Posts Tagged ‘ Krieg und Frieden ’

Bürger — freut euch! Osama bin Laden ist tot!

4. Mai 2011
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Endlich haben sie ihn erwischt! Das war mein erster Gedanke am Montagmorgen, nachdem ich im Radio vom Tod Osama bin Ladens erfuhr. Nach einigen weiteren Informationen war klar: die Navy Seals waren es, die diese Heldentat vollbrachten. Eine Heldentat? Selbstverständlich war es eine Heldentat! Mutige Männer (die Frauenquote bei den Seals ist leider recht gering) haben einen Terroristen, einen Massenmörder, einen Feind der freien Welt eliminiert, Vorbild und Vordenker des islamistischen Terrorismus! Wenn das keine Heldentat war, dann gibt es keine Helden. Das Brecht-Wort, dass das Land unglücklich sei, das Helden nötig hat, stimmt nach wie vor: die unglücklichen USA wären froh, wenn der irre Osama niemals auf die Idee gekommen wäre, ihre Twin Towers, das World Trade Center, das Symbol New Yorks, in die Luft zu sprengen. Als...

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„Kriegstreiber! Faschist!”

21. März 2011
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So schallt es mir entgegen, wenn ich die Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat kritisiere. Der Tenor geht so: wer die Freiheitskämpferinnen und Freiheitskämpfer in Libyen mit Bomben und Truppen unterstützen will, ist der Böse, wer zusehen will, wie Gaddafi die Revolte niederschlägt, vertritt die moralisch wertvollere Position. Da spiele ich nicht mit. Ich sage: Freiheit und Demokratie kommen nicht von selbst, sondern müssen erkämpft und erstritten werden. Die internationale Gemeinschaft kann und darf nicht die Augen verschließen, wenn es zu Massenmord kommt — auch noch vor unserer eigenen Haustür, direkt vor Europa. Es stimmt: Gaddafi wurde vom Westen jahrelang hofiert, auch von Sozialdemokraten. Aber was ist das für ein absurdes Argument? Weil man früher etwas möglicherweise falsch gemacht hat, darf man es nicht auch besser machen? Außerdem ist klar: Gaddafi...

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Bundestag: Deutsche Außenpolitik — kann man vergessen

18. März 2011
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Ich versuche hier, die Debatte im Deutschen Bundestag zur Libyen-Resolution live zu kommentieren. Man kann wohl festhalten: Deutschland befindet sich auf einem abschüssigen Weg Richtung Isolationismus. Die von CDU/CSU und FDP getragene Bundesregierung hat sich bei der entscheidenden Resolution zu Libyen enthalten. Die Regierungserklärung des Bundesaußenministers Westerwelle lief darauf hinaus, dass Deutschland im Grunde genommen überhaupt keine Auslandseinsätze mehr durchführen kann. Dann muss man jedoch die Frage stellen, was die Bundeswehr noch in Afghanistan macht? Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rolf Mützenich hat eine seltsame Attacke gegen Westerwelle gefahren, ohne die Position der SPD zu erläutern. Es ist zu vermuten, dass die SPD-Fraktion in dieser Frage gespalten und Mützenich weitgehend isoliert ist. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Ruprecht Polenz (CDU) scheint seine Position von gestern geändert zu haben und...

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UPDATE: Libyen-Resolution beschlossen, Deutschland hat sich enthalten

17. März 2011
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Wenn ich es richtig überblicke, dann wird die von Frankreich eingebrachte Resolution gegen Libyen vor allem von Großbritannien, den USA und Italien unterstützt. Anscheinend wird sich Deutschland enthalten, genau wie Russland und China. Sollte sich das bewahrheiten, so wäre das eine echte Blamage für Deutschland. Und: Respekt an Frankreich! Aktualisierung, 23.35 Uhr: Die Ergebnisse liegen vor: 10 dafür 0 dagegen 5 Enthaltungen Es ist für mich nicht ersichtlich, wer sich neben China und Russland noch enthalten hat. Wichtig zu wissen ist dabei, dass China und Russland Veto-Mächte sind, also mit einer Nein-Stimme die Resolution hätten verhindern können. Ich bin nicht sicher, welches Papier abgestimmt wurde — es scheint aber dieses bei „keepamericaatwork.com” verlinkte zu sein (lokale Kopie). Wenn ich das richtig sehe, dann ist Bundesaußenminister Westerwelle nicht vor Ort, sondern...

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Internationale Brigaden?

25. Januar 2011
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Aus der Reihe „Wir packen die wirklich heißen Eisen an”: passt es zusammen, dass Sozialisten früher gegen Faschisten ins Feld gezogen sind, während sich die Linkspartei heute pauschal gegen Auslandseinsätze, auch unter UN-Mandat, ausspricht? Das rote Madrid darf nicht fehlen:

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