, als würde man den Ast, auf dem man sitzt, absägen; oder als würde man die Hand abhauen, die einen füttert....

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„Die Zukunft der SPD als Volkspartei”

11. April 2011
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Eine rasche These von mir: die Linkspartei muss sterben, damit die linke Volkspartei SPD leben kann. Mit „leben” ist hierbei explizit leben gemeint und nicht bloßes überleben. Überleben allein reicht nicht aus — die SPD ist nach wie vor so groß, dass sie auf lange Zeit überleben würde, vielleicht irgendwann dauerhaft nur noch auf Rang 3, aber sie würde überleben. 500.000 Mitglieder, eine riesige Stiftung, die AWO, die Naturfreunde, die Gewerkschaften, etc. pp., all das verschwindet natürlich nicht von heute auf morgen. Vielleicht würde es niemand von uns mehr zu unseren Lebzeiten erleben. Wollen wir das testen, wollen wir es darauf ankommen lassen? Nein! Wir wollen mehr als nur überleben — wir wollen leben. Wild und bunt, frei und laut, links und stark. Eine linke Volkspartei sein, das wollen...

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