Über Piraten und Possenreißer

Eine aktu­elle Untersuchung der Friedrich-Ebert-Stiftung kommt zum Ergebnis (PDF, 24 Seiten), dass der „momen­tane Erfolg der deut­schen Piratenpartei” „weniger in ihren Kernthemen Internetpolitik oder Urheberrechtsreform begründet” sei als viel­mehr „in der Wahrnehmung der Partei als ‚Anti-Parteien-Partei’.” Der „unkon­ven­tio­nelle, anti­po­li­ti­sche Habitus ihrer Vertreter” spiele dabei eine „genauso wich­tige Rolle wie der weiter­lesen

Steinmeier und Oppermann

Zwei Meldungen und ein Sprichwort. Meldung 1: Frank-Walter Steinmeier ist heute mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion wieder­ge­wählt worden. In geheimer Wahl erhielt er von 127 abge­ge­benen gültigen Stimmen 119 Ja-Stimmen — das sind 93,7 Prozent. Sechs Abgeordnete stimmten mit Nein, zwei Abgeordnete enthielten sich. Meldung 2: Thomas Oppermann weiter­lesen

Staatliche Erpressung?

Aus der „taz”: Frau Espinosa, Ecuador will auf die zerstö­re­ri­sche Ölför­de­rung im Yasuni-Dschungel verzichten, wenn es dafür die Hälfte der entgan­genen Erträge bekommt, rund drei Milliarden Dollar. … Umgekehrt gilt: Falls Deutschland sich wirk­lich zurück­zieht, wäre das äußerst bedau­er­lich. Gerade die deut­sche Unterstützung hat uns moti­viert, das Projekt voran­zu­treiben. Deutschland weiter­lesen