Posts Tagged ‘ Farbenspiele ’

Ampel und Jamaika

19. September 2009
By

Ich hatte an dieser Stelle die These aufgestellt, dass die Grünen Jamaika machen werden, wenn sie die Chance dazu bekommen werden. Und dafür massiv Prügel kassiert. Aber: ich bleibe dabei. Und eine aktuelle Aussage von Renate Künast in der FAZ bestärkt mich in meiner Überzeugung: Die Grünen sind für Gespräche mit der Union nach der Bundestagswahl bereit. „Es geht nicht um gemeinsame Sondierungen mit Union und FDP. Eine höfliche Einladung der Union werden wir nicht ausschlagen“, sagte die Spitzenkandidatin der Grünen, Renate Künast, der F.A.S. „Wir haben ein kompliziertes Sechsparteiensystem, das macht es für alle schwierig“, ergänzte die Grünen-Politikerin. Realistischerweise müsse man aber sagen, „dass wir mit Parteien, die Steuern für Reiche senken und den Neubau von Atomkraftwerken wissenschaftlich untersuchen lassen, nicht auf einen grünen Nenner kommen.“ Was quasi...

Read more »

Farbenspiele

15. September 2009
By

Da immer wieder die Frage nach der Linkspartei und möglichen Koalitionen nach der Bundestagswahl auftaucht und ich es leid bin, jedes Mal alles neu erklären zu müssen, sei nun die letzte Seite (S. 95) des Regierungsprogramms der SPD zitiert, einstimmig beschlossen vom SPD-Bundesparteitag, dem höchsten Gremium der SPD: Wir wollen am . September als stärkste Fraktion in den Bundestag ziehen. Deutschland darf nicht wieder von Schwarz-Gelb regiert werden. Unser Land braucht nicht die Rückkehr zum Alten, sondern den Aufbruch zum Besseren. In einer Koalitionsregierung wollen wir unsere sozialdemokratischen Inhalte durchsetzen. Dies gelingt am besten in einem Regierungsbündnis mit den Grünen. Falls eine Dreier-Koalition notwendig wird, halten wir eine Ampelkoalition mit der FDP für geeignet, die anstehenden Aufgaben – Arbeit schaffen, soziale Sicherheit garantieren, gesellschaftlichen Fortschritt gestalten – erfolgreich anzupacken. Die...

Read more »

Wer grün wählt, wählt Merkel

7. September 2009
By

Die Grünen sind die großen Profiteure der Großen Koalition. In Baden-Württemberg haben sie Großstädte wie Stuttgart und Heidelberg handstreichartig übernommen. Was teilweise an der „interessanten” Politik der SPD vor Ort gelegen hat, aber eben auch daran, dass die Grünen als freundliche, liebe, nette Partei von nebenan wirken, die keinem was Böses wollen. „Wer grün wählt, wählt das Gute.” Grün wählen ist gut für die Seele, so ähnlich wie eine schöne Tasse heiße Schokolade am prasselnden Kaminfeuer. Aber so einfach ist die Realität nicht. Die Grünen, besonders die Grünen Baden-Württembers, sind eine gespaltetene Partei. Im Bund agitieren sie gegen Studiengebühren, was begrüßenswert ist; nur leider ist das den Landesverbänden egal. In Baden-Württemberg spricht sich die Landtagsfraktion gerne gegen allgemeine Studiengebühren aus, und verschweigt dabei, dass sie ein Modell will, das...

Read more »

Wir sind dabei

re:publica 12

Facebook

Switch to our mobile site