Berlin: Ohne Opposition

Das Wahlergebnis der Berlinwahlen und die Errichtung der rot-schwarzen Koalition brachte einen durchaus inter­es­santen Aspekt mit sich, der bisher noch weit­ge­hend unbe­merkt geblieben ist, der jedoch durchaus große Auswirkungen auf die Regierungsarbeit der rot-schwarzen Koalition unter Wowereit hat: effektiv gibt es keine Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus. „Wie, keine Opposition, da weiter­lesen

Aktuelle Stunde: Blamage für CDU, CSU und FDP

Was für eine Blamage für CDU, CSU und FDP. Eine sinn­lose „Aktuelle Stunde”, um das Grundsatzprogramm der Linkspartei zu disku­tieren. So durch­schaubar kann man doch gar nicht agieren. Wie unglaub­lich pein­lich. Zum Glück hat sich die SPD an dieser lächer­li­chen Farce nicht betei­ligt, Klaus Barthel hat die rich­tigen und notwen­digen weiter­lesen

Grüne, Linke, Piraten

Ein biss­chen stolz darf man als SPD-Mitglied schon sein: denn welche andere Partei welt­weit hat sich so hohe Verdienste um die Demokratie erworben: wir haben nicht eine, nicht zwei, sondern gleich drei recht erfolg­reiche Konkurrenzparteien um die glei­chen Wählerstimmen hervor gebracht! Die Grünen hat die SPD mit ihrem Pro-Atom-Kurs ins weiter­lesen

Ein paar Sätze zur Berlin-Wahl

Die Ergebnisse von Berlin sind ja überall zu lesen: die Regierungsparteien SPD und Linkspartei haben Prozente verloren, CDU und Grüne haben gewonnen, die FDP wurde vernichtet, die Piratenpartei trium­phiert. Was bedeutet das? SPD. Die Kanzlerkandidaten-Blase Wowereit ist geplatzt. Anscheinend konnte er auch seinen eigenen Wahlkreis nicht gewinnen. Grüne. Es ist weiter­lesen

Gründungserklärung der Linken Antikapitalistischen Linken / Sehr Kommunistischen Plattform

Wir haben uns als LAKL / SKPF (Netzwerk Linke Antikapitalistische Linke / Sehr Kommunistische Plattform) als Mitglieder und Freunde der Partei DIE LINKE zusam­men­ge­schlossen, um linke Positionen inner­halb der Partei DIE LINKE gegen rechts­kon­ser­va­tive und rechts­ex­treme Strömungen zu vertei­digen. Wir verstehen uns als bewe­gungs­ori­en­tierte linke Antikapitalistinnen und Antikapitalisten. Wir fühlen weiter­lesen

Linkspartei-Mitglieder rufen zum Boykott der Jungen Welt auf

Zum 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer veröf­fent­licht die Tageszeitung „junge Welt“ auf Seite Eins groß­for­matig ein „Danke“. Auf dem dazu­ge­hö­rigen Foto posieren Grenzsoldaten mit präsen­tiertem Gewehr. Gedankt wird im Folgenden für allerlei, was angeb­lich dem Mauerbau zu verdanken sei. Unter anderem wird gedankt „für 28 Jahre Hohenschönhausen ohne weiter­lesen