Europawahl: Verpasst die SPD wieder eine Generation?

Bei der Europawahl gibt es nichts zu beschönigen: das Ergebnis ist schlichtweg ein Desaster. Die SPD hat klar verloren, während die FDP gewonnen hat. Niemand in der SPD hat damit gerechnet, dass das Ergebnis von 2004 noch einmal unterboten werden könnte – ich auch nicht. Ich war der sicheren Überzeugung, dass es für 25-26% reicht. Worin sind die Ursachen zu suchen? „Europawahl: Verpasst die SPD wieder eine Generation?“ weiterlesen

Warum die Ampel möglich ist, die Schwampel aber nicht

Im September sind bekanntlich Bundestagswahlen. Die SPD strebt laut Regierungsprogramm-Entwurf ein Bündnis mit den Grünen an – falls es für Rot-Grün nicht reicht, wonach es momentan leider aussieht, soll es die Ampel richten:

In einer Koalitionsregierung wollen wir unsere sozialdemokratischen Inhalte durchsetzen. Dies gelingt am besten in einem Regierungsbündnis mit den Grünen. Falls eine Dreier-Koalition notwendig wird, halten wir eine Ampelkoalition mit der FDP für geeignet, die anstehenden Aufgaben – Arbeit schaffen, soziale Sicherheit garantieren, gesellschaftlichen Fortschritt gestalten – erfolgreich anzupacken. „Warum die Ampel möglich ist, die Schwampel aber nicht“ weiterlesen

Europawahlkampf: SPD startet lockeres „Negative campaigning“

Finanzhaie würden FDP wählen
Finanzhaie würden FDP wählen

Der Europawahlkampf findet leider in der allgemeinen Öffentlichkeit nicht so wirklich statt. Ich wäre sehr überrascht, wenn mehr als 70% der Bevölkerung bisher wüssten, dass das Europaparlament dieses Jahr am 7. Juni neu gewählt wird. Man kann es den Wählerinnen und Wählern auch nicht wirklich verübeln: die Parteien behandeln Europa oftmals sehr stiefmütterlich, zu häufig wird das Europaparlament als PBM (Pöstchenbeschaffungsmaßnahme) missbraucht. Das ist natürlich doppelt schädlich: die EU-Parlamentarier, die wirklich etwas bewegen wollen und aus Überzeugung für Europa arbeiten, werden mit Faulenzern in einen Topf geworfen. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik sinkt also weiter. Und außerdem fehlt es an Arbeitskraft im Parlament, wenn Teile sich nicht wirklich dafür interessieren, sondern lieber an ihrer eigenen Karriere basteln. „Europawahlkampf: SPD startet lockeres „Negative campaigning““ weiterlesen