Wilhelm Schlötterer: „Rücktritt von Koch und Weimar ist unumgänglich”

Es ist fast unfass­bar, was die Frankfurter Rundschau über die Steuerfahndung Hessen und Ministerpräsident Roland Koch quasi täglich ausgräbt. Jeglicher Glaube an den Rechtsstaat wird nach­hal­tig erschüt­tert, wenn man bedenkt, dass Menschen wie Koch sich erlau­ben können, was sie wollen, ohne Konsequenzen zu befürch­ten.

Auch daran ist die „hessi­sche Viererbande” schuld. Hessen muss Roland Kochs Gebahren noch weitere fünf Jahre ertra­gen; auf die Hessen-FDP zu hoffen ist gänz­lich verge­bens, in Teilen der FDP wird Steuerbetrug schließ­lich als Menschenrecht ange­se­hen.

Ein Gutes hat die Sache: die Frankfurter Rundschau zeigt, dass inves­ti­ga­ti­ver Journalismus nicht nur nötig, sondern auch möglich ist.

Kurz verlinkt: Fast schon Selbsthypnose

In einem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau liefern die Politikwissenschaftler Daniel Gardemin und Heiko Geiling einen lesens­wer­ten Überblick über die deut­sche Parteienlandschaft und insbe­son­dere die Rolle der SPD.

Die kultu­relle Avantgarde, quali­fi­zierte Facharbeiter, städ­ti­sche Dienstleister, Sozial- und Bildungsberufsgruppen, einfa­che Angestellte, tempo­rär Arbeitslose, unter­ta­rif­lich Beschäftigte, moderne Familien, Alleinerziehende, Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger, auf Sozialstaatlichkeit ange­wie­se­nen Rentner und Frührentner, Auszubildende, Studierende, Migranten: Alle fühlen sich zu großen Teilen von der SPD nicht mehr reprä­sen­tiert, können poli­ti­sche Inhalte der SPD nicht mehr auf sich bezie­hen, verste­hen die Funktionärssprache nicht, „Kurz verlinkt: Fast schon Selbsthypnose“ weiter­le­sen