Gespräche mit der „Linken“: Zur Außen-, Sicherheits– und Europapolitik

Gespräche der SPD mit der Linkspartei sind überfällig. Sie werden schwierig und lang­wierig sein. Heute steht noch nicht fest, ob sie zu einem rot-rot-grünen Projekt führen – oder zu der Einsicht, dass die Gegensätze unüber­brückbar sind. Beide Parteien verfolgen unter­schied­liche Ziele und verfügen über unter­schied­liche poli­ti­sche Kulturen. Viele in der weiter­lesen

Liebe NichtwählerInnen!

Ich kann viele NichtwählerInnen nicht ernst nehmen. Deshalb habe ich diesen kleinen Text geschrieben, damit ich künftig immer wieder darauf verweisen kann. Ich unter­scheide ganz grob zwischen drei Sorten von NichtwählerInnen: I. Menschen, denen es wirk­lich schlecht geht und die jegliche Hoffnung verloren haben. Nicht nur für sich, sondern auch weiter­lesen

Geschichte wiederholt sich als Farce

Zitat Wikipedia: Als Hauptbegründer des Nationalbolschewismus gelten zwei Gründungsmitglieder der KPD, Heinrich Laufenberg und Fritz Wolffheim, in Hamburg. Ihre Grundthese besagte, dass die „Verstümmelung des deut­schen Reichskörpers“ durch das „Versailler Diktat“ und die Bedingungen der Entente zwangs­weise zu einer Proletarisierung des gesamten deut­schen Volkes, mit Ausnahme einer kleinen Zahl von weiter­lesen

Realsatire am Montag

FDP-Chef Rösler bietet nach einem hervor­ra­genden Ergebnis für die FDP in Niedersachsen seinen Rücktritt an, sofern Brüderle sein Nachfolger wird. Brüderle lehnt ab und wird daraufhin Spitzenkandidat, Rösler bleibt Parteivorsitzender. Der FDP-Bundesparteitag wird trotzdem vorge­zogen. Hä? Die Linkspartei ist in Niedersachsen voll gegen die Wand gefahren, Heilsbringerin Wagenknecht hat genau weiter­lesen

Lehren aus Niedersachsen

Rot-Grün hat die Wahlen in Niedersachsen gewonnen — unglaub­lich knapp, mit nur einer Stimme Vorsprung im Landtag, aber hey: Mehrheit ist Mehrheit. In meinen Augen war die CDU-Leihstimmenkampagne für die FDP das Meisterstück der letzten Jahre. Wenn ich meine CDU-Bekannten in Niedersachsen richtig verstanden habe, hat vermut­lich kein CDU-Mitglied mit weiter­lesen

Warum das Wahlrecht so bedeutend ist

Die Persönlichkeitswerte Angela Merkels sind heraus­ra­gend. Das ist ein wich­tiger Grund, warum die Unionsparteien in den Umfragen so hervor­ra­gende Zahlen errei­chen. Würde in Deutschland wie in den USA die/der KanzlerIn direkt gewählt, dann wäre Merkel die Wiederwahl nicht mehr zu nehmen. Sie wäre so unan­ge­fochten wie weiland Ronald Reagan bei weiter­lesen

Basisdemokratie: Nicht bei FDP und Linkspartei

FDP und Linkspartei sind zwei kleine Parteien, die inhalt­lich unter­schied­li­cher nicht sein könnten, die sich aber in einer Sache einig sind: in der Ablehnung und der Bekämpfung von Basisdemokratie. Zur FDP schreibt Günther Lachmann das Nötige: Die FDP wird beherrscht von Angst. Ihre Parteispitze fürchtet nichts mehr als den Verlust weiter­lesen