Jörg Tauss hat heute seinen Austritt aus der SPD erklärt. Zugleich erklärte er seinen Wunsch sich der Piratenpartei anzuschließen. Er wäre damit der erste Bundestagsabgeordnete der Piraten. „Ich bin und ich bleibe Sozialdemokrat - und werde deshalb ein Pirat.” — Jörg Tauss Sein Verhalten ist konsequent.
Der Online-Beirat der SPD hat eine Erklärung zum geplanten Netzsperrengesetz veröffentlicht: Wir fordern die SPD-Fraktion auf, gegen das geplante Gesetz zu den Netzsperren („Kinderpornographiebekämpfungsgesetz”) zu stimmen. Der mit der Union ausgehandelte Kompromiss ist absolut inakzeptabel, was man bereits an der Begeisterung erkennt, mit dem der Koalitionspartner zugestimmt hat. Unter den vielen Gründen, die für die Ablehnung sprechen, möchten wir drei besonders herausheben.
Ich bin mir beim Schreiben dieser Zeilen durchaus bewusst, dass ich Widerspruch der überwiegenden Mehrheit unserer Leser ernte, dennoch sind das ein paar Gedanken, die mir in den letzten Tagen bei Diskussionen und Recherchen zu den geplanten — und leider wohl beschlossenen — Netzsperren durch den Kopf gegangen sind. Dass es in der Politik nicht darum geht, die eigene Meinung zu vertreten, sondern darum, sie zu verhandeln und wenigstens Teile davon zu erhalten, ist keine neue Erkenntnis. Allerdings ist es eine, die gerade in der neuen Bürgerrechtsbewegung für Frust sorgt, die sich um das Thema Internetsperren formiert. Quelle: Die ZEIT Online
In einem vorherigen Artikel an dieser Stelle schrieb ich: Die Inhalte der Piratenpartei müssen glaubwürdig und nachvollziehbar auch die Inhalte der SPD werden. Ansonsten sehe ich die Gefahr, dass die SPD eine weitere Generation ohne Not verliert. Und da irgendjemand den Anfang machen muss, hat meine Juso-AG heute klar gegen Software-Patente und für Open Access Position bezogen.
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