Die Piratenpartei hofft, die 5-Prozent-Hürde zu knacken und in den Bundestag einzuziehen. Rechnen wir das also durch: in Deutschland leben ungefähr 82 Millionen Menschen. Davon sind geschätzt 62,2 Millionen bei der diesjährigen Bundestagswahl wahlberechtigt.
Familienministerin Ursula von der Leyen, im Internet besser bekannt unter ihrem Spitznamen „Zensursula”, den sie übrigens „patent” findet, hat eine überraschend einfache Erklärung parat, warum die Petition gegen Netzsperren keine Beachtung gefunden hat: Natürlich nicht, aber wir haben 40 Millionen Internetnutzer in Deutschland. Die zeitlich befristete Petition gegen den Vorschlag ist von rund 134.000 Nutzern unterzeichnet worden. Diese Relation muss man sehen. Diese Betrachtungsweise führt das Instrument Online-Petitionen, immerhin eingeführt vom Deutschen Bundestag, ad absurdum. Dies offen zuzugeben, das ist schon dreist. Aber es passt zu Ursula von der Leyen, die kein Problem damit hat, zu behaupten, es hätten keine Konzepte zum Elterngeld im Familienministerium existiert.
Die Petition zu Internetsperren war bekanntermaßen erfolgreich. Statt dies jedoch zur Kenntnis zu nehmen und zu überlegen, ob da nicht doch irgendwas an der Kritik dran sein könnte, schwurbelt Guttenberg in der Tagesschau munter drauflos: Das macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben. Schon in Ordnung. Auf Ihre Betroffenheit verzichten wir dankend. Grafik entdeckt beim A-Team, mehr Infos zum Thema gibt’s bei Stefan Niggemeier.
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