Was wäre wenn… am 9. Mai 2010 die Landtagswahl ein anderes Ergebnis gehabt hätte

Das die SPD zusam­men mit den Grünen am 9. Mai 2010 nur knapp eine gemein­same abso­lute Mehrheit im Düsseldorfer Landtag verpasst haben ist bekannt. Zwar haben sie zusam­men 10 Abgeordnete mehr als die abge­wählte CDU/FDP-Koalition unter dem (inzwi­schen ehema­li­gen) Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU), doch da die Linkspartei auch noch im Landtag vertre­ten ist, fehlt eine Stimme im Plenum zur abso­lu­ten Mehrheit.

Als ein Fan von „Was wäre wenn…?”-Spielchen würde mich wirk­lich mal inter­es­sie­ren, wie der Abend des 9. Mai 2010 abge­lau­fen wäre, wenn im Vorfeld an der einen oder anderen Stelle es anders gelau­fen wäre.
Dazu möchte ich mir das Thema Netzpolitik bzw. genauer gesagt den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) heraus­grei­fen, da dieses Thema demnächst auf einer Landeskonferenz der NRW-Jusos behan­delt wird:
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Ohren zu machen — auch die SPD hat Wahlkampfsongs!

In anderen Ländern (USA, Griechenland) gehört er zum Wahlkampf dazu, wie hier­zu­lande die Infostandkombination (Flyer, Einkaufswagenchip, Kugelschreiber) — die Rede ist vom Wahlkampfsong. Während in den USA da beispiels­weise schon im Vorwahlkampf die Wähler einbe­zo­gen werden um einen geeig­ne­ten Wahlkampftitel zu finden (und man dabei Auswahl aus Titeln von Interpreten wie u.a. Celine Dion, Madonna und U2 hat), sieht es in Deutschland mit den Wahlkampfsongs doch eher mau ist.

Im Pottblog hatte ich das Thema ein paar Mal schon erwähnt und zuletzt — getreu dem Motto Schlimmer geht’s immer! — den noch amtie­ren­den nord­rhein-west­fä­li­schen Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) präsen­tiert, wie er versucht YMCA-Variante namens „En-Er-Weh” zu singen.

Meine Hoffnung, dass es von der SPD keine Wahlkampfsongs gibt, ist jedoch von Anfang an zum Scheitern verur­teilt gewesen, denn natür­lich hat die SPD auch schon Wahlkampfsongs gehabt, wie man nach­fol­gend erken­nen kann (inso­fern vari­iere ich meine Hoffnung dahin­ge­hend, dass die NRWSPD sich musi­ka­lisch zurück­hält):
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Wahlkampf mit der Angst

1976: Zur Bundestagswahl plaka­tierte die CDU ihre Parole „Freiheit statt Sozialismus”. Seit dem versucht die CDU immer wieder durch diverse unter­schied­li­che Rote-Socken-Kampagnen Angst vor einer rot-roten Koalition zu schüren. Auch Jürgen Rüttgers hat dieses Instrument für sich entdeckt und lässt seine Wahlkampfstrategen — ange­sichts sinken­der Umfragewerte und der kata­stro­pha­len Situation von Schwarz-Gelb in Bund und Land — dabei beson­ders perfide auftre­ten.

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=jD6PqGnhxF8[/youtube]

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Die NRW-Linkspartei und der Dialog mit dem Bürger

Eine kleine Geschichte über einen jungen Mann, der sich bei der NRW-Linkspartei über ihre Politik erkun­di­gen wollte.

Am 29. Dezember 2009 schreibt Hans Müller (Name geän­dert) an lgs@dielinke-nrw.de unter dem Betreff „Verbeamtung von Lehrern“ Folgendes:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte mich an dieser Stelle erkun­di­gen, wie Sie zur Verbeamtung von Lehrkräften stehen. Wie soll die Verbeamtungspraxis in NRW fort­ge­führt werden unter Ihrer Regierungsbeteiligung nach der nächs­ten Landtagswahl. Als ange­hen­der Lehrer ist mir diese Frage ein sehr zentra­les Anliegen. „Die NRW-Linkspartei und der Dialog mit dem Bürger“ weiter­le­sen

Kurz verlinkt: DDR-Rüttgers’ Spitzelgate

Focus Online hat sich offen­sicht­lich entschlos­sen, mehr als eine reine CDU-Vorfeldorganisation sein zu wollen und berich­tet in aller Ausführlichkeit über die Bespitzelungsaffäre der NRW-CDU, die „syste­ma­tisch” und „profes­sio­nell” die NRWSPD-Chefin Hannelore Kraft über­wa­chen ließ.

DDR-Rüttgers hat sein Spitzelgate. Glückwunsch!