Was wäre wenn… am 9. Mai 2010 die Landtagswahl ein anderes Ergebnis gehabt hätte

Das die SPD zusammen mit den Grünen am 9. Mai 2010 nur knapp eine gemein­same abso­lute Mehrheit im Düsseldorfer Landtag verpasst haben ist bekannt. Zwar haben sie zusammen 10 Abgeordnete mehr als die abge­wählte CDU/FDP-Koalition unter dem (inzwi­schen ehema­ligen) Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU), doch da die Linkspartei auch noch im weiter­lesen

NRW: Wir leben wieder in der „Derzeit”

Wir erin­nern uns: im NRW-Wahlkampf erklärte Hannelore Kraft auf Nachfrage ständig, sie halte die Linkspartei für „derzeit weder regie­rungs– noch koali­ti­ons­fähig”. Diese Haltung hat sie durch­ge­halten bis zur Wahl. Nach der Wahl haben zuerst SPD und Grüne verhan­delt, um dann Einladungen zu weiteren Verhandlungen an FDP und Linkspartei zu verschi­cken. weiter­lesen

Kann Rüttgers den Koch machen?

In diversen Medien ist aktuell zu lesen, Rüttgers könne mögli­cher­weise genau wie Koch vorgehen und so lange geschäfts­füh­rend im Amt bleiben, bis sich die anderen zerstritten haben. Schauen wir uns mal die juris­ti­schen Grundlagen der Verfassung von NRW an: Artikel 52 (1) Der Landtag wählt aus seiner Mitte in geheimer weiter­lesen

Die Würde der Arbeit

Die Diskussion um die sozi­al­po­li­ti­schen Vorschläge von Hannelore Kraft geht weiter. Weiter wird mit Mist geworfen, sowohl von rechts, wo die FDP einen „staats­sub­ven­tio­nierten Scheinarbeitsmarkt” fürchtet als auch von links, wo der SPD vorge­worfen wird, Niedriglöhne zu akzep­tieren, Arbeitslose ausbeuten zu wollen und die Menschen zu erniedrigen.