Volker Pispers erklärt die Netzsperre

Viel dazu sagen kann man nicht. Es ist schlicht tref­fend erklärt.

Viel dazu sagen kann man nicht. Es ist schlicht tref­fend erklärt.

Volker Pispers erklärt die Netzsperre

Quelle: WDR 2 Kabarett und über etliche Tweets am gest­ri­gen Tage.

Tauss tritt aus

Jörg Tauss hat heute seinen Austritt aus der SPD erklärt. Zugleich erklärte er seinen Wunsch sich der Piratenpartei anzu­schlie­ßen. Er wäre damit der erste Bundestagsabgeordnete der Piraten.

„Ich bin und ich bleibe Sozialdemokrat - und werde deshalb ein Pirat.” — Jörg Tauss

Sein Verhalten ist konse­quent. „Tauss tritt aus“ weiter­le­sen

Die eigene Welt der Netzgemeinde

Ich bin mir beim Schreiben dieser Zeilen durch­aus bewusst, dass ich Widerspruch der über­wie­gen­den Mehrheit unserer Leser ernte, dennoch sind das ein paar Gedanken, die mir in den letzten Tagen bei Diskussionen und Recherchen zu den geplan­ten — und leider wohl beschlos­se­nen — Netzsperren durch den Kopf gegan­gen sind.

Dass es in der Politik nicht darum geht, die eigene Meinung zu vertre­ten, sondern darum, sie zu verhan­deln und wenigs­tens Teile davon zu erhal­ten, ist keine neue Erkenntnis. Allerdings ist es eine, die gerade in der neuen Bürgerrechtsbewegung für Frust sorgt, die sich um das Thema Internetsperren formiert.
Quelle: Die ZEIT Online „Die eigene Welt der Netzgemeinde“ weiter­le­sen

Parteivorstand: „Löschen vor Sperren”

Nachdem Björn Böhning und andere Mitglieder der Partei einen gemein­sa­men Antrag gegen die Initiative von Ursula von der Leyen gestellt haben, hat sich der Parteivorstand heute mit dem Thema ausein­an­der­ge­setzt und folgen­den Beschluss gefasst:

Wir kämpfen auf inter­na­tio­na­ler Ebene gegen die Zensur des Internets und wollen sie auch nicht in Deutschland. Konsequente Maßnahmen gegen die Verbreitung kinder­por­no­gra­fi­scher Inhalte im Internet auf einer soliden rechts­staat­li­chen Grundlage sind möglich und nötig. Vor diesem Hintergrund lehnen wir die von Familienministerin von der Leyen initi­ier­ten Provider-Verträge ab, weil sie zu Sperrungen ohne hinrei­chen­den Grundrechtsschutz führen würden.
[Vollständiger Beschluss] „Parteivorstand: „Löschen vor Sperren”“ weiter­le­sen

Anti-Netzsperren-Antrag von Björn Böhning findet flügelübergreifend Zustimmung

Wer sich in der SPD ein biss­chen auskennt, der weiß, dass Björn Böhning, DL21-Chef, und Johannes Kahrs, Sprecher des Seeheimer Kreises, nicht gerade das sind, was man Busenfreunde nennen würde. Trotzdem hat sich Johannes Kahrs nun auf seiner Internetseite, genau wie Björn Böhning in seinem Antrag, dafür ausge­spro­chen, die Gesetzesvorlage der Bundesregierung im Bundestag zu Internetsperren abzu­leh­nen. Wer nun Johannes Kahrs kennt, weiß, dass er keine Kämpfe kämpft, bei denen es keine Chance gibt, sie zu gewin­nen: es ist deshalb durch­aus davon auszu­ge­hen, dass die SPD-Fraktion dem Prestigevorhaben von Ursula von der Leyen, die offen­sicht­lich gelogen hat, eine Absage erteilt. „Anti-Netzsperren-Antrag von Björn Böhning findet flügel­über­grei­fend Zustimmung“ weiter­le­sen

Internetsperre: Sinnlos und keine Lösung des Problems

Unsere Familienministerin Ursula von der Leyen möchte das Internet von Kinderpornographie befreien. Eine sehr unter­stüt­zens­werte und ambi­tio­nierte Zielsetzung. Leider aber unrea­lis­tisch und naiv. „Internetsperre: Sinnlos und keine Lösung des Problems“ weiter­le­sen