Rot-Grün ist in Deinem Berlin nicht verfügbar

So, heute hat Wowereit die rot-grüne Option für Berlin zuge­macht. Das war wohl vernünftig. Die Grünen wollten in der Sachfrage A100, gegen die es keine Mehrheit im Parlament gab, trotzig ihre Meinung durch­setzen und haben somit jegliche Gestaltungsmöglichkeit verloren. Hoch gepo­kert und hoch verloren. So kann’s gehen in der Politik. weiter­lesen

FDP: Kapitalismus als Ziel

Im Mittelerdeblog macht sich Benjamin Bark Gedanken zur Kapitalismus-Debatte bei der FDP: „Klartext bei der FDP: Mitten in der Vorsitzendendebatte bekennt sich Generalsekretär Christian Lindner zum Kapitalismus. Auf dem Menschenfeind-Kongress “Dreikönigstrreffen” hat er einen Text plat­ziert – darin fehlt jedes kriti­sche Wort über die Verbrechen, die im Namen der Ideologie begangen weiter­lesen

Linkspartei-Vorsitzende sucht „Wege zum Kommunismus”

Die Linkspartei-Vorsitzende Gesine Lötzsch hat in der links­ra­di­kalen Zeitung „Junge Welt” einen Gastbeitrag veröf­fent­licht, in dem sie u.a. schreibt: Wir sind zu oft mit dem Finger auf der Landkarte unter­wegs. Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie auspro­bieren, ob in weiter­lesen

Humor in der Linkspartei

Es ist bewiesen: es gibt Humor in der Linkspartei: … Mitglieder der Stadtteilgruppe Höchst: Natürlich werde auch dieses Problem wieder einmal nur unter den Strömungen ausge­kun­gelt. Vogelhäuschen seien aber für alle da. … Eine Stadtverordnete meldet sich: Da wahr­schein­lich auch Zugvögel in den Genuss der Fütterung kämen, handele es sich weiter­lesen

JMStV in NRW: Es liegt an den Grünen

Auch wenn Pottblog, Ruhrbarone und Netzpolitik es anders formu­lieren: da Rüttgers am Donnerstag in Rom ist und eine CDU-MdL krank ist, also nicht anwe­send sein kann, werden SPD und Grüne eine eigene Mehrheit im Landtag haben. Da die SPD sich mit 30:20 für den JMStV entschieden hat, gleich­zeitig aber gesagt weiter­lesen

Migranten? Nö, Deutsche!

Die „taz” will’s wissen: nun sag, wie hältst Du es mit der Nation? Also: wir sind keine Migranten oder mit Migrationshintergrund — wir sind Deutsche. Und wie schon während der Fußball-WM zeigt sich auch hier: das passt den „progres­siven”, „linken” Bio-Deutschen über­haupt nicht! „Wer deutsch ist und wer Migrant, das weiter­lesen