Mehr innerparteiliche Solidarität wagen

Politik darf, muss sogar emotio­nal sein. Emotion darf jedoch nicht in Hass umschla­gen. Die Kommentare, die auf diver­sen Plattformen zu den Vorgängen in Thüringen zu lesen sind, haben mit inner­par­tei­li­cher Solidarität nicht mehr viel zu tun. Kritik an der Entscheidung des Landesvorstands ist absolut legitim und nicht zu bean­stan­den, doch wie so oft gilt auch hier: der Ton macht die Musik. Wenn von diver­sen Persönlichkeiten der Thüringer SPD-Vorsitzende Christoph Matschie als „Scharlatan” beschimpft wird, dann ist hier eine Grenze über­schrit­ten.

Leider ist diese Grenzüberschreitung kein Novum inner­halb der SPD. In der Vergangenheit kam es immer wieder zu unschö­nen Szenen, seien es die Vorgänge in Hessen, sei es in Hamburg-Eimsbüttel oder anderswo — mit desas­trö­ser Wirkung nach außen. Ich nehme mich selbst von dieser Kritik nicht aus.

Damit muss endlich Schluss sein. Wir wollen eine linke Volkspartei der Mitte sein, in der Platz ist für alle Facetten der Sozialdemokratie. Dazu gehört, dass alle Flügel glei­cher­ma­ßen Verantwortung über­neh­men (können) und man nicht schlecht über andere spricht. Dazu gehört, dass man es akzep­tiert, eine Abstimmung zu verlie­ren und sich danach nicht wahl­weise über „Seeheimer”, „Netzwerker” oder „Parteilinke” zu bekla­gen und sie zu verdam­men.

Wir sollten künftig also nicht nur mehr inner­par­tei­li­che Demokratie, sondern auch mehr inner­par­tei­li­che Solidarität wagen.