Offener Brief an die SPD-Bundestagsfraktion

Folgenden Brief werde ich an die SPD-Fraktion schi­cken. Kopieren ausdrück­lich erwünscht:

Lieber Frank Hofmann,
liebe Genossinnen und Genossen,
liebe SPD-Bundestagsfraktion,

am 29.12.09 ist unter dem Titel „Sicherheitskontrollen im Luftverkehr verbes­sern” auf „spdfraktion.de” zu lesen:

Anlässlich der aktu­el­len Debatte zur Sicherheit im Luftverkehr erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Hofmann, stell­ver­tre­ten­der Vorsitzender des Innenausschusses:

Der knapp verei­telte Anschlag auf eine Linienmaschine nach Detroit macht deut­lich, dass die Sicherheitskontrollen in der Praxis nicht lücken­los sind. Der Einsatz moderns­ter Technik ist notwen­dig und möglich. Scanner, die die Kleidung von Passagieren durch­drin­gen, müssen gefähr­li­che Gegenstände, nicht aber den Körper des Passagiers abbil­den. Die entspre­chende Technik muss sehr schnell zur Serienreife gebracht werden.

Das klingt sehr hübsch, ist aber nichts anderes als ein Wunschtraum. Was hier wort­reich umschrie­ben wird, sind genau die Nacktscanner, die wir vor einem guten Jahr noch komplett abge­lehnt haben. „Offener Brief an die SPD-Bundestagsfraktion“ weiter­le­sen

Weg mit der Wehrpflicht

Im Großen und Ganzen bin ich mit meiner Partei ziem­lich zufrie­den und ihre Inhalte sind auch die meinen. Recht so, ansons­ten wäre ich dort ja falsch. In puncto Wehrpflicht jedoch vertrete ich eine andere Ansicht. Im Hamburger Programm, dem aktu­el­len Grundsatzprogramm der SPD, steht auf auf S. 26:

Die gesell­schaft­li­che Verankerung und die Akzeptanz der Bundeswehr müssen erhal­ten bleiben. Die Fortentwicklung der Wehrpflicht ist hierfür ein Garant. Deshalb setzen wir uns für eine Stärkung der Freiwilligkeit beim Wehrdienst ein. Jeder Mensch hat das Recht, den Kriegsdienst aus Gewissensgründen zu verwei­gern.

Meine feste Überzeugung ist, dass die Bundeswehr inter­na­tio­nal gute Arbeit leistet und einen wesent­li­chen Anteil zur Friedenssicherung leistet, beson­ders in Afghanistan. „Weg mit der Wehrpflicht“ weiter­le­sen