Mit Brüderle ist die FDP sicher im Bundestag

Brüderles Taktik war schmutzig, aber letzt­end­lich erfolg­reich. Und damit ist die FDP auch sicher im Bundestag. Brüderle vertritt den klas­si­schen Wirtschaftsliberalismus aus dem Südwesten, der im Wesentlichen aus „weniger Bürokratie” und „etwas Staatsknete für Mittelständler” besteht. Die mittel­stän­di­schen UnternehmerInnen im Süden haben kein Interesse an Pseudophilosophen wie Lindner, die wollen weiter­lesen

Realsatire am Montag

FDP-Chef Rösler bietet nach einem hervor­ra­genden Ergebnis für die FDP in Niedersachsen seinen Rücktritt an, sofern Brüderle sein Nachfolger wird. Brüderle lehnt ab und wird daraufhin Spitzenkandidat, Rösler bleibt Parteivorsitzender. Der FDP-Bundesparteitag wird trotzdem vorge­zogen. Hä? Die Linkspartei ist in Niedersachsen voll gegen die Wand gefahren, Heilsbringerin Wagenknecht hat genau weiter­lesen

Lehren aus Niedersachsen

Rot-Grün hat die Wahlen in Niedersachsen gewonnen — unglaub­lich knapp, mit nur einer Stimme Vorsprung im Landtag, aber hey: Mehrheit ist Mehrheit. In meinen Augen war die CDU-Leihstimmenkampagne für die FDP das Meisterstück der letzten Jahre. Wenn ich meine CDU-Bekannten in Niedersachsen richtig verstanden habe, hat vermut­lich kein CDU-Mitglied mit weiter­lesen

Jusos-Hessen-Süd-Variante des Dr.-Alex-Müller-Verfahren

Ich bin ein großer Fan des sog. „Dr.-Alex-Müller-Verfahrens”, weil es die Macht über die Antragsreihenfolge vom Vorstand in die Hände der Delegierten einer Konferenz gibt. Es ist ein gutes basis­de­mo­kra­ti­sches Instrument, um mehr Teilhabe und Transparenz zu ermög­li­chen. weiter­lesen

Wulff weg, wer folgt?

Christian Wulff ist heute endlich zurück­ge­treten. Damit hat sich nach Guttenberg nun schon eine weitere Prognose meiner Thesen für 2012 nicht erfüllt, aber Ende Dezember konnte ja noch niemand wissen, dass bei Wulff jeden Tag neue Enthüllungen kommen würden. Wie auch immer. Hier jeden­falls Wulffs komplette Erklärung von knapp 4 Minuten weiter­lesen

Das Elend der FDP

Es gäbe genug zu tun für eine libe­rale Partei in Deutschland. Im Bereich Subventionen herrscht unsäg­li­cher Wildwuchs, die Bürokratie für kleine Unternehmen ist nach wie vor zu groß, die kleinen Selbstständigen könnten auch einen echten Fürsprecher gut gebrau­chen. Allein: die FDP bear­beitet die falschen Themen. Sie packt Themen an, die elek­toral absolut nichts bringen. Im Bereich Gesundheit will quasi niemand mehr Unsicherheit für mehr Freiheit eintau­schen, es bringt also nichts, hier einen „Systemwandel” anzu­streben, jegliche Versuche dahin­ge­hend müssen schei­tern und der FDP schaden. weiter­lesen