Wählerauftrag

Nach Wahlen ist ständig zu lesen: die, wir oder alle haben einen Wählerauftrag. „Der Wähler” will diese Koalition oder jene Regierung. Medien über­schla­gen sich darin, Sachverhalte zu verknüp­fen, die nichts mitein­an­der zu tun haben. Diese oder jene Partei habe einen Regierungsauftrag. Und Politiker machen munter mit. Dann wird noch nach jeder Wahl über die ach so nied­rige Wahlbeteiligung lamen­tiert. Und die Auswirkungen, die das angeb­lich hat. Und ob eine Regierung dann über­haupt noch legi­ti­miert sei. Und so weiter. „Wählerauftrag“ weiter­le­sen

Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen?

Die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel erklärt im Interview mit Spiegel Online:

Wir brau­chen neben der deut­li­chen Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze einen eigen­stän­di­gen Regelsatz für Kinder. Auch die Ein-Euro-Jobs sowie die Sanktionen gegen Erwerbslose gehören abge­schafft. […] Damit jeder Mensch in dieser Gesellschaft menschen­wür­dig leben kann. Das Recht auf Leben steht in unserer Verfassung. „Wer nicht arbei­tet, soll auch nicht essen?“ weiter­le­sen