Wer sich gegen Rechtsextremismus engagiert, macht sich verdächtig! Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang

In der Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung wurde beschlossen, die Bundesprogramme gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auszu­weiten. Auch die Auseinandersetzung mit Linksextremismus wurde zur Zielsetzung erklärt. Dagegen wurde in einer unter dem Titel „Folgenreiche Realitätsverleugnung: Das neue Extremismusbekämpfungsprogramm der Bundesregierung“ veröf­fent­lichten Erklärung u.a. einge­wandt, dass dieser Neuakzentuierung der Bundesprogramme keine fach­lich begrün­dete weiter­lesen

Twitter-Kristina schlägt wieder zu

Familienministerin Kristina Schröder hat mal wieder was getwit­tert: Wir müssen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit bekämpfen. Aber auch Deutschenfeindlichkeit ist Rassismus. Die Bundesministerin Schröder glaubt also an die Existenz einer deut­schen Rasse. Na dann. Nachtrag, 23:11 Uhr: Bei der „FAZ” steht mehr: In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.) sagte weiter­lesen

Twitter-Kristina: Klassenkampf von oben

Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, zeigt auf Twitter mal wieder, wes Geistes Kind sie ist. Es geht los mit: Natürlich ist die Elterngeldstreichung für Hartz IV-Empfänger hart. Aha, soso, Frau Schröder entdeckt wohl ihr weiches Herz. Nö: Aber: Eine Familie in Hartz IV, 2 Kinder, erhält weiter­lesen

Schröder-Vorstoß: zwei Jahre Pflege — und dann?

Bundesfamilienministerin Schröder will einen „Rechtsanspruch auf eine zwei­jäh­rige Familien-Pflegezeit einführen“. Dass die FDP dagegen sein würde, war bei dieser schwarz-gelben „Regierung“ zu erwarten, aber nun gut. Abseits von jegli­cher Polemik: Pflege im Alter ist ein großes Thema. Die Menschen werden älter und damit auch gebrech­li­cher. Es ist daher sinn­voll, sich Gedanken weiter­lesen

Twitter-Kristina: im Wahlkampf für Netzsperren, heute angeblich dagegen

Spiegel Online hat mit der neuen Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (ehemals Köhler) ein bemer­kens­wert unkri­ti­sches Jubelperser-Interview geführt. Angeblich ist Schröder heute gegen Internetsperren. Im Wahlkampf war sie noch dafür, ebenso hatte und hat sie mit der Vorratsdatenspeicherung kein Problem, auch wenn sie jetzt angeb­lich auf die Piraten zugeht. Zudem der erneute weiter­lesen