Offener Brief an die SPD-Bundestagsfraktion

Folgenden Brief werde ich an die SPD-Fraktion schicken. Kopieren ausdrücklich erwünscht:

Lieber Frank Hofmann,
liebe Genossinnen und Genossen,
liebe SPD-Bundestagsfraktion,

am 29.12.09 ist unter dem Titel „Sicherheitskontrollen im Luftverkehr verbessern“ auf „spdfraktion.de“ zu lesen:

Anlässlich der aktuellen Debatte zur Sicherheit im Luftverkehr erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Hofmann, stellvertretender Vorsitzender des Innenausschusses:

Der knapp vereitelte Anschlag auf eine Linienmaschine nach Detroit macht deutlich, dass die Sicherheitskontrollen in der Praxis nicht lückenlos sind. Der Einsatz modernster Technik ist notwendig und möglich. Scanner, die die Kleidung von Passagieren durchdringen, müssen gefährliche Gegenstände, nicht aber den Körper des Passagiers abbilden. Die entsprechende Technik muss sehr schnell zur Serienreife gebracht werden.

Das klingt sehr hübsch, ist aber nichts anderes als ein Wunschtraum. Was hier wortreich umschrieben wird, sind genau die Nacktscanner, die wir vor einem guten Jahr noch komplett abgelehnt haben. „Offener Brief an die SPD-Bundestagsfraktion“ weiterlesen

Weg mit der Wehrpflicht

Im Großen und Ganzen bin ich mit meiner Partei ziemlich zufrieden und ihre Inhalte sind auch die meinen. Recht so, ansonsten wäre ich dort ja falsch. In puncto Wehrpflicht jedoch vertrete ich eine andere Ansicht. Im Hamburger Programm, dem aktuellen Grundsatzprogramm der SPD, steht auf auf S. 26:

Die gesellschaftliche Verankerung und die Akzeptanz der Bundeswehr müssen erhalten bleiben. Die Fortentwicklung der Wehrpflicht ist hierfür ein Garant. Deshalb setzen wir uns für eine Stärkung der Freiwilligkeit beim Wehrdienst ein. Jeder Mensch hat das Recht, den Kriegsdienst aus Gewissensgründen zu verweigern.

Meine feste Überzeugung ist, dass die Bundeswehr international gute Arbeit leistet und einen wesentlichen Anteil zur Friedenssicherung leistet, besonders in Afghanistan. „Weg mit der Wehrpflicht“ weiterlesen