Netzsperren: Antwort auf offenen Brief der Jusos Solingen, Remscheid und Wuppertal

Heute morgen erreichte uns die Antwort unseres Bundestagsabgeordneten auf unseren offenen Brief vom letzten Dienstag. Jürgen Kucharczyk erläutert, warum er trotz unserer Argumentation für die Netsperren gestimmt hat. Seine Argumentation orientiert sich stark an dem Beschluss des Parteivorstandes [PDF].
Jeder möge sich da selbst seine Meinung bilden. Unsere Position haben wir in dem Brief deutlich gemacht. „Netzsperren: Antwort auf offenen Brief der Jusos Solingen, Remscheid und Wuppertal“ weiterlesen

Tauss tritt aus

Jörg Tauss hat heute seinen Austritt aus der SPD erklärt. Zugleich erklärte er seinen Wunsch sich der Piratenpartei anzuschließen. Er wäre damit der erste Bundestagsabgeordnete der Piraten.

„Ich bin und ich bleibe Sozialdemokrat – und werde deshalb ein Pirat.“ – Jörg Tauss

Sein Verhalten ist konsequent. „Tauss tritt aus“ weiterlesen

Erklärung des Online-Beirats der SPD

Der Online-Beirat der SPD hat eine Erklärung zum geplanten Netzsperrengesetz veröffentlicht:

Wir fordern die SPD-Fraktion auf, gegen das geplante Gesetz zu den Netzsperren („Kinderpornographiebekämpfungsgesetz“) zu stimmen. Der mit der Union ausgehandelte Kompromiss ist absolut inakzeptabel, was man bereits an der Begeisterung erkennt, mit dem der Koalitionspartner zugestimmt hat.

Unter den vielen Gründen, die für die Ablehnung sprechen, möchten wir drei besonders herausheben. „Erklärung des Online-Beirats der SPD“ weiterlesen

Die eigene Welt der Netzgemeinde

Ich bin mir beim Schreiben dieser Zeilen durchaus bewusst, dass ich Widerspruch der überwiegenden Mehrheit unserer Leser ernte, dennoch sind das ein paar Gedanken, die mir in den letzten Tagen bei Diskussionen und Recherchen zu den geplanten – und leider wohl beschlossenen – Netzsperren durch den Kopf gegangen sind.

Dass es in der Politik nicht darum geht, die eigene Meinung zu vertreten, sondern darum, sie zu verhandeln und wenigstens Teile davon zu erhalten, ist keine neue Erkenntnis. Allerdings ist es eine, die gerade in der neuen Bürgerrechtsbewegung für Frust sorgt, die sich um das Thema Internetsperren formiert.
Quelle: Die ZEIT Online „Die eigene Welt der Netzgemeinde“ weiterlesen

Für Open Access und gegen Software-Patente

In einem vorherigen Artikel an dieser Stelle schrieb ich:

Die Inhalte der Piratenpartei müssen glaubwürdig und nachvollziehbar auch die Inhalte der SPD werden. Ansonsten sehe ich die Gefahr, dass die SPD eine weitere Generation ohne Not verliert.

Und da irgendjemand den Anfang machen muss, hat meine Juso-AG heute klar gegen Software-Patente und für Open Access Position bezogen. „Für Open Access und gegen Software-Patente“ weiterlesen

Du bist Terrorist.de

Alexander Lehmann hat ein großartiges Video produziert, das mir ausnehmend gut gefällt:

Gemeinsam für ein sicheres Deutschland. Die Kampagne „Du bist Deutschland“ war 2005 der Beginn einer positiven Stimmungswelle im ganzen Land. Diese gebündelte Energie hat sich 2009 umgekehrt, denn nun bist du potenzieller Terrorist und wirst überwacht.

[vimeo 4631958]
Die seltsame Frage René Walters bei Spreeblick finde ich hingegen ziemlich naiv. Wer dieses Video nicht als Satire versteht, der braucht eindeutig Nachhilfe in Sachen Medienkompetenz.