Prognosen und Thesen für 2012: Baden-Württemberg, Deutschland und die Welt

2011 war ein so unglaub­lich volles Jahr, da weiß man gar nicht, wo man anfangen soll: Fukushima, in Folge der erste grüne Ministerpräsident, arabi­scher Frühling, Aufstieg der Piraten, Niedergang der FDP, Selbstzerstörung der Linkspartei, Wiedererstarken der Volksparteien und Schrumpfung der Grünen, Rücktritt und Wiederkehr Guttenberg, Selbstdemontage Wulff. Alles über­schattet von weiter­lesen

Henkel und die Freien Wähler

Ex-BDI-Chef Henkel hat entschieden, den Freien Wählern beizu­treten, nachdem die FDP-Mitglieder seiner Führung nicht folgen wollten und für den ESM gestimmt haben. Henkel, der in seiner aktiven Zeit als BDI-Chef den Euro laut­hals vertei­digt hat, ist heute der Meinung, dass dieser der Untergang Europas sei. Deshalb möchte er sich „Pro weiter­lesen

Schwarz-gelbe Weihnacht

Bald nun beginnt die Weihnachtspause der bundes­deut­schen Politik. Und das in einer span­nenden Krisenphase der Berliner Koalition. Zeit für uns, die derzei­tige Lage der schwarz-gelben Koalitionäre, ihre aktu­ellen Probleme und Fronten und einen Blick auf die Zukunft zusam­men­zu­fassen. Der Schnee mag noch so fried­lich rieseln, die Spitzenpolitiker der Bundesregierung sind weiter­lesen

Basisdemokratie: Nicht bei FDP und Linkspartei

FDP und Linkspartei sind zwei kleine Parteien, die inhalt­lich unter­schied­li­cher nicht sein könnten, die sich aber in einer Sache einig sind: in der Ablehnung und der Bekämpfung von Basisdemokratie. Zur FDP schreibt Günther Lachmann das Nötige: Die FDP wird beherrscht von Angst. Ihre Parteispitze fürchtet nichts mehr als den Verlust weiter­lesen

FDP, Henkel und der Euro

Ein mögli­ches Szenario, das sich aus dem FDP-Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungsschirm ergeben könnte: die Schäffler–Fraktion gewinnt, wenn auch knapp; die FDP-Minister machen das, was Brüderle ange­kün­digt hat und ziehen den ESM trotzdem durch. Daraufhin spaltet sich die FDP in einen Minister– und einen Anti-Euro-Flügel, der dann der neuen Henkel–Anti-Euro-Partei beitreten weiter­lesen

Aktuelle Stunde: Blamage für CDU, CSU und FDP

Was für eine Blamage für CDU, CSU und FDP. Eine sinn­lose „Aktuelle Stunde”, um das Grundsatzprogramm der Linkspartei zu disku­tieren. So durch­schaubar kann man doch gar nicht agieren. Wie unglaub­lich pein­lich. Zum Glück hat sich die SPD an dieser lächer­li­chen Farce nicht betei­ligt, Klaus Barthel hat die rich­tigen und notwen­digen weiter­lesen

FDP-Wahlwerbespot 1994

Schon 1994 hatte die FDP Angst, aus dem Bundestag zu fliegen. Und gleich mal vor allem gewarnt: vor Rot-Grün, vor Rot-Grün-Rot und auch vor einer schwarzen Alleinregierung. Denn nur die Liberalen können schließ­lich als Korrektiv wirken, meine Damen und Herren! Dazu klas­sisch natio­nal­li­be­rale Folklore und fertig war der Lack. Das weiter­lesen