Verpasste Realpolitisierung der Linken

Letztlich hat Oskar Lafontaine erreicht, worum er die letzten Wochen erbit­tert gekämpft hat. Er verhin­derte den Reformer Dietmar Bartsch als Teil einer neuen Parteispitze der Linkspartei neben der säch­si­schen Bundestagsabgeordneten Katja Kipping, die bereits am frühen Abend nach dem ersten Wahlgang als Vorsitzende fest­stand. Nicht Bartsch ist es nun, der weiter­lesen

Der Verfassungsschutz missachtet, was er schützen sollte: Artikel 38 GG

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wurde im November 1950 gegründet und unter­steht dem Bundesinnenministerium mit dem Bundesinnenminister als oberstem Dienstherren. Nachdem das Grundgesetz, unsere bundes­deut­sche Verfassung, erst knapp 1,5 Jahre zuvor, im Mai 1949 in Kraft getreten war, brauchte man eine Organisation, die, damals noch im Auftrag der US-Army, u.a. weiter­lesen

Offener Brief an Dietmar Bartsch

Lieber Dietmar Bartsch! Wie man Deiner Website und der „WELT” entnehmen kann, wurdest Du von Deinen west­deut­schen „Parteifreunden” erfolg­reich aus dem Amt gedrängt, obwohl sich alle ostdeut­schen Landesverbände mit Dir soli­da­risch erklärt haben. Erneut hat also der Westen über den Osten gesiegt. Das bedaure ich ausdrück­lich. Nun gilt es: den weiter­lesen

Was will die LINKE?

Thies Gleiss, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE, „Autohasser und Fahrradfreak und Mitglied im ADFC”, hat auf „scharf links” einen Beitrag zur Debattenkultur in der LINKEN publi­ziert, aus dem ich hier auszugs­weise zitieren möchte: Die Entscheidung unserer Partei in Brandenburg, sich an einer Regierung unter Ministerpräsident Platzeck und mit der SPD weiter­lesen