Artikel auf Wunsch der Autorin gelöscht. Christian Soeder
Artikel auf Wunsch der Autorin gelöscht. Christian Soeder
Einer der großen Vorsätze der SPD, der vom aktuellen Parteitag in Dresden als Signal ausgeht, ist neben einer höheren innerparteilichen Demokratie auch an sich eine bessere Kommunikation. Dies betrifft das Verhältnis der SPD nach innen, wie nach außen zu nahe stehenden gesellschaftlichen Gruppen, wie Gewerkschaften, Sozialverbänden, etc. Dabei schwingt der Gedanke mit, dass umstrittene Aspekte sozialdemokratischer Regierungspolitik viel breiter akzeptiert worden wären, wenn man sie nur richtig Kommuniziert hätte. Dieser Gedanke ist durchaus richtig: Die Regierungspolitik wäre wahrscheinlich breiter akzeptiert. Nur wäre sie auch in der Sache nicht die gleiche geblieben.
Bei Spreeblick toben gerade Diskussionen zur Piratenpartei, die bei einer aktuellen Twitter-Umfrage CSU-ähnliche 57% erreicht. Konrad, ein mutmaßliches Piratenpartei-Mitglied, stellt in den Kommentaren die entscheidende Frage: Mein letzter Punkt. Es wird uns oft vorgehalten, dass unser Programm etwas mager ist und wir doch bitte Stellung zu anderen Themen beziehen sollen.
Auf dem diesjährigen Bundeskongress der Jusos wurde — eingeleitet von Karsten D. Voigt — über die Linkswende der Jusos diskutiert. Jenes Ereignis, vor gut 40 Jahren, an dem die Jusos ihren politischen Kurs nach links korrigiert haben. Vor dem Hintergrund dieser Diskussion bleibt zu fragen ob die Jusos denn nun ein Verband sind, der Visionen oder konkrete Politik formuliert. In einer sehr guten Rede hat es sich der frühere Juso-Bundesvorsitzende Karsten D. Voigt an einer Stelle jedoch etwas einfach gemacht. So formulierte er, dass Parteien ja täglich mit Kompromissen beschäftigt seien und ihre Jugendorganisationen deswegen die Ziele formulieren müssen. Und auch wenn diese Aussage manches Richtige enthält, so ist sie vor allem eines: bevormundend.
Beim Debattierclub Stuttgart haben wir letzte Woche über die Einführung einer Wahlpflicht in Deutschland debattiert. Aus meiner Sicht hat die Einführung einer Wahlpflicht viele Vorzüge, auch wenn sie in einer freiheitlichen Demokratie anachronisch erscheint.
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