Posts Tagged ‘ Linke ’

Rot-Grün ist in Deinem Berlin nicht verfügbar

5. Oktober 2011
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So, heute hat Wowereit die rot-grüne Option für Berlin zugemacht. Das war wohl vernünftig. Die Grünen wollten in der Sachfrage A100, gegen die es keine Mehrheit im Parlament gab, trotzig ihre Meinung durchsetzen und haben somit jegliche Gestaltungsmöglichkeit verloren. Hoch gepokert und hoch verloren. So kann’s gehen in der Politik. Die Berliner Jusos meckern jetzt, aber sie meckern viel zu spät. Vor der Wahl hätten sie Pflöcke einschlagen müssen, bspw. einen Parteitagsbeschluss, dass die Basis über die angestrebte Koalition entscheidet. So haben sie die Macht bei Wowereit und dem Landesvorsitzenden Müller belassen, die somit faktisch völlig frei agieren können. Aber, wie gesagt, inhaltlich finde ich das richtig. Die A100 ist wichtig und richtig. Die Interpretationen, dass Wowereit sich mit Rot-Schwarz hübsch macht für die Kanzlerkandidatur, teile ich nicht. Das...

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FDP: Kapitalismus als Ziel

17. Januar 2011
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Im Mittelerdeblog macht sich Benjamin Bark Gedanken zur Kapitalismus-Debatte bei der FDP: „Klartext bei der FDP: Mitten in der Vorsitzendendebatte bekennt sich Generalsekretär Christian Lindner zum Kapitalismus. Auf dem Menschenfeind-Kongress “Dreikönigstrreffen” hat er einen Text platziert – darin fehlt jedes kritische Wort über die Verbrechen, die im Namen der Ideologie begangen wurden.” Noch nicht ganz sicher ist, ob Benjamin seine Thesen in der nächsten Sendung bei Anne Will vertreten wird.

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Linkspartei-Vorsitzende sucht „Wege zum Kommunismus”

5. Januar 2011
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Die Linkspartei-Vorsitzende Gesine Lötzsch hat in der linksradikalen Zeitung „Junge Welt” einen Gastbeitrag veröffentlicht, in dem sie u.a. schreibt: Wir sind zu oft mit dem Finger auf der Landkarte unterwegs. Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung. Auf jeden Fall wird es nicht den einen Weg geben, sondern sehr viele unterschiedliche Wege, die zum Ziel führen. Viel zu lange stehen wir zusammen an Weggabelungen und streiten über den richtigen Weg, anstatt die verschiedensten Wege auszuprobieren. Zu lange laufen wir auf Wegen, obwohl wir ahnen oder gar wissen, daß sie nicht zum Ziel führen. Doch wir kehren nicht um, weil wir Angst vor denen haben, die immer noch diskutierend an der...

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Humor in der Linkspartei

20. Dezember 2010
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Es ist bewiesen: es gibt Humor in der Linkspartei: … Mitglieder der Stadtteilgruppe Höchst: Natürlich werde auch dieses Problem wieder einmal nur unter den Strömungen ausgekungelt. Vogelhäuschen seien aber für alle da. … Eine Stadtverordnete meldet sich: Da wahrscheinlich auch Zugvögel in den Genuss der Fütterung kämen, handele es sich hier um Vögel mit Migrationshintergrund. Die Aktion werde deshalb von der AG MigrantInnen unterstützt. … Wer nach der Lektüre des „linken Vogelhäuschens” nicht lacht, der geht zum Lachen in den Keller. (Ich mache alldieweil weiter mit Korpuslinguistik.)

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JMStV in NRW: Es liegt an den Grünen

14. Dezember 2010
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Auch wenn Pottblog, Ruhrbarone und Netzpolitik es anders formulieren: da Rüttgers am Donnerstag in Rom ist und eine CDU-MdL krank ist, also nicht anwesend sein kann, werden SPD und Grüne eine eigene Mehrheit im Landtag haben. Da die SPD sich mit 30:20 für den JMStV entschieden hat, gleichzeitig aber gesagt hat: wenn die Grünen dagegen sind, sind wir auch dagegen, kommt es jetzt auf die Grünen an. Wenn die NRW-Grünen also sich durchsetzen können, dann fällt der JMStV durch.

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Wir sind dabei

re:publica 12

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