Europawahl: Verpasst die SPD wieder eine Generation?

Bei der Europawahl gibt es nichts zu beschö­ni­gen: das Ergebnis ist schlicht­weg ein Desaster. Die SPD hat klar verlo­ren, während die FDP gewon­nen hat. Niemand in der SPD hat damit gerech­net, dass das Ergebnis von 2004 noch einmal unter­bo­ten werden könnte — ich auch nicht. Ich war der siche­ren Überzeugung, dass es für 25–26% reicht. Worin sind die Ursachen zu suchen? „Europawahl: Verpasst die SPD wieder eine Generation?“ weiter­le­sen

Warum die Ampel möglich ist, die Schwampel aber nicht

Im September sind bekannt­lich Bundestagswahlen. Die SPD strebt laut Regierungsprogramm-Entwurf ein Bündnis mit den Grünen an — falls es für Rot-Grün nicht reicht, wonach es momen­tan leider aussieht, soll es die Ampel richten:

In einer Koalitionsregierung wollen wir unsere sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Inhalte durch­set­zen. Dies gelingt am besten in einem Regierungsbündnis mit den Grünen. Falls eine Dreier-Koalition notwen­dig wird, halten wir eine Ampelkoalition mit der FDP für geeig­net, die anste­hen­den Aufgaben – Arbeit schaf­fen, soziale Sicherheit garan­tie­ren, gesell­schaft­li­chen Fortschritt gestal­ten – erfolg­reich anzu­pa­cken. „Warum die Ampel möglich ist, die Schwampel aber nicht“ weiter­le­sen

Europawahlkampf: SPD startet lockeres „Negative campaigning”

Finanzhaie würden FDP wählen
Finanzhaie würden FDP wählen

Der Europawahlkampf findet leider in der allge­mei­nen Öffentlichkeit nicht so wirk­lich statt. Ich wäre sehr über­rascht, wenn mehr als 70% der Bevölkerung bisher wüssten, dass das Europaparlament dieses Jahr am 7. Juni neu gewählt wird. Man kann es den Wählerinnen und Wählern auch nicht wirk­lich verübeln: die Parteien behan­deln Europa oftmals sehr stief­müt­ter­lich, zu häufig wird das Europaparlament als PBM (Pöstchenbeschaffungsmaßnahme) miss­braucht. Das ist natür­lich doppelt schäd­lich: die EU-Parlamentarier, die wirk­lich etwas bewegen wollen und aus Überzeugung für Europa arbei­ten, werden mit Faulenzern in einen Topf gewor­fen. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik sinkt also weiter. Und außer­dem fehlt es an Arbeitskraft im Parlament, wenn Teile sich nicht wirk­lich dafür inter­es­sie­ren, sondern lieber an ihrer eigenen Karriere basteln. „Europawahlkampf: SPD startet locke­res „Negative campai­gning”“ weiter­le­sen