Brioni, Genosse der Bosse, Agenda 2010, Gazprom, Basta, „Ich will hier rein” — nur einige der Stichworte, die zu Gerhard Schröder auf Anhieb einfallen. Heute ist der Altkanzler und ehemalige SPD-Vorsitzende 66 Jahre alt geworden. Gerhard Schröder hat für die SPD zwei hervorragende Wahlsiege auf Bundesebene errungen: 1998, endlich, die Abwahl Helmut Kohls. Und 2002 die verdiente Bestätigung von Rot-Grün. Schröder hat es seiner Partei niemals leicht gemacht. „Erst das Land, dann die Partei.”
Hach ja, das waren noch Zeiten.
Das fragte sich Marcel Güsgen heute abend in der täglichen Glosse Auf ein Wort auf NDR Info. Auf den Tisch hauen, Machtworte sprechen, zur Chefsache machen, all dies gehörte zu Schröders Repertoire, was ihn auch spontan ins Abseits führte. Von governance by basta sprechen inzwischen die Fachleute, im Unterschied zu Merkels modernerem Stil governance by phlegma: Bloß nicht bewegen, erstmal abwarten, woher der Wind weht, das ist das Grundprinzip dieser Führungsmethode, die auch als Wanderdünenstil bekannt ist. Was Merkel nicht gerecht wird: die Wanderdüne bewegt sich immerhin noch, ein ganz kleines bisschen, und bezieht damit eine Position, die geortet werden kann. Den ganzen Beitrag könnt ihr hier nachhören.
Vor über zehn Jahren verschwand der Mehltau von der Bonner Republik – die SPD und die Grünen übernahmen unter Bundeskanzler Gerhard Schröder die Regierungsgeschäfte von einer ausgezehrten Koalition, die weder die von Helmut Kohl so genannte geistig-moralische Wende durchgeführt, noch die Weichen für eine zukunftsfähige Gesellschaft gelegt haben.
20,8 % für die SPD. Die Europawahl zeigt deutlich, dass der Abwärtstrend der deutschen Sozialdemokratie nicht gestoppt werden konnte. Seit zehn Jahren quält sich die SPD von einer Wahl zur nächsten. Im bundesweiten Trend verliert sie, trotz einiger regionaler Abweichungen, konstant an Zustimmung in der Bevölkerung. Seit Ausbruch der Finanzkrise fährt die Große Koalition einen sozialdemokratischen Kurs. Ur-sozialdemokratische Ideen wie die Regulierung der (Finanz-)Märkte, der Mindestlohn oder Interventionismus und Keynesianismus in der Wirtschaftspolitik gewinnen stark an Zustimmung. Wie passen diese beiden Befunde zusammen? Die Politik der Großen Koalition unter Angela Merkel wird zunehmend sozialdemokratischer, gleichzeitig verliert die Partei, die eigentlich für diese Politik stehen müsste, massiv an Zustimmung. Der Versuch einer Analyse soll hier unternommen werden.
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