Zur Krise und zur SPD

Es ist offi­ziell: Ich blicke nicht mehr durch, welche Haltung die SPD zur Krise hat. Sigmar Gabriel hat es geschafft, mich komplett zu verwirren. Ich weiß einfach nicht mehr, was die SPD will. Sozialer Patriotismus, Fairness, Reichensteuer, UmFAIRteilung, Verfassungskonvent, Banklizenz für den ESM, Europäische Armee, Vergemeinschaftung der Schulden, Fiskalpakt, Schuldenbremse, Bankentrennung — alle Begriffe schwirren munter im Raum heraum. Und da ich nicht sagen kann, was die SPD zur Krise zur sagen hat, skiz­ziere ich rasch meine persön­li­chen Antworten auf die Krise — und nehme gleich­zeitig in Anspruch, diese Antworten noch einmal zu modi­fi­zieren, wenn ich gute Gegenargumente zu hören bekomme. weiter­lesen

Henkel und die Freien Wähler

Ex-BDI-Chef Henkel hat entschieden, den Freien Wählern beizu­treten, nachdem die FDP-Mitglieder seiner Führung nicht folgen wollten und für den ESM gestimmt haben. Henkel, der in seiner aktiven Zeit als BDI-Chef den Euro laut­hals vertei­digt hat, ist heute der Meinung, dass dieser der Untergang Europas sei. Deshalb möchte er sich „Pro weiter­lesen

Basisdemokratie: Nicht bei FDP und Linkspartei

FDP und Linkspartei sind zwei kleine Parteien, die inhalt­lich unter­schied­li­cher nicht sein könnten, die sich aber in einer Sache einig sind: in der Ablehnung und der Bekämpfung von Basisdemokratie. Zur FDP schreibt Günther Lachmann das Nötige: Die FDP wird beherrscht von Angst. Ihre Parteispitze fürchtet nichts mehr als den Verlust weiter­lesen

FDP, Henkel und der Euro

Ein mögli­ches Szenario, das sich aus dem FDP-Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungsschirm ergeben könnte: die Schäffler–Fraktion gewinnt, wenn auch knapp; die FDP-Minister machen das, was Brüderle ange­kün­digt hat und ziehen den ESM trotzdem durch. Daraufhin spaltet sich die FDP in einen Minister– und einen Anti-Euro-Flügel, der dann der neuen Henkel–Anti-Euro-Partei beitreten weiter­lesen

Wir haben ein „Euro-Problem“ und nicht ein Problem mit „Euro-Sündern“

Marshall Auerback hat jahre­lange Erfahrung als Hedgefonds-Manager, ist Fellow bei „Economists for Peace and Security“, Senior Fellow im „Roosevelt Institute“ und wissen­schaft­li­cher Mitarbeiter im „Levy Economics Institute“. Stephan Ewald betreibt u.a. das Blog „Garbage In ↣ Garbage Out“. (Dieser Beitrag erscheint eben­falls bei wiesaussieht.de.) Die Europäische Währungsunion ist als mone­täres weiter­lesen

Zu komplex

Einige FDP-Funktionäre finden es nicht so toll, dass die normalen FDP-Mitglieder mitreden wollen: Liebe Frau xxx, ich unter­stütze den Mitgliederentscheid keines­falls. Ich halte es für unver­ant­wort­lich, in einer derart schwie­rigen Frage wie die der Euro-Rettung die zu befragen, die zwar alle eine entschie­dene Meinung, aber nur in einer ganz kleinen Minderheit weiter­lesen