Guido Westerwelle tritt ab, Philipp Rösler kommt: Die FDP steht unter ihrem neuen Vorsitzenden vor hohen Hürden. Sie muß sich in drei Landtagswahlen bewähren — und ihren eigenen Kurs klären. Zur Frage steht die reine Lehre von der Marktwirtschaft oder eine Politik mit sozialen und ökologischen Regeln. Auf dem Flug weiterlesen
Meine geschätzten liberalen Leserinnen und Leser müssen jetzt ganz stark sein: Extra3 hat sich Westerwelle und der FDP angenommen. Zweimal! Ein kleines Lied: Hey, hey, hey, er war der blau-gelbe Schleimer / Hey, hey, hey, er war der Heuchler der Stadt Und, Skandal: die Mitglieder sind auch unzufrieden. Rotfunkalarm!
Heute hat der FDP-Parteivorsitzende Guido Westerwelle beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP eine typische Westerwelle gehalten. Kein Jota Selbstzweifel, Tenor: die FDP hat Recht, alle anderen sind Idioten. Die Diskussionen der letzten Woche: fanden keinen Niederschlag. Die Parteibasis: ist zufrieden. Die Öffentlichkeit: ist verwundert. Also: alles wie immer. Ein Punkt war weiterlesen
Ein Gastbeitrag von Karsten D. Voigt. In einer Demokratie sind Pressefreiheit, ein möglichst freier Zugang zu politisch relevanten Informationen, jedoch auch ein möglichst umfassender Schutz der Privatsphäre und der privaten Daten unverzichtbar. Ein ähnliches Spannungsverhältnis zwischen dem unverzichtbaren Zugang und dem erforderlichen Schutz von Informationen besteht in der Außenpolitik: In weiterlesen
Ohje. Jetzt haben wir auch noch ein FTDgate. Wolfgang Münchau kritisiert Guido Westerwelle und seine Amtsführung massiv: „Westerwelle hat die zweite Verhaltensregel missachtet, jeden Anschein von Korruption zu vermeiden. Insofern braucht er sich nicht zu wundern, dass man das ansonsten gute Prinzip außer Acht lässt, einen Außenminister auf Auslandsreisen nicht weiterlesen
Ich wollte nichts mehr zu Thilo Sarrazin schreiben. Aber nun gut. Ein abschließender Kommentar: für mich ist Sarrazin ein Rassist. Alan Posener sieht das wie ich. Einen schönen Hintergrundartikel zum Thema hatten wir hier auch. Ebenso eine Verteidigungsrede für Sarrazin. Und diverse Verweise auf andere Artikel. Die Berliner Landesschiedskommission hat weiterlesen
Ulrich Kasparick (Webseite, Wikipedia), Parlamentarischer Staatssekretär a.D, führt für „Rot steht uns gut“ aus, warum Westerwelles Behauptung, er wolle den Mittelstand fördern, unsinnig ist: Nach der begründeten und heftigen Kritik an der Zusammensetzung seiner Reisedelegationen nach Asien und Südamerika versucht Außenminister Westerwelle bei seiner Rückkehr den Eindruck zu erwecken, er weiterlesen