Reden wir über das Wahlrecht

Die aktu­ellen Berechnungen von wahlrecht.de weisen darauf hin, dass wenige Stimmen in die eine oder andere Rechnung in Niedersachsen wegen des kompli­zierten Wahlrechts mit Über­hang– und Ausgleichsmandaten auch ein Patt oder eine Mehrheit für Schwarz-Gelb hätten ergeben können. Und das kann’s ja nun wirk­lich nicht sein, dass Launen des Wahlrechts weiter­lesen

Warum es richtig ist, Augstein Antisemitismus vorzuwerfen

Das Simon Wiesenthal Center hat Jakob Augstein auf Platz 9 der „Top Ten Anti-Semitic/Anti-Israel Slurs 2012″ (PDF) plat­ziert, 2010 kam Thilo Sarrazin zu dieser zwei­fel­haften „Ehre”. Sarrazin hat es sogar auf Platz 5 geschafft (PDF), da muss sich Augstein wohl noch weiter bemühen. Das Ergebnis: In Deutschland wird eine erregte Debatte darüber weiter­lesen

Förderung der Demokratie statt oberlehrerhafte Außenpolitik

Zusammenfassung Ziel deut­scher Außenpolitik sollte es sein, die Staaten Osteuropas in die Gemeinschaft derje­nigen Länder einzu­be­ziehen, die durch gemein­same demo­kra­ti­sche Werte mitein­ander verbunden sind. Es gibt kein histo­ri­sches Gesetz, dass besagen würde, Demokratie habe bei den östli­chen Nachbarn der EU auf Dauer keine Chance. Allerdings ist dies ein lang­wie­riger und weiter­lesen

Entfremden sich die USA und Europa?

Europa und die USA sind und bleiben durch gemein­same Interessen und Werte verbunden. Und die USA werden auch künftig Deutschlands wich­tigster Partner außer­halb der Europäischen Union bleiben. Nur: Das europäisch-amerikanische Verhältnis ändert sich. Und das mögli­cher­weise schneller und nach­hal­tiger als je zuvor. Dabei müssen Veränderungen im Verhältnis zwischen den USA und weiter­lesen

Beschneidung in Deutschland

In den letzten Monaten konnte die inter­es­sierte Öffent­lich­keit stau­nend verfolgen, wie nach einem Urteil des Landgerichts Köln plötz­lich das halbe Internet voll mit Experten (gefühlte 99 Prozent der Erregten waren männ­lich) zur Beschneidung, zum Humanismus und zum libe­ralen Judentum waren. Warum? Weil das Landgericht Köln urteilte, dass Beschneidung bei Jungen weiter­lesen

Russland, Mittelosteuropa und Deutschland — Wege zu einer europäischen Friedensordnung

Der nach­fol­gende Text zu dem noch unge­klärten Verhältnis zwischen Europa, Russland und Deutschland von Karsten D. Voigt basiert auf einer ersten Version aus dem Mai, die eben­falls auf „Rot steht uns gut” veröf­fent­licht wurde. Voigt ist Mitglied der Kommission für Internationale Beziehungen beim SPD-Parteivorstand. weiter­lesen