Letzte Ausfahrt Rösler

Guido Westerwelle tritt ab, Philipp Rösler kommt: Die FDP steht unter ihrem neuen Vorsitzenden vor hohen Hürden. Sie muß sich in drei Landtagswahlen bewähren — und ihren eigenen Kurs klären. Zur Frage steht die reine Lehre von der Marktwirtschaft oder eine Politik mit sozialen und ökolo­gi­schen Regeln. Auf dem Flug weiter­lesen

Rotfunkalarm!

Meine geschätzten libe­ralen Leserinnen und Leser müssen jetzt ganz stark sein: Extra3 hat sich Westerwelle und der FDP ange­nommen. Zweimal! Ein kleines Lied: Hey, hey, hey, er war der blau-gelbe Schleimer / Hey, hey, hey, er war der Heuchler der Stadt Und, Skandal: die Mitglieder sind auch unzu­frieden. Rotfunkalarm!

Keine Sorge, das war nur eine Westerwelle!

Heute hat der FDP-Parteivorsitzende Guido Westerwelle beim tradi­tio­nellen Dreikönigstreffen der FDP eine typi­sche Westerwelle gehalten. Kein Jota Selbstzweifel, Tenor: die FDP hat Recht, alle anderen sind Idioten. Die Diskussionen der letzten Woche: fanden keinen Niederschlag. Die Parteibasis: ist zufrieden. Die Öffent­lich­keit: ist verwun­dert. Also: alles wie immer. Ein Punkt war weiter­lesen

Geheimhaltung ist in der Außenpolitik unverzichtbar

Ein Gastbeitrag von Karsten D. Voigt. In einer Demokratie sind Pressefreiheit, ein möglichst freier Zugang zu poli­tisch rele­vanten Informationen, jedoch auch ein möglichst umfas­sender Schutz der Privatsphäre und der privaten Daten unver­zichtbar. Ein ähnli­ches Spannungsverhältnis zwischen dem unver­zicht­baren Zugang und dem erfor­der­li­chen Schutz von Informationen besteht in der Außenpolitik: In weiter­lesen

Auch das noch!

Ohje. Jetzt haben wir auch noch ein FTDgate. Wolfgang Münchau kriti­siert Guido Westerwelle und seine Amtsführung massiv: „Westerwelle hat die zweite Verhaltensregel miss­achtet, jeden Anschein von Korruption zu vermeiden. Insofern braucht er sich nicht zu wundern, dass man das ansonsten gute Prinzip außer Acht lässt, einen Außenminister auf Auslandsreisen nicht weiter­lesen

„Sarrazin darf in der SPD bleiben”

Ich wollte nichts mehr zu Thilo Sarrazin schreiben. Aber nun gut. Ein abschlie­ßender Kommentar: für mich ist Sarrazin ein Rassist. Alan Posener sieht das wie ich. Einen schönen Hintergrundartikel zum Thema hatten wir hier auch. Ebenso eine Verteidigungsrede für Sarrazin. Und diverse Verweise auf andere Artikel. Die Berliner Landesschiedskommission hat weiter­lesen

Wie der Außenminister die Öffentlichkeit zu täuschen versucht

Ulrich Kasparick (Webseite, Wikipedia), Parlamentarischer Staatssekretär a.D, führt für „Rot steht uns gut“ aus, warum Westerwelles Behauptung, er wolle den Mittelstand fördern, unsinnig ist: Nach der begrün­deten und heftigen Kritik an der Zusammensetzung seiner Reisedelegationen nach Asien und Südamerika versucht Außenminister Westerwelle bei seiner Rückkehr den Eindruck zu erwe­cken, er weiter­lesen