Was wäre wenn… am 9. Mai 2010 die Landtagswahl ein anderes Ergebnis gehabt hätte

Das die SPD zusammen mit den Grünen am 9. Mai 2010 nur knapp eine gemeinsame absolute Mehrheit im Düsseldorfer Landtag verpasst haben ist bekannt. Zwar haben sie zusammen 10 Abgeordnete mehr als die abgewählte CDU/FDP-Koalition unter dem (inzwischen ehemaligen) Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU), doch da die Linkspartei auch noch im Landtag vertreten ist, fehlt eine Stimme im Plenum zur absoluten Mehrheit.

Als ein Fan von „Was wäre wenn…?“-Spielchen würde mich wirklich mal interessieren, wie der Abend des 9. Mai 2010 abgelaufen wäre, wenn im Vorfeld an der einen oder anderen Stelle es anders gelaufen wäre.
Dazu möchte ich mir das Thema Netzpolitik bzw. genauer gesagt den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) herausgreifen, da dieses Thema demnächst auf einer Landeskonferenz der NRW-Jusos behandelt wird:
„Was wäre wenn… am 9. Mai 2010 die Landtagswahl ein anderes Ergebnis gehabt hätte“ weiterlesen

Ohren zu machen – auch die SPD hat Wahlkampfsongs!

In anderen Ländern (USA, Griechenland) gehört er zum Wahlkampf dazu, wie hierzulande die Infostandkombination (Flyer, Einkaufswagenchip, Kugelschreiber) – die Rede ist vom Wahlkampfsong. Während in den USA da beispielsweise schon im Vorwahlkampf die Wähler einbezogen werden um einen geeigneten Wahlkampftitel zu finden (und man dabei Auswahl aus Titeln von Interpreten wie u.a. Celine Dion, Madonna und U2 hat), sieht es in Deutschland mit den Wahlkampfsongs doch eher mau ist.

Im Pottblog hatte ich das Thema ein paar Mal schon erwähnt und zuletzt – getreu dem Motto Schlimmer geht’s immer! – den noch amtierenden nordrhein-westfälischen Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) präsentiert, wie er versucht YMCA-Variante namens „En-Er-Weh“ zu singen.

Meine Hoffnung, dass es von der SPD keine Wahlkampfsongs gibt, ist jedoch von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen, denn natürlich hat die SPD auch schon Wahlkampfsongs gehabt, wie man nachfolgend erkennen kann (insofern variiere ich meine Hoffnung dahingehend, dass die NRWSPD sich musikalisch zurückhält):
„Ohren zu machen – auch die SPD hat Wahlkampfsongs!“ weiterlesen

Wahlkampf mit der Angst

1976: Zur Bundestagswahl plakatierte die CDU ihre Parole „Freiheit statt Sozialismus“. Seit dem versucht die CDU immer wieder durch diverse unterschiedliche Rote-Socken-Kampagnen Angst vor einer rot-roten Koalition zu schüren. Auch Jürgen Rüttgers hat dieses Instrument für sich entdeckt und lässt seine Wahlkampfstrategen – angesichts sinkender Umfragewerte und der katastrophalen Situation von Schwarz-Gelb in Bund und Land – dabei besonders perfide auftreten.

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=jD6PqGnhxF8[/youtube]

„Wahlkampf mit der Angst“ weiterlesen

Die NRW-Linkspartei und der Dialog mit dem Bürger

Eine kleine Geschichte über einen jungen Mann, der sich bei der NRW-Linkspartei über ihre Politik erkundigen wollte.

Am 29. Dezember 2009 schreibt Hans Müller (Name geändert) an lgs@dielinke-nrw.de unter dem Betreff „Verbeamtung von Lehrern“ Folgendes:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte mich an dieser Stelle erkundigen, wie Sie zur Verbeamtung von Lehrkräften stehen. Wie soll die Verbeamtungspraxis in NRW fortgeführt werden unter Ihrer Regierungsbeteiligung nach der nächsten Landtagswahl. Als angehender Lehrer ist mir diese Frage ein sehr zentrales Anliegen. „Die NRW-Linkspartei und der Dialog mit dem Bürger“ weiterlesen

Kurz verlinkt: DDR-Rüttgers' Spitzelgate

Focus Online hat sich offensichtlich entschlossen, mehr als eine reine CDU-Vorfeldorganisation sein zu wollen und berichtet in aller Ausführlichkeit über die Bespitzelungsaffäre der NRW-CDU, die „systematisch“ und „professionell“ die NRWSPD-Chefin Hannelore Kraft überwachen ließ.

DDR-Rüttgers hat sein Spitzelgate. Glückwunsch!