Für 5 Euro mehr

Mittlerweile zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung den ALG-II-Regelsatz (Hartz IV) um 5 Euro erhöhen will, der Satz für Kinder soll hingegen gleich bleiben. Berichten zufolge werden Alkohol und Zigaretten wohl nicht mehr in den Regelsatz einbe­rechnet. Bei Weissgarnix gibt’s dazu eine umfang­reiche Debatte. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts besagte nicht, dass weiter­lesen

Twitter-Kristina: Klassenkampf von oben

Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, zeigt auf Twitter mal wieder, wes Geistes Kind sie ist. Es geht los mit: Natürlich ist die Elterngeldstreichung für Hartz IV-Empfänger hart. Aha, soso, Frau Schröder entdeckt wohl ihr weiches Herz. Nö: Aber: Eine Familie in Hartz IV, 2 Kinder, erhält weiter­lesen

Von Missbrauch und von Regeln

Dass Banker Wetten auf die Wirtschaft und gegen die Wirtschaft einge­gangen sind (und nach wie vor eingehen), mit immens hohem Risiko und enormen Folgeschäden für die „Realwirtschaft”, teil­weise am Rande der Legalität und teil­weise die Legalität verlas­send, wurde von Öffent­lich­keit, Medien, Politik, einhellig verur­teilt. Besonders die Konservativen mühten sich, das weiter­lesen

Beschluss des SPD-Präsidiums vom 15. März 2010: Fairness auf dem Arbeitsmarkt.

Begrenzung der Leiharbeit – Mehr Mitbestimmung – Mindestlöhne – Sozialer Arbeitsmarkt I. Der Arbeit gerecht werden. Die Gerechtigkeits-und Moralvorstellungen, die aus der Erfahrung der Arbeit erwachsen, prägen unsere Kultur und das poli­ti­sche Denken. Das gilt beson­ders für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Von der Arbeit her entwi­ckeln wir unsere poli­ti­schen Forderungen. weiter­lesen

Die Würde der Arbeit

Die Diskussion um die sozi­al­po­li­ti­schen Vorschläge von Hannelore Kraft geht weiter. Weiter wird mit Mist geworfen, sowohl von rechts, wo die FDP einen „staats­sub­ven­tio­nierten Scheinarbeitsmarkt” fürchtet als auch von links, wo der SPD vorge­worfen wird, Niedriglöhne zu akzep­tieren, Arbeitslose ausbeuten zu wollen und die Menschen zu erniedrigen.

NRW: Wie Paul Elmar Jöris einen schönen Kommentar kaputt recherchierte

Nochmal Hannelore Kraft und Hartz IV. Paul Elmar Jöris beschreibt im WDR-Landtagsblog, warum die Aufregung über Hannelore Kraft und Hartz IV völlig absurd ist: Ich brauche nicht lange zu suchen, der Artikel bei Spiegel-Online ist schnell gefunden und die aufge­regten Reaktionen darauf ebenso. Jetzt gibt es nur ein Problem. Die weiter­lesen