Posts Tagged ‘ Hartz IV ’

Unterschicht und Demokratie

11. April 2011
By

Wie lösen wir den Grundwiderspruch auf, dass die, deren Leben durch Politik am meisten beeinflusst wird, nämlich die auf Sozialtransfers (Hartz IV) angewiesen sind, sich am wenigsten für Politik interessieren? Dass die Unterschicht, die am meisten zu gewinnen hätte, würde sie sich einbringen und ihre Rechte einfordern, sich am wenigsten einbringt? Was bedeutet das für neue Verfahren wie die Direkte Demokratie, die ich persönlich gut finde? Bei denen ich aber befürchte, dass hier vor allem die Mittelschicht zu den großen Gewinnern gehören wird und die Unterschicht unterliegt? Die Hamburger Schulreform hat gezeigt: das Bürgertum weiß für seine Interessen zu kämpfen, die Unterschicht nicht. „Mediaspree versenken” in Berlin zeigt das auch: die urbanen Berliner, die sich kulturell frei entfalten wollen, wollen ein „Spreeufer für alle”. Was der Verkäuferin bei Aldi...

Read more »

Hartz IV: Peinlich, Grüne!

21. Februar 2011
By

Die Agenda 2010, „Hartz IV” (eigentlich: das ALG II), das sind Projekte aus der rot-grünen Regierungszeit. SPD-Kanzler Schröder hat eine grundlegende Reform des Sozialstaates gewagt, die Grünen waren dabei, ebenso die Union im Bundesrat. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts geht es jetzt darum, das Gesetz verfassungssicher zu machen. Die schwarz-gelbe Regierung hat dies monatelang verzögert und dann ein unzureichendes Angebot vorgelegt. Nach vielen Gesprächen zwischen Regierung und Opposition scheint nun eine Einigung greifbar zu sein. (Die Gespräche sind notwendig, da die Regierung keine Mehrheit mehr im Bundesrat hat.) Und nun machen sich die Grünen nach Presseberichten aus dem Staub. Anscheinend haben sie die Gespräche heute Abend „überraschend” verlassen. Es ist zu klären, ob sie die Gespräche dann verlassen haben, als feststand, dass die SPD in Hamburg künftig mit absoluter...

Read more »

Aufbruch in die Mehrheitsdemokratie?

9. Februar 2011
By

These: mit dem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen hat sich Deutschland einen weiteren Schritt von der Idee der impliziten Konsensdemokratie durch Zusammenspiel von Bundestag und Bundesrat verabschiedet. Wir bewegen uns immer mehr Richtung Mehrheitsdemokratie: eine Seite bestimmt, die andere bleibt außen vor.

Read more »

Unsere Richtung — deren Richtung

4. Dezember 2010
By

Read more »

Solidarisches Bürgergeld?

28. Oktober 2010
By

Dieter Althaus wird am Montag sein Konzept „Solidarisches Bürgergeld” vorstellen. Die Eckpunkte: Das Solidarische Bürgergeld ist ein bedingungsloses Grundeinkommen von 800 Euro pro Monat für alle Erwachsenen. Die Höhe des Bürgergeldes orientiert sich am soziokulturellen Existenzminimum. Jede Arbeit ist Existenz sichernd. Bis zu einem Bruttoeinkommen von 1.600 Euro im Monat fällt keine Einkommensteuer an. Das Bürgergeld sinkt mit wachsenden eigenen Einkünften. Die Flat-Tax: Ab einem Bruttoeinkommen von über 1.600 Euro im Monat bezahlt man 25 Prozent Steuern auf seine Einkünfte. Die Steuerschuld verringert sich um das Bürgergeld in Höhe von 400 Euro im Monat. Die Bürgergeldrente: Ab dem 67. Lebensjahr bekommt jeder bis zu 1.400 Euro monatliche Bürgergeldrente. D. h.: Zum Bürgergeld (800 Euro) kommt eine Zusatzrente (maximal 600 Euro) hinzu. Diese berücksichtigt Verdienst und Lebensarbeitszeit. In der heutigen Rentenversicherung...

Read more »

Wir sind dabei

re:publica 12

Facebook

Switch to our mobile site