Posts Tagged ‘ Jamaika ’

Jamaika-Koalitionsausschuss beschließt künftigen Verfassungstext zu Volksbegehren im Saarland

22. Juli 2010
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Jamaika-Koalitionsausschuss beschließt künftigen Verfassungstext zu Volksbegehren im Saarland

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Saarmaika: Sondierungspapiere im Vergleich

27. Oktober 2009
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Die Saarbrücker Zeitung schreibt: „Ein Vergleich der Sondierungspapiere von Jamaika und Rot-Rot-Grün offenbart größere Unterschiede als bisher bekannt – insbesondere in der Innen-, Arbeitsmarkt– und Finanzpolitik.” Ich habe mir erlaubt, die beiden Papiere bei Google Docs öffentlich zu machen: Sondierungsprotokoll Saarland CDU/FDP/GRÜNE Sondierungsprotokoll Saarland SPD/LINKE/GRÜNE Einen ausführlichen Vergleich kann ich leider nicht leisten, dafür fehlt mir dann doch die Zeit.

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Warum die Kritik?

12. Oktober 2009
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Seitdem sich die Grünen im Saarland für Jamaika ausgesprochen haben, liest man hier und da viel Polemik und Kritik im Bezug auf diese Entscheidung. Aber warum die Kritik? Ich kann es den Grünen im Saarland wirklich nicht verübeln, dass sie sich nicht auf die Spielchen von Oskar Lafontaine einlassen wollen.

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Saar-Jamaika IV

12. Oktober 2009
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Doch noch ein weiterer Kommentar zu Jamaika an der Saar. Mich nimmt der endgültige Abkehr der Grünen vom linken Lager doch mehr mit, als ich mir eingestehen wollte. Mir ist jetzt allerdings klar, wie die Saar-Grünen alles rechtfertigen können, was sie vereinbaren.

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Saar-Jamaika III

12. Oktober 2009
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Der letzte Beitrag meinerseits zu Jamaika an der Saar, vorerst jedenfalls: „Was wir dort erreicht haben, ist unverrückbar”, ruft Ulrich unter dem Beifall eines Teils des Saals, „Jamaika ist ein historisches Projekt im Saarland, auch für den Bund. Das werden Müller und Hartmann nicht kaputtmachen.” „Was wir hier machen, ist eine Koordinatenverschiebung im politischen System”, sagt Ulrich den Delegierten.

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