Dirk Niebel — Außenminister?

Ab und zu weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll: Westerwelle regis­triert jede gegen ihn gerich­tete Passivität und er weiß, dass sich Kreise und Grüppchen bilden, die an den Tag danach denken: neue Aufgaben für Rainer Brüderle, Otto Solms oder Frau Leutheusser-Schnarrenberger? Vielleicht wird Dirk Niebel Außenminister? Was weiter­lesen

Fünf vor Zwölf. Oder: Auf welcher Welle surft Niebel?

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, ehema­liger FDP-Generalsekretär, ist kein Idiot, Narr oder Anfänger. Er hat bewiesen, dass er Kampagnen planen kann und genau weiß, welche Wirkung Worte haben. Er ist, das darf man sicher­lich sagen, ohne ihm zu nahe zu treten, ein Populist. Auf sein Bemühen geht haupt­säch­lich das „Liberale Sparbuch” der weiter­lesen

„Loyalität kommt vor Fachlichkeit”

„Loyalität kommt vor Fachlichkeit”, meint Dirk Niebel, ehema­liger FDP-Generalsekretär und heutiger Entwicklungshilfeminister, und handelt dement­spre­chend: 20 neue Stellen im Entwicklungshilfeministerium sollen mit fach­fremden FDP-Leuten besetzt worden sein. Sigmar Gabriel bezeichnet das Entwicklungshilfeministerium folge­richtig als „Bad Bank der FDP”. Der Staat wird zur Beute.

Teure Weihnachtsgrüße des Bundesentwicklungsministers

Zu den am vergan­genen Wochenende in zahl­rei­chen deut­schen Tageszeitungen geschal­teten Anzeigen des Bundesministeriums für wirt­schaft­liche Zusammenarbeit und Entwicklung, erklärt der stell­ver­tre­tende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Offenbar scheint Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel über genü­gend Haushaltsmittel für frag­wür­dige Werbekampagnen zu haben. Anders ist es nicht zu erklären, dass er mittels einer bundes­weit weiter­lesen

Umfallerpartei ist ja noch geschmeichelt

Aus der Drucksache 14/2142 des Deutschen Bundestags vom 23.11.1999: Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Helmut Haussmann, Joachim Günther (Plauen), Jürgen Koppelin, Hildebrecht Braun (Augsburg), Rainer Brüderle, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Rainer Funke, Hans-Michael Goldmann, Dr. Karlheinz Guttmacher, Klaus Haupt, Walter Hirche, Dr. Werner Hoyer, Ulrich Irmer, Gudrun Kopp, Dirk Niebel, weiter­lesen

Wo sind die SPD-Stammwähler hin?

Jedenfalls nicht zur FDP: So nicht, liebe FDP. Ich gebe klein­laut zu, ich habe ernst­haft drüber nach­ge­dacht, euch im September nach etli­chen Jahren als SPD-Stammwähler und anschlie­ßender Abstinenz meine Stimme zu geben. Die Rechnung: Wenn die CDU ohnehin gewinnt, kann ein starker Koalitionspartner aus dem libe­ralen Lager, der sich für weiter­lesen