Posts Tagged ‘ Gesprächskreis Netzpolitik ’

Gesprächskreis vs Themenforum — warum der O136 leider keine Chance hat und was man daraus lernen sollte

23. November 2011
By

Christian Söder und andere haben mehrfach gefordert, ein Themenforum Netzpolitik einzurichten, das den Gesprächskreis Netzpolitik ersetzen soll. Das ganze wird nun diskutiert als Antrag O136 beim Bundesparteitag der SPD. Die Antragskommission wird zwar erst am Freitag über den Antrag abstimmen, aber nach der gestrigen Diskussion im Gesprächskreis Netzpolitik über das Vorhaben glaube ich, dass es relativ schwer werden wird, für den O136 eine Mehrheit zu finden. Nun ist es beim Gesprächskreis Netzpolitik so, dass die Diskussionen dort nicht per default öffentlich sind, was oft sehr schade ist. Daher will ich jetzt nicht die Einschätzungen anderer, die dort waren, wiedergeben, sondern meine eigenen, aber auch Alternativen aufzeigen. Das ganze ist so ein Versuch einer Bilanz — wenngleich Bilanz auch immer nach Abrechnung klingt. So ist das nicht gemeint. Ich würde...

Read more »

Gesprächskreis Netzpolitik jetzt auch gegen Vorratsdatenspeicherung

22. November 2011
By

So, der Gesprächskreis Netzpolitik hat sich jetzt auch klar und eindeutig bzgl. Vorratsdatenspeicherung aufgestellt: Der SPD-Gesprächskreis Netzpolitik und Digitale Gesellschaft unterstützt den Juso-Antrag zur Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung Der Gesprächskreis Netzpolitik und Digitale Gesellschaft beim SPD-Parteivorstand empfiehlt, dem Vorschlag der Antragskommission zur Vorratsdatenspeicherung auf dem SPD-Bundesparteitag nicht zu zustimmen. Eine anlasslose und verdachtsunabhängige Speicherung von Telekommunikationsverkehrdaten auf Vorrat, mit denen Bewegungs– und Kommunikationsprofile erstellt werden können, lehnt der Gesprächskreis Netzpolitik ab. Wir haben in einem langen und schwierigen Diskussionsprozess versucht, einen Kompromiss zwischen Innen-, Rechts– und Netzpolitikern zu finden und haben von unserer Seite konkrete Vorschläge unterbreitet. Leider hat die Antragskommission mit der Vorlage ihres Antrages zur Vorratsdatenspeicherung diese Kompromisse nicht aufgegriffen. Es wird damit zur strittigen Abstimmung auf dem Parteitag kommen. Der Gesprächskreis Netzpolitik fordert die Delegierten des Parteitages...

Read more »

Netzpolitische Grundsatzpapiere

4. August 2011
By

Der Gesprächskreis Netzpolitik wird einen netzpolitischen Grundsatzantrag über den SPD-Parteivorstand an den Bundesparteitag richten, der unter spd.de zu lesen und auch kommentierbar ist. (Ein Teil des Antrags ist via Adhocracy kommentierbar.) Ohne etwas davon zu wissen haben einige SPD-Mitglieder (u.a. ich) ebenfalls vor ungefähr zwei Monaten (Politcamp) mit der Arbeit an einem Grundsatzpapier begonnen. Da es nicht so wirklich zielführend ist, parallel zwei Anträge zu bearbeiten, stelle ich unseren derzeitigen Diskussionsstand hier und bei spd.de ein, damit die diversen Impulse und Ideen möglicherweise Eingang finden. (Der hier eingestellte Text ist nur von mir endredaktionell bearbeitet, insofern stützt sich dieser Text natürlich auf die Erkenntnisse anderer; Fehler und Unklarheiten gehen somit auf meine Kappe.) Wenn etwas aus unserem Text in den „offiziellen” Antrag einfließt ist das klasse — was nicht...

Read more »

SPD: Gesprächskreis Netzpolitik legt los

4. März 2010
By

Der Gesprächskreis Netzpolitik hat seine Arbeit aufgenommen. Ein Teilnehmer zieht ein offenes und ehrliches Fazit, was von den Investigativprofis zum Anlass genommen wird, auf den Gesprächskreis Netzpolitik und die SPD als solches einzuprügeln. Ein weiterer Teilnehmer erläutert den ersten Artikel und widerlegt den zweiten. Daraufhin erklärt ein Nicht-Teilnehmer, dass der Gesprächskreis Netzpolitik eigentlich eine Farce sei.

Read more »

Teilweise in eigener Sache: Wahl „Gesprächskreis Netzpolitik” beendet

25. Februar 2010
By

Die Wahl der drei Community-Mitglieder im Gesprächskreis Netzpolitik beim SPD-Parteivorstand ist beendet. Die meisten Stimmen haben Andreas Kesting, Henning Tillmann und Swen Klingelhöfer. Glückwunsch! Für mich hat es leider nicht gereicht — all denen, die für mich gestimmt haben, danke ich für das Vertrauen. Und außerdem danke ich ausdrücklich Karsten Wenzlaff von „vorwärts.de” für die spitzenmäßige Arbeit — das Verfahren war nicht perfekt, aber Karsten hat das Beste daraus gemacht. Und wirklich weit mehr geleistet, als man erwarten kann. Abschließend gilt es zu bemerken, dass ich auf die Ergebnisse des GK Netzpolitik gespannt bin und hoffe, dass die Mitglieder so transparent wie möglich über die Sitzungen berichten werden. (Und ich erwarte nach wie vor, dass der Parteivorstand ein Forum Netzpolitik einrichtet.)

Read more »

Wir sind dabei

re:publica 12

Facebook

Switch to our mobile site