Mehr innerparteiliche Solidarität wagen

Politik darf, muss sogar emotional sein. Emotion darf jedoch nicht in Hass umschlagen. Die Kommentare, die auf diversen Plattformen zu den Vorgängen in Thüringen zu lesen sind, haben mit innerparteilicher Solidarität nicht mehr viel zu tun. Kritik an der Entscheidung des Landesvorstands ist absolut legitim und nicht zu beanstanden, doch wie so oft gilt auch hier: der Ton macht die Musik. Wenn von diversen Persönlichkeiten der Thüringer SPD-Vorsitzende Christoph Matschie als „Scharlatan“ beschimpft wird, dann ist hier eine Grenze überschritten.

Leider ist diese Grenzüberschreitung kein Novum innerhalb der SPD. In der Vergangenheit kam es immer wieder zu unschönen Szenen, seien es die Vorgänge in Hessen, sei es in Hamburg-Eimsbüttel oder anderswo – mit desaströser Wirkung nach außen. Ich nehme mich selbst von dieser Kritik nicht aus.

Damit muss endlich Schluss sein. Wir wollen eine linke Volkspartei der Mitte sein, in der Platz ist für alle Facetten der Sozialdemokratie. Dazu gehört, dass alle Flügel gleichermaßen Verantwortung übernehmen (können) und man nicht schlecht über andere spricht. Dazu gehört, dass man es akzeptiert, eine Abstimmung zu verlieren und sich danach nicht wahlweise über „Seeheimer“, „Netzwerker“ oder „Parteilinke“ zu beklagen und sie zu verdammen.

Wir sollten künftig also nicht nur mehr innerparteiliche Demokratie, sondern auch mehr innerparteiliche Solidarität wagen.