Posts Tagged ‘ Forum Netzpolitik ’

Forum Netzpolitik in der SPD, oder: das Haus der Verrückten

8. Februar 2012
By
Forum Netzpolitik in der SPD, oder: das Haus der Verrückten

CDU: Bereits 2009 fanden sich in der CDU verschiedene Gruppen zusammen und debattierten die netzpolitische Ausrichtung der Union. Im September 2010 wurden diese Initiativen von Generalsekretär Hermann Gröhe gebündelt und der „Arbeitskreis Netzpolitik“ nahm — unter dem Vorsitz von Michael Kretschmer — seine Arbeit auf. Zur Mitarbeit im Arbeitskreis sind alle CDU-Mitglieder eingeladen, die sich um die Entwicklung der Netzpolitik kümmern. Dieser Einladung sind bisher sowohl Abgeordnete des Deutschen Bundestages, des Europaparlaments und zahlreiche engagierte Mitglieder der Partei und der Jungen Union gefolgt. Die Arbeit des AK findet online wie offline statt. Bei den vergangenen Arbeitssitzungen in Berlin wurde, in der Regel unter Beteiligung externer Experten, insbesondere über folgende Themen beraten: Open Data, Netzneutralität, die Bedeutung des Internet für den Wirtschaftsstandort Deutschland, das Rote-Linie-Gesetz, Jugendmedienschutz im Internet, die datenschutzrechtlichen...

Read more »

Satzungsvorschlag Forum Netzpolitik

13. April 2011
By

Nach wie vor sind ich und andere unzufrieden mit der Struktur des „Gesprächskreis Netzpolitik” beim SPD-Parteivorstand. Die Gründe sind hier, hier und hier zu finden. Dennis Morhardt, ich und andere planten deshalb schon länger ein offenes „Forum Netzpolitik” der Sozialdemokratie, nach dem Vorbild des Kulturforums der Sozialdemokratie und des „Forum Ostdeutschland”. Die Struktur soll ein offener Verein sein. Dass heute die „Digitale Gesellschaft” von „netzpolitik.org” das Leben erblickt hat, nehmen wir deshalb einfach mal zum Anlass, unseren Satzungsvorschlag für das „Forum Netzpolitik” zu veröffentlichen und zu debattieren: Satzung des „Forum Netzpolitik e.V.” §1 Name, Sitz und Geschäftsjahr des Vereins (1) Der Verein führt den Namen „Forum Netzpolitik“. Nach erfolgreicher Eintragung im Vereinsregister, die alsbald erwirkt werden soll, mit dem Zusatz „eingetragener Verein“ (e.V.). (2) Der Verein wurde am XX.XX.2011...

Read more »

Forum Netzpolitik”: Ein Vorschlag zur Struktur– und Personaldebatte

17. Januar 2010
By

Ich weiß, über die Inhalte sollte man reden, aber ohne richtige Struktur kann man sich mit den Inhalten wortwörtlich den Hintern abwischen. Wie immer das Baby heißen wird, eins sollte jedem klar sein: Ohne Antragsrecht, wie es z.B. ein offizielles Forum inne hat, kann man die Aktion abblasen, denn ein „Gesprächskreis”, ich würde es Kaffeekränzschen nennen, hat keine Macht und ohne Macht kann man nun mal in unserem aktuellen Parteiensystem nichts erreichen. Daher mein Vorschlag zur Struktur dieses „Forum Netzpolitik”.

Read more »

Zusammenfassung Debatte „Gesprächskreis Netzpolitik und digitale Gesellschaft”

17. Januar 2010
By

Auf dem SPD-Bundesparteitag in Dresden wurde Antrag M1 an den Parteivorstand überwiesen. Der zentrale Satz dieses Antrags ist: Der Parteivorstand wird deshalb mit der kurzfristigen Einrichtung eines bundesweiten Forums „Netzpolitik“ beauftragt: Dieses soll als zentrale Plattform für netzpolitische Diskurse in Partei und Fraktion dienen und den Know-How-Austausch zwischen den Parteigliederungen und –ebenen erleichtern.

Read more »

Wir sind dabei

re:publica 12

Facebook

Switch to our mobile site