Rede von Frank-Walter Steinmeier zur Regierungserklärung „Afghanistan“

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Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auslandseinsätze der Bundeswehr waren hier im Parlament nie ein Selbstläufer, erst recht nicht der in Afghanistan und erst recht nicht nach den Einsätzen am Kunduz-Fluss. Wir müssen verstehen, begreifen und ernst nehmen, dass sich die öffentliche Diskussion in Deutschland zugespitzt hat, dass die Fragen kritischer werden – „Wie soll es in Afghanistan weitergehen?“ – und dass sich die Politik ihrer Verantwortung nicht entziehen darf und stattdessen diese Fragen beantworten muss. „Rede von Frank-Walter Steinmeier zur Regierungserklärung „Afghanistan““ weiterlesen

Dokumentation der Afghanistan-Konferenz

Die Afghanistan-Konferenz der SPD war nicht nur live auf spd.de zu sehen, sondern wird auch mit Videos und Texten dokumentiert:

Rede des SPD-Parteivorsitzenden, Sigmar Gabriel, zur Eröffnung der Afghanistan Konferenz der SPD:

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=WwTS7VutokI&hl=de_DE&fs=1&] „Dokumentation der Afghanistan-Konferenz“ weiterlesen

An die Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan: Brief von Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel

Liebe Soldatinnen und Soldaten, sehr geehrte Damen und Herren!

Heute vor acht Jahren, am 22. Dezember 2001, hat der Deutsche Bundestag erstmals den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen – mit großer Mehrheit, über alle Parteigrenzen hinweg. Die völkerrechtliche Grundlage dafür sind die Beschlüsse des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. „An die Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan: Brief von Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel“ weiterlesen

Steinmeier bei „Erst fragen, dann wählen“

Sehr guter Auftritt von Frank-Walter Steinmeier bei der ZDF-Sendung „Erst fragen, dann wählen“. Angela Merkel war übrigens nicht dort. Sie hat aber nicht abgesagt, sondern nicht zugesagt. Ein großer Unterschied! (ZDF-Logik, bitte nicht hinterfragen.)

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Die Sendung beweist: Politik-Sendungen können spannend, interessant und aufschlussreich sein. Und nicht derart abschreckend wie Anne Will und wie sie alle heißen. Würde ich mir nur Polit-Talkshows anschauen, ich wäre auch politikverdrossen.

Leider beweist die Sendung auch den fehlenden Mut des ZDF: die Sendung lief Sonntag Nachmittags in einem ZDF-Spartensender, die Zusammenfassung kam zwar im ZDF – aber erst gegen Mitternacht. Der Stream bei StudiVZ/MeinVZ war gut, aber mehr Publikum bei einem besseren Sendetermin hätte sicherlich nicht geschadet. Aber nun gut.

Kanzlerduell: Steinmeier klarer Sieger

Ergebnis Kanzlerduell: Frank-Walter Steinmeier ist der klare Sieger. Ich spare mir eine ausführliche Analyse, das wurde bereits an verschiedenster Stelle getan. (Besonders die Analyse in der FAZ ist bemerkenswert.)

Nur ein paar Stichworte: die CDU-Nähe der BILD ist bekannt. Trotzdem vermeldet BILD, das Duell endete unentschieden. Ein klares Zeichen für einen Sieg Steinmeiers und eine herbe Niederlage Merkels. (Dass alle Institute Steinmeier als Sieger sehen und nur Forsa Merkel als Siegerin, spricht ebenfalls Bände.) „Kanzlerduell: Steinmeier klarer Sieger“ weiterlesen