Rede von Frank-Walter Steinmeier zur Regierungserklärung „Afghanistan“

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Herr Präsident! Meine sehr verehr­ten Damen und Herren! Auslandseinsätze der Bundeswehr waren hier im Parlament nie ein Selbstläufer, erst recht nicht der in Afghanistan und erst recht nicht nach den Einsätzen am Kunduz-Fluss. Wir müssen verste­hen, begrei­fen und ernst nehmen, dass sich die öffent­li­che Diskussion in Deutschland zuge­spitzt hat, dass die Fragen kriti­scher werden — „Wie soll es in Afghanistan weiter­ge­hen?“ — und dass sich die Politik ihrer Verantwortung nicht entzie­hen darf und statt­des­sen diese Fragen beant­wor­ten muss. „Rede von Frank-Walter Steinmeier zur Regierungserklärung „Afghanistan““ weiter­le­sen

Dokumentation der Afghanistan-Konferenz

Die Afghanistan-Konferenz der SPD war nicht nur live auf spd.de zu sehen, sondern wird auch mit Videos und Texten doku­men­tiert:

Rede des SPD-Parteivorsitzenden, Sigmar Gabriel, zur Eröffnung der Afghanistan Konferenz der SPD:

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=WwTS7VutokI&hl=de_DE&fs=1&] „Dokumentation der Afghanistan-Konferenz“ weiter­le­sen

An die Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan: Brief von Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel

Liebe Soldatinnen und Soldaten, sehr geehrte Damen und Herren!

Heute vor acht Jahren, am 22. Dezember 2001, hat der Deutsche Bundestag erst­mals den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlos­sen — mit großer Mehrheit, über alle Parteigrenzen hinweg. Die völker­recht­li­che Grundlage dafür sind die Beschlüsse des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. „An die Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan: Brief von Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel“ weiter­le­sen

Steinmeier bei „Erst fragen, dann wählen”

Sehr guter Auftritt von Frank-Walter Steinmeier bei der ZDF-Sendung „Erst fragen, dann wählen”. Angela Merkel war übri­gens nicht dort. Sie hat aber nicht abge­sagt, sondern nicht zuge­sagt. Ein großer Unterschied! (ZDF-Logik, bitte nicht hinter­fra­gen.)

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Die Sendung beweist: Politik-Sendungen können span­nend, inter­es­sant und aufschluss­reich sein. Und nicht derart abschre­ckend wie Anne Will und wie sie alle heißen. Würde ich mir nur Polit-Talkshows anschauen, ich wäre auch poli­tik­ver­dros­sen.

Leider beweist die Sendung auch den fehlen­den Mut des ZDF: die Sendung lief Sonntag Nachmittags in einem ZDF-Spartensender, die Zusammenfassung kam zwar im ZDF — aber erst gegen Mitternacht. Der Stream bei StudiVZ/MeinVZ war gut, aber mehr Publikum bei einem besse­ren Sendetermin hätte sicher­lich nicht gescha­det. Aber nun gut.

Kanzlerduell: Steinmeier klarer Sieger

Ergebnis Kanzlerduell: Frank-Walter Steinmeier ist der klare Sieger. Ich spare mir eine ausführ­li­che Analyse, das wurde bereits an verschie­dens­ter Stelle getan. (Besonders die Analyse in der FAZ ist bemer­kens­wert.)

Nur ein paar Stichworte: die CDU-Nähe der BILD ist bekannt. Trotzdem vermel­det BILD, das Duell endete unent­schie­den. Ein klares Zeichen für einen Sieg Steinmeiers und eine herbe Niederlage Merkels. (Dass alle Institute Steinmeier als Sieger sehen und nur Forsa Merkel als Siegerin, spricht eben­falls Bände.) „Kanzlerduell: Steinmeier klarer Sieger“ weiter­le­sen