Wer würde von einem Euro-Ausstieg profitieren?

Gerade macht die sog. „Alternative für Deutschland” (AfD) Furore mit ihrer Forderung, den Euro abzu­schaffen und die Deutsche Mark wieder­ein­zu­führen. Ich habe mir die Frage gestellt: Wer würde davon profi­tieren, würde diese AfD-Kernforderung umge­setzt? Und meine Antwort ist eini­ger­maßen über­ra­schend, viel­leicht ein wenig pole­misch, aber ich kann keinen unmit­tel­baren Fehler weiter­lesen

Steuerparadiese zerstören

Eine Lehre aus der großen Krise muss sein: Steuerparadiese wie in Zypern dürfen in der EU keinen Platz mehr haben. Was notwendig ist, sind ergo enge Steuerkorridore auf EU-Ebene, um natio­nalen Regierungen die Möglichkeit zu nehmen, Reiche aus anderen Staaten anzu­lo­cken. Die Vertreibung aus dem Paradies — in Ihrer EU weiter­lesen

Zypern und die demokratische Frage

Um den folgenden Beitrag zu Zypern verständ­lich zu machen, muss ich rasch einige meiner Grundüberzeugungen darlegen: Ich bin fest davon über­zeugt, dass eine demo­kra­tisch gewählte Regierung das legi­time Recht hat, einen Staat finan­ziell zu ruinieren und eine Staatspleite herbei­zu­führen. Gleichzeitig bin ich nicht der Ansicht, dass eine demo­kra­tisch gewählte Regierung weiter­lesen

Zur Krise und zur SPD

Es ist offi­ziell: Ich blicke nicht mehr durch, welche Haltung die SPD zur Krise hat. Sigmar Gabriel hat es geschafft, mich komplett zu verwirren. Ich weiß einfach nicht mehr, was die SPD will. Sozialer Patriotismus, Fairness, Reichensteuer, UmFAIRteilung, Verfassungskonvent, Banklizenz für den ESM, Europäische Armee, Vergemeinschaftung der Schulden, Fiskalpakt, Schuldenbremse, Bankentrennung — alle Begriffe schwirren munter im Raum heraum. Und da ich nicht sagen kann, was die SPD zur Krise zur sagen hat, skiz­ziere ich rasch meine persön­li­chen Antworten auf die Krise — und nehme gleich­zeitig in Anspruch, diese Antworten noch einmal zu modi­fi­zieren, wenn ich gute Gegenargumente zu hören bekomme. weiter­lesen

Prognosen und Thesen für 2012: Baden-Württemberg, Deutschland und die Welt

2011 war ein so unglaub­lich volles Jahr, da weiß man gar nicht, wo man anfangen soll: Fukushima, in Folge der erste grüne Ministerpräsident, arabi­scher Frühling, Aufstieg der Piraten, Niedergang der FDP, Selbstzerstörung der Linkspartei, Wiedererstarken der Volksparteien und Schrumpfung der Grünen, Rücktritt und Wiederkehr Guttenberg, Selbstdemontage Wulff. Alles über­schattet von weiter­lesen

Henkel und die Freien Wähler

Ex-BDI-Chef Henkel hat entschieden, den Freien Wählern beizu­treten, nachdem die FDP-Mitglieder seiner Führung nicht folgen wollten und für den ESM gestimmt haben. Henkel, der in seiner aktiven Zeit als BDI-Chef den Euro laut­hals vertei­digt hat, ist heute der Meinung, dass dieser der Untergang Europas sei. Deshalb möchte er sich „Pro weiter­lesen

Basisdemokratie: Nicht bei FDP und Linkspartei

FDP und Linkspartei sind zwei kleine Parteien, die inhalt­lich unter­schied­li­cher nicht sein könnten, die sich aber in einer Sache einig sind: in der Ablehnung und der Bekämpfung von Basisdemokratie. Zur FDP schreibt Günther Lachmann das Nötige: Die FDP wird beherrscht von Angst. Ihre Parteispitze fürchtet nichts mehr als den Verlust weiter­lesen