Mehr Demokratie in Schleswig-Holstein

Während sich die TAZ bei den GRÜNEN daran stört, dass „sich ihre Spitzenleute nicht auf ein Team einigen konnten”, findet Michael Spreng das dufte. Er nimmt den Beschluss der GRÜNEN für einen Mitgliederentscheid als Anlass für einen Rundumschlag gegen die „etablierten Parteien”, die angeb­lich nur von Mitgliederbeteiligung redeten. Mich nervt weiter­lesen

Prognosen und Thesen für 2012: Baden-Württemberg, Deutschland und die Welt

2011 war ein so unglaub­lich volles Jahr, da weiß man gar nicht, wo man anfangen soll: Fukushima, in Folge der erste grüne Ministerpräsident, arabi­scher Frühling, Aufstieg der Piraten, Niedergang der FDP, Selbstzerstörung der Linkspartei, Wiedererstarken der Volksparteien und Schrumpfung der Grünen, Rücktritt und Wiederkehr Guttenberg, Selbstdemontage Wulff. Alles über­schattet von weiter­lesen

Warum ich Kretschmann nicht mag

Gut, dass Kretschmann selbst mir ab und zu in Erinnerung ruft, warum ich ihn nicht leiden kann: Der eigene Kirchturm kann kein Maßstab sein. Es geht um Hunderttausende von Jahren. So will ich Politik machen: gemein­wohlo­ri­en­tiert. Einzelinteressen müssen sich hinten anstellen. … Es ist ein natio­naler Konsens nötig. So ein weiter­lesen

Berlin: Ohne Opposition

Das Wahlergebnis der Berlinwahlen und die Errichtung der rot-schwarzen Koalition brachte einen durchaus inter­es­santen Aspekt mit sich, der bisher noch weit­ge­hend unbe­merkt geblieben ist, der jedoch durchaus große Auswirkungen auf die Regierungsarbeit der rot-schwarzen Koalition unter Wowereit hat: effektiv gibt es keine Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus. „Wie, keine Opposition, da weiter­lesen

Volker Beck hat es jetzt auch gemerkt

Was ich hier schon kurz ange­rissen habe: Gleichzeitig sind die CDU-Büchsenspanner eifrig dabei, die Piratenpartei zu umschmei­cheln und aufzu­werten, um sie so dauer­haft über 5 Prozent zu bringen. Klingt unlo­gisch? Ist aber so, denn eine Piratenpartei mit über 5 Prozent im Bundestag wäre vor allem eines: ein sicherer Rot-Grün-Killer. In einem Vier-Parteien-Parlament weiter­lesen

Was kommt als nächstes?

Nun ist die CDU also für einen allge­meinen Mindestlohn. Sie wird ihn nicht so nennen, aber das ist natür­lich reine Kosmetik. Merkel ist dafür, das heißt: er kommt. Die FDP ist mitt­ler­weile so schwach und matt, dass sie dem nichts mehr entge­gen­setzen kann — sie braucht all ihre Kraft, um weiter­lesen