Dirk Niebel — Außenminister?

Ab und zu weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll:

Westerwelle regis­triert jede gegen ihn gerich­tete Passivität und er weiß, dass sich Kreise und Grüppchen bilden, die an den Tag danach denken: neue Aufgaben für Rainer Brüderle, Otto Solms oder Frau Leutheusser-Schnarrenberger? Vielleicht wird Dirk Niebel Außenminister?

Was soll man dazu sagen?

Fünf vor Zwölf. Oder: Auf welcher Welle surft Niebel?

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, ehema­li­ger FDP-Generalsekretär, ist kein Idiot, Narr oder Anfänger. Er hat bewie­sen, dass er Kampagnen planen kann und genau weiß, welche Wirkung Worte haben. Er ist, das darf man sicher­lich sagen, ohne ihm zu nahe zu treten, ein Populist. Auf sein Bemühen geht haupt­säch­lich das „Liberale Sparbuch” der FDP zurück, mit dem die FDP in den Wahlkampf zog: damit wollte sie die Steuersenkungen und die Reform des Steuersystems (einfach, niedrig, gerecht) finan­zie­ren. Nun, zu den Steuersenkungen kam es nicht und wird es nicht kommen, Bundeskanzlerin Merkel sprach ein Machtwort. „Fünf vor Zwölf. Oder: Auf welcher Welle surft Niebel?“ weiter­le­sen

„Loyalität kommt vor Fachlichkeit”

„Loyalität kommt vor Fachlichkeit”, meint Dirk Niebel, ehema­li­ger FDP-Generalsekretär und heuti­ger Entwicklungshilfeminister, und handelt dementspre­chend: 20 neue Stellen im Entwicklungshilfeministerium sollen mit fach­frem­den FDP-Leuten besetzt worden sein. Sigmar Gabriel bezeich­net das Entwicklungshilfeministerium folge­rich­tig als „Bad Bank der FDP”.

Der Staat wird zur Beute.

Teure Weihnachtsgrüße des Bundesentwicklungsministers

Zu den am vergan­ge­nen Wochenende in zahl­rei­chen deut­schen Tageszeitungen geschal­te­ten Anzeigen des Bundesministeriums für wirt­schaft­li­che Zusammenarbeit und Entwicklung, erklärt der stell­ver­tre­tende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:

Offenbar scheint Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel über genü­gend Haushaltsmittel für frag­wür­dige Werbekampagnen zu haben. Anders ist es nicht zu erklä­ren, dass er mittels einer bundes­weit geschal­te­ten Anzeige den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes seine Weihnachtsgrüße über­mit­telt hat. „Teure Weihnachtsgrüße des Bundesentwicklungsministers“ weiter­le­sen

Umfallerpartei ist ja noch geschmeichelt

Aus der Drucksache 142142 des Deutschen Bundestags vom 23.11.1999:

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Helmut Haussmann, Joachim Günther (Plauen), Jürgen Koppelin, Hildebrecht Braun (Augsburg), Rainer Brüderle, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Rainer Funke, Hans-Michael Goldmann, Dr. Karlheinz Guttmacher, Klaus Haupt, Walter Hirche, Dr. Werner Hoyer, Ulrich Irmer, Gudrun Kopp, Dirk Niebel, Günther Friedrich Nolting, Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, Gerhard Schüßler, Carl-Ludwig Thiele und der Fraktion der F.D.P. (…) „Umfallerpartei ist ja noch geschmei­chelt“ weiter­le­sen

Wo sind die SPD-Stammwähler hin?

Jedenfalls nicht zur FDP:

So nicht, liebe FDP. Ich gebe klein­laut zu, ich habe ernst­haft drüber nach­ge­dacht, euch im September nach etli­chen Jahren als SPD-Stammwähler und anschlie­ßen­der Abstinenz meine Stimme zu geben. Die Rechnung: Wenn die CDU ohnehin gewinnt, kann ein starker Koalitionspartner aus dem libe­ra­len Lager, der sich für Bürgerrechte stark macht, nicht falsch sein. „Wo sind die SPD-Stammwähler hin?“ weiter­le­sen