Dirk Niebel – Außenminister?

Ab und zu weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll:

Westerwelle registriert jede gegen ihn gerichtete Passivität und er weiß, dass sich Kreise und Grüppchen bilden, die an den Tag danach denken: neue Aufgaben für Rainer Brüderle, Otto Solms oder Frau Leutheusser-Schnarrenberger? Vielleicht wird Dirk Niebel Außenminister?

Was soll man dazu sagen?

Fünf vor Zwölf. Oder: Auf welcher Welle surft Niebel?

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, ehemaliger FDP-Generalsekretär, ist kein Idiot, Narr oder Anfänger. Er hat bewiesen, dass er Kampagnen planen kann und genau weiß, welche Wirkung Worte haben. Er ist, das darf man sicherlich sagen, ohne ihm zu nahe zu treten, ein Populist. Auf sein Bemühen geht hauptsächlich das „Liberale Sparbuch“ der FDP zurück, mit dem die FDP in den Wahlkampf zog: damit wollte sie die Steuersenkungen und die Reform des Steuersystems (einfach, niedrig, gerecht) finanzieren. Nun, zu den Steuersenkungen kam es nicht und wird es nicht kommen, Bundeskanzlerin Merkel sprach ein Machtwort. „Fünf vor Zwölf. Oder: Auf welcher Welle surft Niebel?“ weiterlesen

„Loyalität kommt vor Fachlichkeit“

„Loyalität kommt vor Fachlichkeit“, meint Dirk Niebel, ehemaliger FDP-Generalsekretär und heutiger Entwicklungshilfeminister, und handelt dementsprechend: 20 neue Stellen im Entwicklungshilfeministerium sollen mit fachfremden FDP-Leuten besetzt worden sein. Sigmar Gabriel bezeichnet das Entwicklungshilfeministerium folgerichtig als „Bad Bank der FDP“.

Der Staat wird zur Beute.

Teure Weihnachtsgrüße des Bundesentwicklungsministers

Zu den am vergangenen Wochenende in zahlreichen deutschen Tageszeitungen geschalteten Anzeigen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:

Offenbar scheint Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel über genügend Haushaltsmittel für fragwürdige Werbekampagnen zu haben. Anders ist es nicht zu erklären, dass er mittels einer bundesweit geschalteten Anzeige den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes seine Weihnachtsgrüße übermittelt hat. „Teure Weihnachtsgrüße des Bundesentwicklungsministers“ weiterlesen

Umfallerpartei ist ja noch geschmeichelt

Aus der Drucksache 14/2142 des Deutschen Bundestags vom 23.11.1999:

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Helmut Haussmann, Joachim Günther (Plauen), Jürgen Koppelin, Hildebrecht Braun (Augsburg), Rainer Brüderle, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Rainer Funke, Hans-Michael Goldmann, Dr. Karlheinz Guttmacher, Klaus Haupt, Walter Hirche, Dr. Werner Hoyer, Ulrich Irmer, Gudrun Kopp, Dirk Niebel, Günther Friedrich Nolting, Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, Gerhard Schüßler, Carl-Ludwig Thiele und der Fraktion der F.D.P. (…) „Umfallerpartei ist ja noch geschmeichelt“ weiterlesen

Wo sind die SPD-Stammwähler hin?

Jedenfalls nicht zur FDP:

So nicht, liebe FDP. Ich gebe kleinlaut zu, ich habe ernsthaft drüber nachgedacht, euch im September nach etlichen Jahren als SPD-Stammwähler und anschließender Abstinenz meine Stimme zu geben. Die Rechnung: Wenn die CDU ohnehin gewinnt, kann ein starker Koalitionspartner aus dem liberalen Lager, der sich für Bürgerrechte stark macht, nicht falsch sein. „Wo sind die SPD-Stammwähler hin?“ weiterlesen